Straßen

[Stanislav Goldmann]

Wie wäre es denn, wenn der Herr Unionsminister einfach von seinem Ministerium einen Vorschlag für die überregionalen Landesstraßen und Autobahnen entwerfern lässt, wir das dann in den Ländern beratschlagen und gemeinsam zu einer guten Lösung kommen. Es muss doch nicht alles immer zwangsläufig zu 100% bei Union oder Land liegen. Nur gemeinsam kommt die Union voran.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
Das ist doch Muckefuck. Das ärgert mich jetzt aber RICHTIG!

Das tut mir aufrichtig leid für sie.

Die Länder entscheiden nichts. GAR Nichts! Es gab noch nie einen Versuch der Länder da irgendwas hinzukriegen! Salbor-Katista-Tunnel..wann hast du bitte schön da von das letzte Mal gehört???

Die Union macht seit Jahren nichts in der Außenpolitik, dürfen da jetzt die Länder mitmischen?

Okay, das war nicht konstruktiv, Konte es mir nicht verkneifen.

Wie gesagt, ich lass mir für Imperia nicht vorwerfen nichts zu tun. Als ich mit Imperia auf die GF bin, lag mir besonders viel daran, dass Imperia mir Freistein abgestimmt wird und daher gibts auch die durchgehende Autobahn.

Ich schlage vor du hörst auf hier in der Konferenz dauernd den Länder Vorwürfe zu machen, denn so funktioniert ein gemeinsamer Tisch nicht und so erreichen wir auch nichts.
Der Kanzler hat da schon den diplomatischeren Ton gewählt, den sollten wir hier fortführen.

Original von Michael Schneider

Danke, genau so ist meine Intention. Wir arbeiten ja nicht an den Wünschen und Bedürfnissen der Länder vorbei, sondern wollen die der Unionsländer verbinden.

Und jetzt sag mir mal wo da der Unterschied liegt zu meinem Statement, dass du so ewig kritisiert hast:

"Die Union kann gerne moderierend übergreifende Projekte vorschlagen und unterstützen, jedoch bleibt das letzte Wort und damit die Zuständigkeit bei den Ländern."

Wenn du nicht an den Ländern vorbei bauen willst, wo ist das Problem, wenn den Ländern ein VETO-Recht zusteht?

Wenn ich eine Kompetenz an die Union abtrete ist genau dies nicht mehr der Fall. Dann hat die Union Weisungsrecht gegenüber den Ländern und kann notfalls auch gegen Bedänken der Länder bauen.

Wenn die Kompetenzen bleiben wie sie sind, dann kann die Union durchaus Vorschläge machen und mit Zustimmung der betroffenen Länder umsetzen. Genau wie du es möchtest. Wieso braucht die Union also Kompetenzen auf dem Gebiet?

[Beatrice Maier]

Für eine Unionskompetenz, was den Bau und die Verwaltung von Straßen angeht, sehe ich keinerlei Notwendigkeit. Das können die Unionsländer viel besser, denn die sind vor Ort und wissen wo Bedarf wonach besteht. In Freistein gibt es jedenfalls ein entwickeltes Straßennetz, hier gibt es lediglich Nachholbedarf, was die Regulierung des Straßenverkehrswesen an sich angeht. Aber auch da muss jedes Land alleine etwas auf die Beine stellen.

[Palin Waylan-Majere]

Ich meine, bei Straßen, die den Verkehr innerhalb der Unionsländer betreffen, ist das klar. Mir leuchtet jedoch nicht ein, warum bei grenzüberschreitendem Verkehr, insbesondere Schnell- und Güterverkehr, die Länder das so viel besser könnten. Klar soll & kann die Union das nicht alleine machen, aber es liegt doch im Interesse aller, wenn in der Demokratischen Union der Verkehr wirtschaftlich, sicher und umweltschonend fließt.

[SRM]

Original von Stanislav Goldmann
Wie wäre es denn, wenn der Herr Unionsminister einfach von seinem Ministerium einen Vorschlag für die überregionalen Landesstraßen und Autobahnen entwerfern lässt, wir das dann in den Ländern beratschlagen und gemeinsam zu einer guten Lösung kommen. Es muss doch nicht alles immer zwangsläufig zu 100% bei Union oder Land liegen. Nur gemeinsam kommt die Union voran.

Zur Erarbeitung eines solchen sitzen wir ja genau hier zusammen.

Ich betone nochmals: Es geht hier nicht um ein Kompetenzgeschacher oder die Diskussion, wer etwas besser kann.

[Michael Schneider]

Ich frage mich ernsthaft, wie man so kleinflächig glauben kann, dass eine Autobahn etwas ist, was nur ein einzelnes Unionsland betrifft.

