Pressemeldung: Gehaltszahlungen angewiesen

[SRM]

Original von Fabian Montary
Rohstoffe sind grundlegendes Moment der Wirtschaft, richtig. Deswegen gehören sie den Ländern, in denen sie gefördert werden. Die Union hat keine Rohstoffe, die haben die Länder auf ihren Territorien.

Falsch. Die Ressourcen gehören nicht den Ländern, sondern stehen dem Einzelnen zur Verfügung. Der Staat oder das Unionsland hat lediglich eine Rahmengesetzgebung vorzugeben - ein Eigentumsverhältnis lässt sich aus der Lokation noch lange nicht ableiten.

[Fabian Montary]

Die Staatsgewalt beansprucht für gewöhnlich die Ressourcen ihres Staatsgebiets, ansonsten könnte man beispielsweise auch keine Gesetzgebung zu Wasserwegen erlassen. Ergo können Regularien erlassen werden, wie sich die Länder die Ressourcennutzung vorstellen.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Die Staatsgewalt beansprucht für gewöhnlich die Ressourcen ihres Staatsgebiets, ansonsten könnte man beispielsweise auch keine Gesetzgebung zu Wasserwegen erlassen. Ergo können Regularien erlassen werden, wie sich die Länder die Ressourcennutzung vorstellen.

Daher nochmal meine Frage: Wie soll diese Regulation aussehen?

[Fabian Montary]

Original von SRM

Daher nochmal meine Frage: Wie soll diese Regulation aussehen?

Wie stellen Sie sich denn die Regulation auf Unionsebene vor? Wahrscheinlich wird sie auf Landesebene so ähnlich laufen. Konkret hieße das, wer in welchem Umfang welche Ressourcen nutzen darf, in einer nachhaltigen Bewirtschaftung.

Simoff: Die Einhaltung der VETO-Vorgaben...

[SRM]

Original von Fabian Montary

Wie stellen Sie sich denn die Regulation auf Unionsebene vor? Wahrscheinlich wird sie auf Landesebene so ähnlich laufen. Konkret hieße das, wer in welchem Umfang welche Ressourcen nutzen darf, in einer nachhaltigen Bewirtschaftung.

Simoff: Die Einhaltung der VETO-Vorgaben...

So und warum sollten diese Regularien nicht unionsweit standardisiert werden?

[Montgomery Scott]

Original von Montgomery Scott

Nach dieser Auslegung muss auch jeder Mensch gleichermaßen Zugang zu allen Ressourcen haben. Das Gleichheitsgebot der Verfassung gebietet also die Vergesellschaftung aller Ressourcen. Ich denke, da lässt sich eine gemeinsame Linie finden

Nur, damit das nicht untergeht

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Nur, damit das nicht untergeht

Jein, im Gegenzug lässt sich auch kein Gemeinschaftseigentum ableiten.

Vielmehr hat der Staat zu regulieren, wie und in welchem Maße Ressourcen genutzt werden, jedoch nicht den Zugang.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Jein, im Gegenzug lässt sich auch kein Gemeinschaftseigentum ableiten.

Warum nicht? Entweder, das Gleichheitsgebot gebietet, dass der Zugang zu Ressourcen für alle Menschen gleich sein soll oder nicht.

Vielmehr hat der Staat zu regulieren, wie und in welchem Maße Ressourcen genutzt werden, jedoch nicht den Zugang.

Wo ist der Unterschied?

[Fabian Montary]

Original von SRM
So und warum sollten diese Regularien nicht unionsweit standardisiert werden?

Weil da nicht im Interesse der Länder reguliert wird – das sieht man seit Jahren exemplarisch an der Außenpolitik, wo Roldem und die Westlichen Inseln chronisch vergessen werden.

[Bianca Böhm]

Original von Fabian Montary

Weil da nicht im Interesse der Länder reguliert wird....

Dafür gibt es doch das Parlament und den Unionsrat, die da eingreifen können. Außerdem, für wen gelten denn die Gesetze, die erlassen werden? Doch wohl für alle Bürgerinnen und Bürger, dem entsprechend für die Länder.

Ich finde eine Rahmengesetzgebung, in der auch die Länderkompetenzen im Wirtschaftsbereich geregelt werden, durchaus angemessen.