Straßen

[Michael Schneider]

Damit ich das recht verstehe: Herr von Montary verlangt ständig als Unionsratspräsident, dass alle sich vorab an einen Tisch setzen bevor irgendwelche womöglich unausgegorenen Gesetzes- oder Verfassungsvorschläge vorgelegt werden. Und sie sind absolut dagegen und fordern sofort Gesetzesvorschläge und nennen Fachkonferenzen "Stammtischgespräche".

Außerdem habe ich doch gerade erst einmal wenige Meinungen gehört.
Ich habe noch nicht einen Ton dazu gehört, was man dazu denkt Kraftverkehrsämter einzurichten. Ich habe noch nicht einen Ton dazu gehört wie sich die Länder es vorstellen Straßen wirkungsvoll zu verwalten. Für sie existieren Straßen scheinbar als landschaftliche Kuriositäten...

Was ich will sind eben klare Aufgabenverteilung wer für welche Straßen zuständig ist (Def. habe ich schon genannt mMn wer wofür zuständig ist), Kraftverkehrsämter der Kreise/Gemeinden/Städte wie auch immer (die auch die von der Konferenz in Roldem erarbeieten Ergebnisse in Form der Kraftverkehrskennzeichen vergeben), Verfahrensvorschrift wie vorzugehen ist und welche Auflagen für die Planung und den Straßenbau zu gelten haben. usw.usf.

*so*
Es vergeht einem wirklich die Lust an der Arbeit, wenn überhaupt kein Interesse besteht fachlich zu diskutieren, sondern alles abgekanzelt wird als Stammtisch.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider
*so* Es vergeht einem wirklich die Lust an der Arbeit, wenn überhaupt kein Interesse besteht fachlich zu diskutieren, sondern alles abgekanzelt wird als Stammtisch.

Simoff: *lol* Jetzt verstehst du vielleicht, wie es mir nur allzu häufig geht, wenn ich gegen die Zentralisten anrede... =) – vielleicht mal eine gute Erfahrung.

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary

Simoff: *lol* Jetzt verstehst du vielleicht, wie es mir nur allzu häufig geht, wenn ich gegen die Zentralisten anrede... =) – vielleicht mal eine gute Erfahrung.

*so* Ich diskutiere aber inhaltlich mit Argumenten, wie der Tatsache, daß Länder eben nichts bewirkt haben in der Union vielmehr funktioniert. Dem kann man sich objektiv nicht entziehen.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider
*so* Ich diskutiere aber inhaltlich mit Argumenten, wie der Tatsache, daß Länder eben nichts bewirkt haben in der Union vielmehr funktioniert. Dem kann man sich objektiv nicht entziehen.

=)=)=)=)=)=) Setz endlich eine rosarote Brille ab. Die Union hat die letzten anderthalb Jahre einen Scheißdreck bewegt.

[Michael Schneider]

Siehste, sie hat Scheißdreck bewegt, die Länder nicht mal das.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider
Siehste, sie hat Scheißdreck bewegt, die Länder nicht mal das.

Du siehst es also wie ich, wie schön.

[Palin Waylan-Majere]

Wir können uns jetzt noch tausend Stunden gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben, bringt uns alle aber nicht so wirklich voran. Was Unionsstraßen und Autobahnen angeht, bin ich wie bereits auf der Linie des Verkehrsministers.

[Fabian Montary]

Ich werde mich noch äußern.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
Damit ich das recht verstehe: Herr von Montary verlangt ständig als Unionsratspräsident, dass alle sich vorab an einen Tisch setzen bevor irgendwelche womöglich unausgegorenen Gesetzes- oder Verfassungsvorschläge vorgelegt werden. Und sie sind absolut dagegen und fordern sofort Gesetzesvorschläge und nennen Fachkonferenzen "Stammtischgespräche".

Falsch. Hier sind wir nicht in der Legislative. Da dienen die unausgegorenen Vorschläge als Leitlinie über die Diskutiert werden kann. Am Ende ergibt sich ein Ausgegorener Vorschlag für die Organe.

Verstehen sie mich nicht falsch. Diese Konferenz ist wichtig und gut, nur fehlt von ihnen, dass sie uns ihre Konkreten Ideen vorlegen, über die wir diskutieren können.

Ich habe noch nicht einen Ton dazu gehört, was man dazu denkt Kraftverkehrsämter einzurichten.

Das geht auch schlecht, wenn sie nicht sagen was das Kraftverkehrsamt konkret alles können soll. Dazu brauchen wir von ihnen eine Vorlage.
Niemand veribt Blankocheques und ich denke viele der Vorwürfe hier gehen am Thema vorbei, eben weil wir keine gemeinsame Diskussionsgrundlage haben.

Was ich will sind eben klare Aufgabenverteilung wer für welche Straßen zuständig ist (Def. habe ich schon genannt mMn wer wofür zuständig ist), Kraftverkehrsämter der Kreise/Gemeinden/Städte wie auch immer (die auch die von der Konferenz in Roldem erarbeieten Ergebnisse in Form der Kraftverkehrskennzeichen vergeben), Verfahrensvorschrift wie vorzugehen ist und welche Auflagen für die Planung und den Straßenbau zu gelten haben. usw.usf.

Dann mach daraus einen konkreten Vorschlag was du dir vorstellst. Du willst dauernd von uns hören was wir meinen, aber hast selbst deine eigene Meinung zu Papier gebracht.

*so*
Es vergeht einem wirklich die Lust an der Arbeit, wenn überhaupt kein Interesse besteht fachlich zu diskutieren, sondern alles abgekanzelt wird als Stammtisch.

Das tut mir Leid für dich, aber einfache Meinungen ohne Konkrete Diskussionsgrundlage sind einfach ein Stammtisch, bei dem nichts rauskommen kann. In Ausschüssen gibt es immer einen Leitantrag, an dem solange rumgedoktort wird bis ein ausgegorener Antrag entsteht.

z.B.

Gesetz zum Unionsverkehrsministerium

§1 Zuständigkeit
Das Unionsverkehrsministerium ist zuständig für:
(1) Die Normung und Zentrale Speicherung der KFZ Kennzeichen.
(2) Die Aufsicht über die Verkehrsregeln
(3) Oberaufsicht über die Luftfahrt

§2 Zusätzliche Aufgaben
Das Unionverkehrsministerium beaufsichtigt ferner:
(1) die Planung und Umsetzung länderübergreifender Verkehrsinfrastrukturprojekte in Form von Straßen, Schinen oder Wasserstraßen, in Abstimmung mit den Landesregierungen.

§ 3 Inkrafttreten
(1) Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft

So wie schwer war das?

Jetzt kann jeder zu jedem Paragraphen sagen was er davon hält, wo er Änderungen nötig sieht oder macht einen Gegenvorschlag. Am Ende erhalten wir ein Gesetz mit allen Meinungen.

SO arbeitet man meiner Meinung nach in Fachausschüssen. Einfache Kommentare und Meinungen zu einem groben Thema wie "Schinen" reichen da nicht, denn du musst konkret sagen was du von uns hören willst.

[Joseph A. Gladstone]

Ich würde es vorziehen, wenn ein Straßenbauplan der Union in Koordination mit den Ländern entsteht. Diese Unionsstraßen sind dann eben Eigentum der Union, aber es muss kein langwieriger Kompetenzveränderungsprozess eingagengen werden. Das ist nicht notwendig, und ich denke, wir können uns auf einen Vorschlag einigen.