[Aussprache] Rederecht in UP und UR

[Montgomery Scott]

Der Kollege Schneider hat eine Aussprache zum Rederecht der Mitglieder von Unionsrat und Unionsparlament im jeweils anderen Gremium beantragt.

Der Antragsteller hat das Wort.

[Michael Schneider]

Meine Damen und Herren,

ich kann in keiner Weise nachvollziehen warum Mitglieder des Unionsrates im Unionsparlament ständiges Rederecht besitzen, aber Unionsparlamentarier im Unionsrat nicht sprechen dürfen. Oder allerhöchstens von der Gnade des Unionsratspräsidenten abhängig sein sollen.

Deshalb gibt es für mich zwei Wege: entweder wir ändern die Unionsverfassung in der Richtung, daß die Unionsparlamentariern das Rederecht im Unionsrat zugesprochen wird, oder wenn dies keine Zustimmung findet dem Unionsratsmitgliedern das ständige Rederecht im Unionsparlament entzogen wird und durch ein Rederecht auf Antrag beim Unionsparlamentspräsidenten inklusive Prüfung, wie derzeit im Unionsrat für uns praktiziert, ersetzt wird.

Eines von beidem muss umgesetzt werden, denn sonst würde extreme Ungleichheit in der Mögglichkeit herrschen sich entsprechend Gehör zu verschaffen zu Lasten des Unionsparlamentes.

[Charles Dowan]

Ich selbst würde bevorzugen die Regelung des Unionsrates für das Unionsparlament zu übernehmen.
So wird sichergestellt, dass in der Hauptsache Mitglieder des entsprechenden Hauses an den Diskussionen teilnehmen und Redebeiträge von Mitgliedern des entsprechenden anderen Hauses die Ausnahme blieben.

[Fabian Montary]

Bisher können Gesetzesbeschlüsse des Unionsrats vom Unionsparlament – ohne Frist – mit einfacher Mehrheit weggebonert werden. Andersherum kann das Unionsparlament aber Beschlüsse des Unionsrates verzögern, oder – wie in der vorletzten Legislaturperiode geschehen – gar nicht erst abschließend behandeln, weswegen der Antrag null und nichtig wurde. Andererseits hat der Unionsrat nur 14 Tage für einen Einspruch Zeit. Wenn Gleichberechtigung, dann aber richtig. Beide Kammern haben kein Rederecht in der anderen und Gesetze aus der einen Kammer können nur binnen 14/21/28 Tagen von der anderen Kammer zurückgewiesen werden – Selbstredend nur bei Einspruchsgesetzen –, danach müssen Sie vom Unionspräsidenten verkündet werden.

[Sean O'Sullivan]

Ich denke, diese Problematik sollte man auf der Unionskonferenz diskutieren.

[Fabian Montary]

Darin gehe ich mit Ihnen konform, ich werde diesbezügliche Schritte einleiten.

[Michael Schneider]

Nein, ich will das hier diskutieren und nicht auf einer Konferenz von den Ländern zerreden lassen. Im übrigen sind wir eine Union. Da ist es selbstverständlich, dass die Länder weniger zu melden haben. Sonst wären wir nur ein Staatenbund oder Konföderation.

[Fabian Montary]

„Von den Ländern zerreden lassen“ können Sie es auch hier, wir Landesvertreter haben immer noch uneingeschränktes Rederecht, so Leid es mir auch tut. Und nein, Herr Schneider, wir sind keine Union, die Länder befinden sich in einer Union – und da haben die Länder allerdings einiges zu melden, denn das ist Sinn und Zweck eines föderalen Systems, recht starke Einzelstaaten und ein Überbau – hier Union genannt. Noch immer konstituiert sich die Union aus den Ländern, nicht die Union hat Kraft eigener Wassersuppe die Länder aus dem Nichts gehievt, die Länder haben die Union geschaffen. Betreiben Sie keine Geschichtsfälschung...

[Sean O'Sullivan]

Original von Fabian Montary
„Von den Ländern zerreden lassen“ können Sie es auch hier, wir Landesvertreter haben immer noch uneingeschränktes Rederecht, so Leid es mir auch tut. Und nein, Herr Schneider, wir sind keine Union, die Länder befinden sich in einer Union – und da haben die Länder allerdings einiges zu melden, denn das ist Sinn und Zweck eines föderalen Systems, recht starke Einzelstaaten und ein Überbau – hier Union genannt. Noch immer konstituiert sich die Union aus den Ländern, nicht die Union hat Kraft eigener Wassersuppe die Länder aus dem Nichts gehievt, die Länder haben die Union geschaffen. Betreiben Sie keine Geschichtsfälschung...

Aber leider sind die Länder nicht in der Lage, ihren Rechten nachzukommen.

[Fabian Montary]

Original von Sean O'Sullivan
Aber leider sind die Länder nicht in der Lage, ihren Rechten nachzukommen.

Rechte, Sie sagen es, Rechte, keine Pflichten. Nur weil es Unionspolitiker gibt, die meinen, gewisse Bereiche müssen durch den Staat reguliert werden, heißt das nicht, dass die Länder in diesen Bereichen untätig sind. Sie sehen es einfach nicht als notwendig an. Wenn man das ändern will, soll man sich in der Landespolitik engagieren, dann kann sich für man seine Vorhaben dort einsetzen. Von oben aber herab zu sagen, ihr müsst das und das regeln, das ist unkonstruktiv und einfach nur feige, denn wenn man diesen Bereich geregelt haben will, dann kann man das im Land machen... Oder bürgern wir in Zukunft Leute aus, die von ihrem Wahl- oder Koalitionsrecht nicht Gebrauch nehmen?