Konferenz: Verfassungsreform 2008

[Fabian Montary]

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie hiermit recht herzlich zu einer Konferenz für eine umfassende Reform der Verfassung der Demokratischen Union. Dass eine Verfassungsänderung kommen soll, darüber besteht bereits breiter gesellschaftlicher Konsens. Nun gilt es, über die konkrete und ganzheitliche Gestaltung eines solchen Prozesses zu beraten. Die vergangenen zahlreichen gescheiterten Entwürfe zeigen auf, dass man gemeinsam beraten muss.

Eingeladen sind alle Mitglieder von Unionsrat und Unionsparlament sowie der Unionspräsident, der Unionskanzler und der Minister des Innern und der Justiz.

[SRM]

*trifft ein*

Ich bedanke mich für die Einladung.

Als Diskussionspunkte möchte ich gerne die Potentialabwägung eines Einkammernparlaments und der Präsidialrepublik anregen.

*so*
Ich hatte für kommende Woche genau das hier geplant. Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

[Fabian Montary]

Original von SRM
*so*
Ich hatte für kommende Woche genau das hier geplant. Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Simoff: Ich brauch auch mal wieder Lorbeeren...

[Joseph A. Gladstone]

Salbor ist dabei.

[Palin Waylan-Majere]

Besten Dank für die Einladung, Signore Montary.

Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

es wäre nicht unangebracht, wenn Sie Ihren Vorschlag etwas detaillierter ausführen könnten. Hinter diesen 2 Schlagwörtern kann sich alles Mögliche verbergen, so dass Sie nicht davon ausgehen können, dass alle Konferenzteilnehmer darunter das gleiche verstehen.

[Fabian Montary]

Ich bitte darüberhinaus, – wie es der Herr Unionskanzler bereits tat – mitzuteilen, welche Schwerpunkte Sie setzen möchten (gern auch Doppelnennung). Dazu sollten Sie erst einmal nicht ins Detail gehen, das werden wir im Laufe der Konferenz hoffentlich zur Genüge tun.

Von meiner Seite sind dies:
- außenpolitische Kompetenzen für die Länder unter Zustimmung des Unionsrates
- Ausgleich der Gewichtung des Unionsrates im Gesetzgebungsprozess
- ausgeglichene Kompetenzumverteilung

[Rincewind]

Vorab gilt hier das selbe, wie bei der Verkehrskonferenz. Wir brauchen einen neutralen Moderator, der nicht selbst beteiligt ist.

[Fabian Montary]

Aus diesem Grunde habe ich auch den Unionspräsidenten eingeladen. Ich hoffe, er wird diese Rolle übernehmen.

[Rincewind]

:klatsch:

[Joseph A. Gladstone]

Ich mache einen provokanten Vorschlag und rege an, eventuell über die Zusammenlegung von Unionsländern zu diskutieren.