[Anfrage] 2008/56 an die Unionsregierung (Roldem)

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler und ggf. die Unionsminister, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Welche Vertreter wurden für die Unionsverkehrskonferenz eingeladen?
2. Aufgrund welcher Kriterien wurden die Vertreter ausgesucht?
3. Ist das Interesse der Unionsregierung, über die Unionsverkehrskonferenz eine Verfassungsänderung mit einer Verlagerung der Sachkompetenz der Infrastruktur auf die Union zu übertragen?
4. Wie sollen Verkehrswege und sonstige Infrastruktur, die in der Hand der Union liegen, finanziert werden?
5. Wer trägt die Kosten für die Unionsverkehrskonferenz?
6. In welcher Höhe beziffern Sie diese Kosten?
7. Werden in der Unionsregierung Pläne zum Schutz von Minderjährigen ausgearbeitet oder sind solche in Planung?
8. Wenn nicht , warum nicht? Wenn ja, welche Planungen liegen vor? (bezogen auf Frage 7)

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Rincewind]

Ich unterbreche nur wegen einer kleinen Verfahrensfrage. Müsste der Antrag nicht auch im Antragsthread gestellt werden? Der scheint als Mitteilung abgestuft worden zu sein. :]

[Michael Schneider]

Ich werde die ersten Fragen dazu beantworten:

1. Welche Vertreter wurden für die Unionsverkehrskonferenz eingeladen?

Die damals aktuellen Unionsratsmitglieder, die Unionsparlamentsmitglieder sowie die Unionsregierung.

2. Aufgrund welcher Kriterien wurden die Vertreter ausgesucht?

Aufgrund der Legitimation für Union bzw. Unionsländer sprechen zu können.

3. Ist das Interesse der Unionsregierung, über die Unionsverkehrskonferenz eine Verfassungsänderung mit einer Verlagerung der Sachkompetenz der Infrastruktur auf die Union zu übertragen?

Das kommt darauf an, was der UVK im Ergebnis als sinnvoll erscheint. Ist eine Verfassungsänderung nötig, oder kann man sich z.B. über einen Staatsvertrag auf eine abgegrenzte Verantwortlichkeit in bestimmten Bereichen einigen. Da durchaus bekannt ist, dass im Unionsrat trotz Unionsparlamentsmehrheit die Regierung nichts mit Gewalt durchpauken kann wäre dies ja nur durch Konsens mit Unionsrat zu erreichen.

4. Wie sollen Verkehrswege und sonstige Infrastruktur, die in der Hand der Union liegen, finanziert werden?

Genauso wie auch andere Bereiche wie das Bürgeramt, die Unionsstreitkräfte, die Botschafter usw.usf. bezahlt werden: durch die Steuern. Ich gehe davon aus, dass eine bessere Infrastruktur der Wirtschaft hilft, Arbeitslosigkeit senkt und Investitionen aus dem Ausland erhöht. Deshalb müssten auch keine Steuern erhöht werden. Im gegenteil Länder würden zusätzlich entlastet.

5. Wer trägt die Kosten für die Unionsverkehrskonferenz?

Welche Kosten? *grins*
Ok sagen wir halt das Unionsministerium für dass ich stehe. Hatten Sie denn Kosten? Bitte Rechnung vorlegen. Allerdings gehe ich davon aus, dass diese Reise sie nicht allzusehr belöastet hat, da Sie ohnehin praktisch täglich in Manuri im Unionsrat tagen, oder?

6. In welcher Höhe beziffern sie die Kosten?

Äh sagen wir 5 Bramer? Ach komm sagen wir 10, weils besser passt.

*simoff*
Was sind denn das für doofe Fragen sach mal...haste Langeweile?
Oder berechnest Du irgendwo die Kosten für deine Kennzeichenkonferenz in Roldem? Die da seit Monaten tagt ohne Endergebnis übrigens.

[Fabian Montary]

Ich erinnere daran, dass die Antworten auf die Fragen 7 und 8 noch ausstehen. Die Unionsregierung hat bis morgen um 21:10 Uhr Zeit, diese zu beantworten.

[Bianca Böhm]

Nun? ?(

[Palin Waylan-Majere]

In Vertretung des Ratspräsidenten fordere ich hiermit die Unionsregierung letztmalig dazu auf, die noch ausstehenden Fragen zu antworten.

[SRM]

*so*Ich liege mit einer Bronchitis und hohem Fieber flach. Daher bitte ich mit dieser kurzen Antwort Vorlieb zu nehmen.*so*

zu 7.: Derzeitig nicht.
zu 8.: Weil es hierfür einer konzertierten Absprache mit den Unionsländern bedarf. Als Beispiel seien Betäubungsmittelgesetze genannt. Ich nehme den Input allerdings mit und werde darauf zurückkommen.

[Bianca Böhm]

*so* Gute Besserung und.... lass dich mal hier vom Vize vertreten. Außerdem gibts ja noch Minister. *so*

[Fabian Montary]

Vielen Dank, von mir keine Nachfragen. Diese können die Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen gern noch binnen 48 Stunden stellen.

[Fabian Montary]

Ich schließe hiermit die Anfrage.