[Abstimmung] Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou

[Charles Dowan]

Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou

Die Unterzeichner erklären im beiderseitigen Einvernehmen, dass im Zuge der Schaffung eines partnerschaftlichen Verhältnisses der nachfolgende Vertrag als Grundlage einer engeren Beziehung zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou beschlossen und umgesetzt wird.

§ 1 - Anerkennung

Die Demokratische Union und die Free City of Huangzhou erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

§ 2 - Hoheitsgebiete

(1) Die Demokratische Union und die Free City of Huangzhou erkennen die Grenzen und Hoheitsgewässer der Vertragspartner zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung an.
(2) Die Vertragspartner erkennen bis auf Widerruf jede Veränderung der Hoheitsgebiete des anderen an.
(3) Die Free City of Huangzhou erkennt bis auf Widerruf die Gebiets- und Interessenansprüche der Demokratischen Union in der Antarktis an, die auf Deklarationen bis zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrages basieren.

§ 3 - Einmischung

Die Partner pflegen in politischen Fragen einen engen Dialog. Von der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.

§ 4 - Diplomatische Kontakte

Die Vertragspartner vereinbaren, Botschafter in den Staat des anderen zu entsenden.

§ 5 - Inkrafttreten

Der Vertrag tritt mit seiner Ratifizierung in beiden Staaten in Kraft.

Die Abstimmung läuft maximal 96 Stunden. Sie haben die Möglichkeit mit Ja, Nein und Enthaltung abzustimmen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ja

[Charles Dowan]

Nein

[Marko Untrial]

Ja

[Bodo von Kurzschluss]

Nein

[Vasiliki Galanis]

Ja

[Jonathan Metternich Hughes]

Ja

[Peter Vain]

Ja

[Sven Vindland]

Ja

[Jürgen Haitner]

Nein.