Unionspräsidialamt: Aufforderung zur öffentlichen Stellungnahme des Unionskanzlers.

[Sean William Connor]

Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

Ihre Aussage vom gestrigen Tag erweckt bei mir den Verdacht Sie könnten Gelder der Union veruntreuen und gegen einschlägige Gesetze der Union vorsätzlich verstoßen, weshalb ich im Zuge meiner Amtsaufsicht angehalten bin gemäß Art. 39 V der Unionsverfassung Sie unverzüglich jedoch spätestens binnen sieben Tagen aufzufordern zu folgendem Sachverhalt öffentlich, in schriftlicher Form Stellung zu nehmen.

Sie äußerten am heutigen Tag folgendes, bei einer öffentlichen Diskussion:

Original von SRM

Original von SRM

Nein, auch ich selbst. Mein Gehalt würde sich um einen mittleren vierstelligen Bereich reduzieren. Persönliche Motive kann man beim besten Willen nicht unterstellen.

[Quelle: http://www.dur2005.de/forum/thread.php? ... #post96845]

Sie deuteten damit an, dass Ihre Regierung an eine Person mehrere Gehälter auszahlt. Konkret empfangen Sie und der Unionsmnister Grimm mehrere Bezüge.
Sie erhalten offenkundig Bezüge aufgrund der Tätigkeit als Unionskanzler, Unionsminister Wirtschaft, Unionsmnister Finanzen (demnach 11.000,- Bramer).
Ihr Unionsminister Grimm erhält Bezüge aus der Tätigkeit als Unionsminister des Inneren und der Justiz (7.000,- Bramer).

Herr Unionskanzler,

gemäß Art. 44 IV der Unionsverfassung liegt der Zuschnitt der Ministerien in allein Ihrer Verantwortung.
Der Zuschnitt der Ministerien ist nicht, wie Sie etwa glauben durch die Unionsverfassung geregelt, sondern wird durch Ihre Entscheidungen bestimmt.

Am 22.09.2008 habe ich auf Ihren Vorschlag drei Unionsminister (!) in Ihr Kabinett berufen. Keiner Ihrer Minister hat eine Doppelurkunde erhalten, woraus sich ergeben würde, dass er zwei unterschiedlichen Ministerien vorsteht. Nach dem Wegfall von Herrn Poppinga haben Sie die Häuser des Innen- und Justizministeriums zusammengelegt. Auch Herr Grimm wurde nicht nochmal gesondert zum Minister eines gesonderten Innenministeriums ernannt.

Bei der Ernennung des Kabinetts haben Sie mir mitgeteilt das Wirtschafts- und Finanzministerium aus dem Kanzleramt zu führen. Auch hier habe ich deswegen keine weitere Urkunde ausgestellt, die Sie als Wirtschafts oder Finanzminister nochmals ausweist, weil der Zuschnitt, wie schon erwähnt, Ihre Sache ist.

Wenn Sie ein seperates Unionskanzleramt und Wirtschafts-/Finanzministerium bzw. Innen- und Justzizministerium gewollt hätten, hätten Sie mir Herr Grimm und Sie noch zusätzlich als Minister anzeigen müssen.

Sie beziehen augenblicklich Gehälter, die Ihnen formell nicht zustehen und für die es keine gesetzliche Grundlage im Sinne des Haushaltsgesetzes gibt, was gegen mehrere Gesetze der Union verstößt.

Ich bitte Sie den Sachverhalt umgehend zu klären.

Manuri, den 27.Oktober 2008

[SRM]

Lässt sich extrem einfach aufklären:

Der Kollege Grimm bezieht gar kein Gehalt, da er über kein Konto verfügt.

Was meine Person angeht, so wird das Gehalt für WiFi kumuliert und als ein Ministerium berücksichtigt.

Die Unterstellung der Veruntreuung werde ich juristisch verfolgen lassen.

[Sean William Connor]

Original von SRM
Lässt sich extrem einfach aufklären:

Der Kollege Grimm bezieht gar kein Gehalt, da er über kein Konto verfügt.

Was meine Person angeht, so wird das Gehalt für WiFi kumuliert und als ein Ministerium berücksichtigt.

Die Unterstellung der Veruntreuung werde ich juristisch verfolgen lassen.

Sie sind trotzdem nicht als Wirtschafts- und Finanzminister ernannt worden, wonach Ihnen das Gehalt nicht zusteht. Als Unionskanzler habe ich ebenfalls das Justizministerium dem Unionskanzleramt unterstellt und dafür kein extra Gehalt erhalten. Wenn Sie das Wirtschafts- und Finanzministerium als seperates Haus hätten weiterführen sollen, hätten Sie mir das so mitteilen müssen. Demnach empfangen nur Sie 3.500,- Bramer zu unrecht.

