[Anfrage] 2008/58 an die Unionsregierung (Imperia)

[Fabian Montary]

Ich verweise die Vertreterin Frau Bianca Böhm und den Unionskanzler Herrn Sylvain Rousseau-Mason gemäß § 9 I 1 GOUR zur Sache. Dies ist keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Parteiengesetzes, sondern eine Anfrage zu Gebahren der Unionsverwaltung. Die Unionsregierung hat die Einzelfragen der Anfrage in geeigneter Form zu beantworten, jede Frage ist damit mit einer seperaten und so gekennzeichneten Antwort zu würdigen.

Ich schließe ferner hiermit gemäß § 9 V 2 GOUR Herrn Michael Schneider von der Sitzung aus. Ferner erhält er bis zum Montag, den 8. November 2008 um 24:00 Uhr gemäß derselben Norm Hausverbot. Er hat sich binnen 30 Minuten aus diesem Gebäude zu entfernen. Sollte er dem zuwiderhandeln, so wird das Präsidium entsprechende Maßnahmen einleiten. Ausnahmen davon werden vom Präsidium explizit für Debatten und Anfragen gegeben. Der Minister hat wiederholt gegen die Regularien dieses Hauses (§ 5 I 1 Var. 3 GOUR) verstoßen und stört regelmäßig den Ablauf der der hiesigen Prozesse. Das Rederecht der Minister geht nach wie vor nicht über Äußerungen in amtlicher Funktion hinaus. Ministerielle Aufgaben des Innern werden nach Kenntnisstand des Präsidiums derzeit nicht vom Minister für Verkehr und Infrastruktur ausgeübt.

[SRM]

Original von Rincewind

Eine Nachfrage, wieso dauert diese Liste so lange, wenn diese nur den Status Quo abbilden soll?

Da wir derzeitig erst sichten müssen, welche formal-rechtlichen Bündnispartner überhaupt noch vorhanden sind und wie diese Beziehungen per heute zu bewerten sind. Auch die unklare Kartensituation erleichtert das Prozedere nicht gerade.

[Fabian Montary]

Das Hausverbot gegen Herrn Schneider wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Dieses wäre in Anbetracht der Unvereinbarkeit von § 5 I 1 Var. 3 GOUR mit Artikel 34 II UVerf unverhältnismäßig. Stattdessen wird ein Ordnungsruf gemäß § 9 V 1 GOUR gegen Herrn Michael Schneider mit Androhung eines Ordnungsgeldes gemäß § 9 VI GOUR erteilt. Die Anfrage an die Unionsregierung ging nicht an sein Ressort.

[Rincewind]

Meine Fragen wurden beantwortet.

[Palin Waylan-Majere]

Original von SRM

Da wir derzeitig erst sichten müssen, welche formal-rechtlichen Bündnispartner überhaupt noch vorhanden sind und wie diese Beziehungen per heute zu bewerten sind. Auch die unklare Kartensituation erleichtert das Prozedere nicht gerade.

Welche Auswirkungen hat die Kartensituation auf geltende Verträge?

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Welche Auswirkungen hat die Kartensituation auf geltende Verträge?

Ich glaube mich zu erinnern, dass wir bspw. Verträge mit dem Königreich Atraverdo (gibt es in dieser Form nicht mehr) oder Nöresund abgeschlossen hatten.

[Fabian Montary]

Gibt es weitere Nachfragen?

[Fabian Montary]

Ich sehe, das ist nicht der Fall, deswegen schließe ich die Debatte.