[Verfassungsreform 2008] Ausschuss C: Reform des Kammernsystem der Gesetzgebung

[Michael Schneider]

Das wird höchstens klagen auf Verfassungswidrigkeit provozieren von wegen Gleichheit usw. Ich kann mir "Alter" (Mitgliedschaft in der Union/unionsland) als Kriterium vorstellen: je länger dabei umso eher die Wahrscheinlichkeit auch landesintern aktiv gewesen zu sein...aber zwanghaft Landesregierung angehören usw. klingt eher unrechtmäßig.

[Kreittmayr]

Nunja, was rechtmäßig ist, bestimmt die Verfassung. Und wenn man eine solche Regelung, bspw. die Ministerpräsidentenvertetung, in die Verassung aufnähme, würde ich mit meinem juristischen Laienverstand da kein Problem erkennen.

[Michael Schneider]

Wie demokratisch ist es denn bitte wenn faktisch nicht mal zur wahl stellen darfst, wenn du nie die Chance kriegst zur Regierung. z.B. in Roldem ist seit ewig und drei Tagen Montary Landeschef. Wer dürfte dort denn überhaupt antreten? Praktisch niemand.Wenn es langjährig eine Partei gibt die in einem Land die Regierung hält kann sie locker alle Konkurrenz von der Unionswählbarkeit ausschließen. Das halte ich für grundrechtswidrig auf ein passives Wahlrecht.

[Kreittmayr]

Original von Michael Schneider
Wie demokratisch ist es denn bitte wenn faktisch nicht mal zur wahl stellen darfst, wenn du nie die Chance kriegst zur Regierung. z.B. in Roldem ist seit ewig und drei Tagen Montary Landeschef. Wer dürfte dort denn überhaupt antreten? Praktisch niemand.Wenn es langjährig eine Partei gibt die in einem Land die Regierung hält kann sie locker alle Konkurrenz von der Unionswählbarkeit ausschließen. Das halte ich für grundrechtswidrig auf ein passives Wahlrecht.

Meines Wissens sind die Unionsländer nach wie vor demokratisch organisiert, so dass mit entsprechend guten Programmen und ausreichend Wählerstimmen selbst die alteingesessenste Regierung ausgetauscht werden könnte -- ohne dies nun als einen Affront gegen Herrn Montary zu meinen.

Gleichzeitig denke ich, dass, sollte man den Zugang zur Macht auf der Unionsebene über die Länder laufen lassen, auch eine ausgeglichenere Bevölkerungsverteilung auf die Unionsländer zu erreichen wäre, da die an der Unionspolitik interessierten natürlich danach Ausschau halten würden, in welchem Land man am ehesten in Regierungsverantwortung kommen könnte. Das würde gerade für dünn besiedelte und inaktive Gebiete einen enormen Schub bedeuten.

[Bianca Böhm]

Was wäre wenn....... la la la....

Wichtig ist doch in erster Linie, dass die Unionsländer an der Gesetzgebung beteiligt werden, weil es sie auch betrifft. Eine Kammer reicht dafür völlig aus. Dem entsprechend sollte je Unionsland ein Vertreter dort mitarbeiten können/müssen. Die Union selbst sollte dort von der Regierung vertreten sein, weil die ja durch die gewonnene Parteienwahl den Willen des gesamten Volkes repräsentiert. Oder sehe ich das falsch? ?(

[Kreittmayr]

Original von Bianca Böhm
Wichtig ist doch in erster Linie, dass die Unionsländer an der Gesetzgebung beteiligt werden, weil es sie auch betrifft. Eine Kammer reicht dafür völlig aus. Dem entsprechend sollte je Unionsland ein Vertreter dort mitarbeiten können/müssen.

Das bestreitet ja auch niemand. Die Frage ist nur, ob man die konkreten Details einer solchen Regelung nicht dafür nutzen könnte, etwas mehr Leben in die Länder zu bekommen.

[Rincewind]

Original von Hajo Poppinga
Das mußt Du mir jetzt ausführlicher erklären, irgendwie komme ich nicht hinter Deine Rechnung.

Testen wir das einfach mal und schaun was passiert.

Nehmen wir an 11 Sitze. 7 Direkt.

2. Stimme auf Listen verteilt -> Ergebnis der letzten Unionswahlen als Testbeispiel:

• SPDU....10,15%
  VU........19,24%
  Grüne....13,74%
  FLA.......23,47%
  DZ..........9,73%
  LL.........16,07%
  FVP........7,61%
  FDU........0,00%
  Unabhängige 0,00%

Spielen wir jetzt mal durch Direktmandate mit den derzeitigen Landesregierungen durch:

Katista - SPDU
Imperia - Grüne
Roldem - Unabhängige
Heroth - LL
Salbor - SPDU
WI - FLA
Freistein - FVP

Direkte Mandate. Pro Mandat benötigt eine Partei 1/11 Sitze.

Listenwahl Ergibt in Sitzen:
SPDU......1 - 2 Direkt = -1 -> Überhang
VU..........2 - 0 = 2
Grüne......1 - 1 = 0
FLA.........3 - 1 = 2
DZ..........1 - 0 = 1
LL...........2 - 1 = 1
FVP.........1 - 1 = 0
Unabhängige 0 - 1 = -1 -> Überhang

Ergibt ein Parlament mit 11 + 2 Überhang Sitzen, je nachdem wie wir den Überhang regeln. Sitzhürde wäre aber wie bisher bei einem 11 Sitzparlament.

[Bianca Böhm]

Das ist doch abhängig von der dortigen Bürgerzahl. Und derzeit sehe ich nicht, wie man die gewinnbringend erhöhen könnte. Es gibt schließlich für jeden Geschmack ein Unionsland, welches diesen befriedigen kann. Wenn sich dann trotzdem keine interessierten Neubürger finden lassen, nuten auch die schönsten Kompetenzenverteilungen nichts.

[Kreittmayr]

Original von Bianca Böhm
Das ist doch abhängig von der dortigen Bürgerzahl. Und derzeit sehe ich nicht, wie man die gewinnbringend erhöhen könnte. Es gibt schließlich für jeden Geschmack ein Unionsland, welches diesen befriedigen kann. Wenn sich dann trotzdem keine interessierten Neubürger finden lassen, nuten auch die schönsten Kompetenzenverteilungen nichts.

Wenn man Machtausübung auf der Unionsebene bzw einen Sitz im Unionsrat zu gutem Teil (ich klammere mal die wenigen von der ganzen Union gewählten Mandate aus) nur dadurch bekommen kann, dass man in einem Land Regierungsverantwortung übernimmt, dann wird sich die Bevölkerung schon besser auf die Unionsländer verteilen, weil die Willigen natürlich Ausschau halten werden, wo man am ehesten an die Regierung kommen könnte. Entsprechend wären Länder mit dünner Bürgerzahl attraktiv für Zuzug von Aktiven, weil diese dort gute Chancen auf Regierungsverantwortung hätten.

Geschmack ist ne wichtige Sache, sicher auch bei der Auswahl seines Heimatlandes, aber wieso sollte man dem Geschmack nicht mit etwas härteren Anreizen auf die Beine helfen?

[Bianca Böhm]

Könnte man durchaus machen. Auf jeden Fall hören sich Ihre Ausführungen logisch an.