[Anfrage] 2008/58 an die Unionsregierung (Imperia)

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Republik Imperia beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler und ggf. die Unionsminister, sich hier einzufinden und zu äußern.

Vor über einer Woche deckte die Manuri Allgemeine auf, dass einige Parteien dem Gesetz nicht entsprechen.
Das Innenministerium hat die Aufsicht über diese Parteien.

U.a. müssten die SPDU ohne einsichtliche Satzung, das DZ und das KBR ohne die Mindestmitgliedszahl soweit aufgelöst werden.

1.) Wieso wurde dies vor dem Artikel nicht durch die Amtspflicht der Regierung erfüllt?
2.) Wieso wurde seit dem Artikel nicht reagiert?
3.) Wann gedenkt das Unionsinnenministerium zu handeln?

Es ist nun über einen Monat her. In der Koalitionsankündigung wurde von einer diplomatischen Liste gesprochen:

"Unsere Beziehungen wollen wir auch zeigen. Daher soll die Liste der auswärtigen Beziehungen wieder eingeführt werden."

Frage an das Unionsaußenministerium:

4.) Wie weit ist denn diese Liste?

Die Regierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Michael Schneider]

Rein technisch: ist eine Partei nicht automatisch nicht mehr als Partei existent sofern sie die Anforderungen nicht erfüllt? Muss sie dann nicht nur vom Behördenführer des Bürgeramtes nur aus der Liste gestrichen werden? Oder muss sie dann noch offiziell festgestellt werden als nicht existent?

[SRM]

Eine grundsätzliche Frage stellt sich mir jedoch bzgl. der Mitgliederzahl: Hat eine Vereinigung weniger als die geforderten Mitglieder, handelt es sich nicht um eine Partei. Ist diese im Umkehrschluss aber zu löschen oder ist sie nicht vielmehr als Interessensvereinigung einzustufen?

Das Gesetz scheint mir hier in der praktischen Umsetzung zu rigoros und wenig sinnvoll formuliert. Evtl. ergibt sich hieraus Handlungsbedarf.

Zu Frage 4: Die Liste ist in Arbeit und soll Mitte November veröffentlicht werden.

[Bianca Böhm]

Ich möchte Sie bitten konkrete Antworten auf die konkreten Fragen zu geben. Danke.

[SRM]

Original von Bianca Böhm
Ich möchte Sie bitten konkrete Antworten auf die konkreten Fragen zu geben. Danke.

Die betreffenden Parteien wurden angemahnt. Sollte binnen fünf Tagen keine Reaktion oder Korrektur erfolgen, sind die Parteien aus dem BNet zu löschen.

[Bianca Böhm]

Damit einhergehend ist die Rücknahme der Zulassung der betroffenen Partei?

[SRM]

Original von Bianca Böhm
Damit einhergehend ist die Rücknahme der Zulassung der betroffenen Partei?

Bitte?

[Michael Schneider]

Original von Bianca Böhm
Damit einhergehend ist die Rücknahme der Zulassung der betroffenen Partei?

Eine Rücknahme der Zulassung würde ein fälschlicherweise vorgenommene Zulassung bedeuten. Hier müsste aber wenn dann überhaupt von einer Beendigung bzw. Aussetzung der Zulassung gesprochen werden.

[Bianca Böhm]

Nennen wir es "Verlust des Parteienstatus" und dann ist meine Frage beantwortet. Danke.

Bleibt aber noch die Frage, warum sich die Regierung bzw. das Innenministerium nicht vor Erscheinen des Zeitungsartikels um die Prüfung des Parteienstatus bemüht hat?

[Michael Schneider]

Im Prinzip ist das ein Relikt aus der Zeit, als praktisch nur Parteien an Wahlen teilnahmen und keine Einzelkandidaten. Da brauchet man doch teilweise doch auch noch Unterschriftenlisten usw. glaub ich. das fiel für Parteien weg. Heute ist es nur noch Fingerzeig obs man aus dem Parteienregister löschen muss oder nicht und eher vernachlässigbar. Zumal bei echtem Wunsch die Partei als Partei zu führen ggf. man schnell zwei Leute zusammen hat. Ich z.B. bemühe mich ja nicht wirklich darum jemanden in die Partei zu holen (ich ködere ungern Leute die nciht freiwillig von alleine kommen).