Herr Rincewind Mason, scheinbar haben Sie noch nicht viel mit Verwaltung zu tun gehabt. Sonst wüßten Sie auch genau, daß es selbst bei einer Hauptkompetenz durch irgendjemanden, sei es Union, Land oder Kommune, diese nicht machen können was sie wollen. Es geht hier um die Ausführung von Projekten und wo dort die Pflicht liegt, nicht darum ob ein Projekt durchgedrückt wird oder abgelehnt wird.

Schonmal was von einem "Allgemeinen" oder "förmlichen Verwaltungsverfahren" gehört? Darum geht es hier. Und in desem wird eine Behörde, z.B. ein Unionskraftverkehrsamt angewiesen einen bestimmten Prozeß einzuhalten, was den Bau aber auch die Erhaltung von Straßen angeht. Z.B. wenn ein Unionsland von der Union einen Bau einer Autobahnstrecke fordert wird geprüft vom Amt ob dies notwendig ist, wobei in Hinsicht auf Umwelt, Verkehrsaufkommen, Anwohner etc. geprüft wird. Mal ganz abgesehen davon, dass bisher jedes Unionsland machen kann was es will, ohne auf seine Nachbarn einzugehen: z.B. eine Autobahn direkt an der Landesgrenze entlang neben ein Dorf im anderen Unionsland pflanzen, ohne die fragen zu müssen. Sowas gilt es viel eher zu verhindern, denken Sie nicht?

Und dass man leider nicht aufs goodwill anderer Leute rechnen kann sollten sie auch festgestellt haben.

[Rincewind]

Herr Schneider, wenn sie hier mehr als nur ein Stammtisch-Schwätzchen erreichen wollen, dann machen sie endlich einen konkreten Leitvorschlag an Gesetzesinitiativen mit dem hier diskutiert werden kann.

So dreht sich nur alles im Kreis und nichts kommt dabei raus.

[Michael Schneider]

Damit der Gesetzesvorschlag zerpflückt wird und Vorschläge mit 180° in Gegenrichtung vorgebracht werden? Was hätte das für einen Sinn?

Es geht hier um inhaltlichen Konsens. oder machen sie auch erstmal irgendein Gesetz um danach herauszufinden, dass überhaupt niemand das will? So rum find eich das viel angenehmer und wirkungsvoller, weil man dann kein Gesetz zweimal schreiben müsste, sollte hier überhaupt ein ein Gesetz herausresultieren.

Vielleicht werden es viele Gesetze, vielleicht wird es eines, vielleicht eine Verfassungsänderung, vielleicht lediglich ein Staatsvertrag oder...gar nichts. Eine Konferenz ist zum Diskutieren unterschiedlicher Meinungen dar. Wenn ich nur Gesetze vorbringen will gehe ich direkt in die Gremien und würde nicht versuchen sie zu umgehen.

[Rincewind]

Das klingt als wollen sie doch nur einen Stammtisch und nichts konkretes erreichen.

Ich bringe Gesetze ein, wenn ich etwas erreichen will. Anschließend wird ein Konsens ausgehend davon erarbeitet.

Was das Gremium "Konferenz" angeht. Das müssen sie als Ausschuß sehen. In ihm sitzen betroffene oder Experten, die einen Vorschlag erarbeiten bevor er in eine Legislativkammer kommt.

Kommt er schließlich als Konsens in eine Kammer, ist es ein Vorschlag nicht vom Unionsminister allein, sondern mit Empfehlung aller Teilnehmer der Konferenz, bzw. des Ausschusses.

Klar können sie direkt in ein Parlament, jedoch würde es dann wie sie schon gesagt haben nachträglich zerlegt, daher hier eine Vorarbeit und dazu gehört, dass sie ihre Wunschvorstellungen als Initiator als Vorschlag vorlegen mit dem gearbeitet werden kann.

[Beatrice Maier]

Herr Schneider, Sie drücken sich scheinbar vor konkreten Vorschlägen, wie die Aufgabe des Staßennetzes gemeinschaftlich verwaltet werden kann. Ich werde mich daher in nächster Zeit mit meinem imperianischen Kollegen in Verbindung setzen und wir schauen gemeinsam, wo es zwischen unseren Ländern hinsichtlich der Straßenverbindung Nachholbedarf gibt.

Original von Palin Waylan-Majere
Mir leuchtet jedoch nicht ein, warum bei grenzüberschreitendem Verkehr, insbesondere Schnell- und Güterverkehr, die Länder das so viel besser könnten.

Weil sie direkt miteinander reden können. Viele Köche verderben den Brei und in diesem Fall scheint mir mit der Union ein Koch zu viel da zu sein.