[Verfassungsreform 2008] Ausschuss A: Kompetenzverteilung zwischen Ländern und Union

[Bianca Böhm]

Original von Michael Schneider
Es kann doch nicht sein dass wir immer die verfassung ändern, wenn mal gerade zuwenig leute Lust auf Unions- oder Länderausgestaltung haben. das kann ja nun nicht immer wieder als Grund herhalten.

Natürlich nicht. Es gibt Nationen, die haben seit Jahren ein und dieselbe Verfassung und leben gut damit. Aber die der Union ist, aufgrund der Kompetenzenverteilung äußerst ungünstig gestaltet...... so empfinde ich das jedenfalls. Manche Unionsländer haben, so kommt mir das vor, gar keinen Respekt mehr vor der Unionsebene. Ich kann das im Moment nicht mit einem Beispiel belegen, ist daher eher als subjektives Gefühl zu werten. Aber vielleicht könnte man so ad hoc diese VKK-Konferenz als Beispiel heranziehen. Da wird ja um Kompetenzen gestritten wie auf einem tropicalischen Basar um den Preis.

[Kreittmayr]

Ich persönlich wäre im Rahmen eines Kompromissvorschlages vermutlich sogar dazu bereit, der Union eine Erweiterung ihrer Kompetenzen zuzusprechen, sofern man dafür im Gegenzug meine Vorschläge zur Belebung der Landespolitik aufgreifen würde. Ich denke, damit hätten alle Seiten etwas gewonnen.

[Rincewind]

Original von Bianca Böhm
Aber die der Union ist, aufgrund der Kompetenzenverteilung äußerst ungünstig gestaltet......

Dann skizzier doch mal eine günstigere Verteilung.

[Bianca Böhm]

Muss ich mich erst nochmal näher mit der aktuellen Verfassung auseinander setzen. Könnte ich am Wochenende machen, wenn das reicht.

[Hajo Poppinga]

Original von Rincewind

Dann skizzier doch mal eine günstigere Verteilung.

Mir persönlich fallen als neue Unionskompetenzen vor allem Gesundheit/Soziales/Arbeit ein.

[Michael Schneider]

Original von Hajo Poppinga

Mir persönlich fallen als neue Unionskompetenzen vor allem Gesundheit/Soziales/Arbeit ein.

Gerade Soziales und Arbeit aber hängen imho sehr stark vom jeweiligen Unionsland ab... Stichwort Bildung u.ä.

[Hajo Poppinga]

Keinesfalls, Dinge wie Tarifrecht, Arbeitsrecht usw. ist völlig unabhängig von gewissen Zugangsvoraussetzungen, ebenso wie die Sozialversicherungen. Hier bieten sich meines Erachtens vor allem Gestaltungsmöglichkeiten für den politischen Wettbewerb.

[Michael Schneider]

Ländersache. Tarife werden regional ausgehandelt und da darf sich der Staat sowieso nicht einmischen.

[Rincewind]

Wie wäre es mit dem Ansatz, dass die Union nur grobe Rahmen vorgibt und die Länder Details bestimmen können wäre vielleicht denkbar und wo nötig erweitern. Die Frage ist wie definiert man sowas für eine neue Verfassung.

Einige Beispiele wie ich mir das vorstelle:

z.B. Bildung: Union gibt Bedingungen für Hochschultauglichkeit vor, z.B. Mathe, Imperianisch, eine Fremdsprache, eine Naturwissenschaft. -> Lehrplan, welche Naturwissenschaften, Fremdsprachen, wann wie lang angeboten werden, liegt bei den Ländern.

Ebenso Gesundheit. Union gibt vor, dass z.B. jeder einen Anspruch auf eine Mindestversorgung hat. Wie das umgesetzt wird, z.B. durch private Kliniken mit Aufnahmepflicht von Bedürftigen oder öffentlichen Kliniken mit Pflichtkrankenkasse.

Beispiel Verkehr. Union gibt vor Direktverbindung von Lüderitz nach Mixoxa sollte bestehen. Länder legen Streckenverlauf fest.
Union gibt vor welche Verkehrsregeln bestehen. Wo genau welche Schilder aufgestellt werden entscheidet die Kommune. Landesspezifische Schilder können ergänzt werden, wie vorsicht Erdbebengebiet auf den WI oder Lawinengefahr in Roldem.

Vorwahlen, Postleitzahlen. Erste Ziffer und Länge von Union vorgegeben, Länder vergeben die einzelnen Nummern selbst auf Städte, Regionen etc.

[Hajo Poppinga]

Original von Michael Schneider
Ländersache. Tarife werden regional ausgehandelt und da darf sich der Staat sowieso nicht einmischen.

Von Tarifen spricht keiner, sondern von Tarifrecht.