[SRM]

Original von Sean William Connor

Sie sind trotzdem nicht als Wirtschafts- und Finanzminister ernannt worden, wonach Ihnen das Gehalt nicht zusteht. Als Unionskanzler habe ich ebenfalls das Justizministerium dem Unionskanzleramt unterstellt und dafür kein extra Gehalt erhalten. Wenn Sie das Wirtschafts- und Finanzministerium als seperates Haus hätten weiterführen sollen, hätten Sie mir das so mitteilen müssen. Demnach empfangen nur Sie 3.500,- Bramer zu unrecht.

Falsch. Ich habe explizit mitgeteilt, dass ich neben dem Unionskanzlerposten auch den Posten des Ministers für Wirtschaft und Finanzen bekleiden werde. Wenn Sie nicht in der Lage sind, das entsprechend zu bearbeiten, soll das nicht mein Problem sein.

*so*Außerdem hast du im Ernennungsthread herumeditiert und das drei Wochen nach der eigentlichen Vereidigung - keine Ahnung, was das wieder soll.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Falsch. Ich habe explizit mitgeteilt, dass ich neben dem Unionskanzlerposten auch den Posten des Ministers für Wirtschaft und Finanzen bekleiden werde. Wenn Sie nicht in der Lage sind, das entsprechend zu bearbeiten, soll das nicht mein Problem sein.

*so*Außerdem hast du im Ernennungsthread herumeditiert und das drei Wochen nach der eigentlichen Vereidigung - keine Ahnung, was das wieder soll.

*so* Bleib mal ruhig ich hab da nur Poppinga gelöscht. *so*
Alles andere werde ich jetzt prüfen. Aber der Fehler liegt an Ihnen. Sicher nicht an mir.

Edit: Sie sollten dazu jetzt wenigstens stehen.

[SRM]

Original von Sean William Connor

*so* Bleib mal ruhig ich hab da nur Poppinga gelöscht. *so*
Alles andere werde ich jetzt prüfen. Aber der Fehler liegt an Ihnen. Sicher nicht an mir.

Edit: Sie sollten dazu jetzt wenigstens stehen.

Ich habe die Bitte um Ernennung aus dem Koalitionsvertrag herauskopiert und dort ist explizit ein separates Ministerium ausgewiesen.

Eine Unterstellung des Ministeriums an das Kanzleramt habe ich nie beantragt - wie Sie darauf kommen, bleibt mir gänzlich unklar.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Ich habe die Bitte um Ernennung aus dem Koalitionsvertrag herauskopiert und dort ist explizit ein separates Ministerium ausgewiesen.

Eine Unterstellung des Ministeriums an das Kanzleramt habe ich nie beantragt - wie Sie darauf kommen, bleibt mir gänzlich unklar.

Weil ich damals folgendes vermerkt habe: "Das Unionsministerium für Wirtschaft, Finanzen und Soziales wird durch den Unionskanzler geführt.". Die Tatsachen sind für mich recht klar.

[SRM]

Original von Sean William Connor
Weil ich damals folgendes vermerkt habe: "Das Unionsministerium für Wirtschaft, Finanzen und Soziales wird durch den Unionskanzler geführt.". Die Tatsachen sind für mich recht klar.

Wie Sie darauf kommen, wird aber wohl Ihr persönliches Geheimnis bleiben.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Wie Sie darauf kommen, wird aber wohl Ihr persönliches Geheimnis bleiben.

Ich denke Sie sollten den Sachverhalt in aller Ruhe mit Ihrem Justizminister klären und mir dann Ihr Ergebnis mitteilen. Fakt ist was Fakt ist. Ich will mich hier einer politischen Agitation enthalten. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Kommunikation zwischen Unionregierung und dem Unionspräsidialamt zu wünschen lässt und das liegt sicher nicht an mir. Offiziell ist doch nicht einmal ein Stellvertreter dem Unionspräsidenten mitgeteilt worden, was auch gesetzlich nicht zwingend ist, aber bisher immer so war. Das Herr Poppinga nicht ernannt werden soll und Herr Grimm seine Geschäfte übernimmt habe ich aus der Presse erfahren. Das mag nun jeder für sich bewerten.

[SRM]

Original von Sean William Connor

Ich denke Sie sollten den Sachverhalt in aller Ruhe mit Ihrem Justizminister klären und mir dann Ihr Ergebnis mitteilen. Fakt ist was Fakt ist. Ich will mich hier einer politischen Agitation enthalten. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Kommunikation zwischen Unionregierung und dem Unionspräsidialamt zu wünschen lässt und das liegt sicher nicht an mir. Offiziell ist doch nicht einmal ein Stellvertreter dem Unionspräsidenten mitgeteilt worden, was auch gesetzlich nicht zwingend ist, aber bisher immer so war. Das Herr Poppinga nicht ernannt werden soll und Herr Grimm seine Geschäfte übernimmt habe ich aus der Presse erfahren. Das mag nun jeder für sich bewerten.

Was hat das nun mit Ihrer offensichtlich falsch durchgeführten Vereidigung zu tun?