[Regierungserklärung] Bont 10/08

[Helen Bont]

Original von Montgomery Scott
Danke für Ihre Ausführungen.

Ich sehe ein grundsätzliches Problem darin, Bündnissysteme zu schließen, die auf eine ideologisch definierte Gruppe von Staaten beschränkt sind. Damit baut man Trennmauern in der internationelen Zusammenarbeit auf. Die einfachste Möglichkeit, ein Land zu demokratisieren, ist immer noch, es in ein System demokratischer Staaten einzubinden.

Herr Kollege Scott,
zwei Bemerkungen hierzu:
erstens geht es nicht um die Bildung Bündnissysteme in Form von Machtblöcken, die andere Staaten ausschließt, schon gar nicht auf der Grundlage von Ideologien, die in Form von Dogmen daherkommt. Es geht um eine enge Kooperation von Staaten, deren Bevölkerungen, trotz vieler unterschiedlicher Meinungen in politischen Sachfragen, den selben Wertekanon vertreten, wie ich ihn eingang beschrieb.
und zweitens: ein System, wie von Ihnen vorgeschlagen, existiert bereits in Form des Rates der Nationen. Um was geht es also, wenn die Unionsregierung erklärt, sie wolle eine Sicherheitsorganisation mithelfen aufzubauen, die Staaten mit den selbem Wertekanon offensteh? Ich habe es zwar bereits gesagt, aber in anderen Worten noch mal: wir wollen international vorbildliche Standards der internationalen Kooperation schaffen, wir wollen dadurch, dass die Mitgliedsstaaten über diese Organisation untereinander nicht nur Freiheit und Frieden sichern, sondern auch den Wohlstand meheren zeigen, welche Dynamik und welche positiven Kräfte in freien Gesellschaften und freien Marktwirtschaften freigesetzt werden können, über die Grenzen hinaus. Die Gesellschaften, die huete noch unterdrückt werden, sollen durch dieses positive Beispiel ermutigt werden, einen Regimewechsel herbeizuführen, um selber an dieser Zone der Freiheit und des Wohlstands teilzuhaben.

Original von Wolfgang Müller
Frau Unionsaußenministerin, wie bewerten Sie eigentlich das hier:
http://forum.albernia.org/thread.php?threadid=3046

Wie wird dieses Ereignis die Beziehungen zwischen Albernia und der DU belasten? Wollen Sie wirklich mit den Beherbergern der Staatsfeinde, namentlich das Königreich Albernia, und deren wichtigsten Verbündeten, die Vereinigten Staaten von Astor, zusammenarbeiten? Ist das nicht ein bisschen zu paradox?

Herr Kollege Müller,
die Unionsregierung hat dieses Statement zur Kenntnis genommen; Ihnen wird sicherlich nicht entgangen sein, dass ich in der von mir vorgetragenen Regierungserklärung darauf reagiert habe. Die Unionsregierung beobachtet die gegen den Bestand und die Freiheit der Demokratischen Union gerichteten Bewegungen aufmerksam, ohne dabei weder in Hysterie zu geraten, noch diese zu verharmlosen. Konkret heißt das: ich werde mit dem albernischen Premierminister Hygswitch ein sachliches und ruhiges Gespräch führen, bei dem ich selbstverständlich auch diesen Punkt ansprechen werde. Und, Herr Kollege, so wie ich vor dem Plenum des Unionsrates dem Imperialkanzler Imperias zugesagt habe, den Unionsrat unverzüglich über die das Ergebnis diesbezüglich zu berichten, sage ich Ihnen zu, ebenfalls dem Unionsparlament zu berichten.

Original von Fabian Montary
Gar nicht, denn Frau Bont führt ihre Außenpolitik der ruhigen Hand und der kleinen Schritte ihrer letzten Amtszeit fort. Sieht aus, wie ein Schlaganfall... :rolleyes:

Herr Präsident,
ich bitte um Ihre Erlaubnis, ein paar Takte vom eigentlichen Thema abzuweichen, aber wissen Sie, es ist schon erstaunlich: da stellt sich jemand hin, hat keinen Überblick von dem was läuft, und gibt Erklärungen ab, wie wir sie uns gerade anhören mussten; und das von jemandem, der als verantwortlicher Premierminister seit einiger Zeit ein ganzes Unionsland in den Tiefschlaf versetzt hat. Ich erinnere nur an die Kernenergiedebatte im roldemischem Parlament, wo Herr Dr. Montary bereits am 19.Juli die Kernenergie zur Chefsache in Roldem erklärt hat - Taten folgten keine. Herr Dr. Montary, wessen Regierungspolitik, die Aus- und Nebenwirkungen eines überdosierten Valiumpräparates hat, der soll gefälligst beschämt schweigen statt die gute Arbeit anderer schlecht zu reden.

Original von Wolfgang Müller
Ich frage mich zur Zeit, ob die Unionsregierung noch ganz bei Sinnen ist. Die schießt ja einen Bock nach dem anderen. =)

Ein überzeugender Beitrag, Herr Kollege Müller, muss ich wirklich sagen. Wie wär's mit ein bischen mehr Substanz - vor allem ein bischen mehr Niveau?

[Montgomery Scott]

Frau Bont, so eine Sicherheitsorganisation wäre nichts weiter als eine militärische Abgrenzung gegen Staaten mit anderem "Wertekanon". Aber wie dem auch sei. Man wird sehen, wie sich Ihre Politik konkret gestaltet.

[Montgomery Scott]

Gibt es noch Wortmeldungen?

[Montgomery Scott]

Dann beende ich diese Aussprache.