[Aussprache] Unionsdienstgesetz

[Montgomery Scott]

Wo ist denn hier oder im Steuergesetz die Rede von einem Grundeinkommen?

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Wo ist denn hier oder im Steuergesetz die Rede von einem Grundeinkommen?

250 Br steuerfrei sind das steuerfreie Grundeinkommen.

[Montgomery Scott]

Was Sie meinen, ist ein Steuerfreibetrag, kein steuerfreies Grundeinkommen.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Was Sie meinen, ist ein Steuerfreibetrag, kein steuerfreies Grundeinkommen.

Da haben Sie recht, da scheint mir mein barnstorvisch durchgegangen zu sein.

[Montgomery Scott]

*so* Nun ist es aber so, dass die bestehenden Besitzverhältnisse und Gehälter einen Rahmen für den Wert des Bramer vorgeben. Eine solche Gesetzesänderung ist also als SimOn-Gehaltskürzung anzusehen.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
*so* Nun ist es aber so, dass die bestehenden Besitzverhältnisse und Gehälter einen Rahmen für den Wert des Bramer vorgeben. Eine solche Gesetzesänderung ist also als SimOn-Gehaltskürzung anzusehen.

Genau das ist notwendig.

[Montgomery Scott]

Und ich habe dargelegt, warum eine solche in Hinsicht auf die Integrität der verfassungsmäßigen demokratischen Ordnung bedenklich ist und habe einen Alternativvorschlag gemacht, der das Problem umgeht und langfristig trotzdem Geld sparen kann.

[Montgomery Scott]

Nun, meine Herren?

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Nun, meine Herren?

Ich denke, wir können zur Abstimmung schreiten.

[Montgomery Scott]

Bedauerlich, dass Sie Sachdiskussionen wie diese abbrechen, wenn Ihnen die Argumente ausgehen.