[Anfrage] Frohn an Unionsregierung

[Montgomery Scott]

Der Kollege Frohn stellt die folgende Anfrage an die Unionsregierung:

Am 28.03.2007 wurde das Gesetz über die Ratelonische Nationalbibliothek im Gesetzesarchiv archiviert.
Ich frage:
1. Ist dieses Gesetz noch gültig oder wurde es zwischenzeitlich aufgehoben?
2. Wie steht es um die Ausführung dieses Gesetzes?

Ich bitte die Unionsregierung darum, binnen sieben Tagen zu antworten.

[SRM]

Nun, ich hatte im Hinterkopf, dass dieses Gesetz aufgehoben sei, allerdings habe ich kein entsprechendes Aufhebungsgesetz entdeckt, was jedoch auch in den damaligen Turbulenzen untergegangen sein kann.

Aber vielleicht weiß da noch jemand was?

[Konrad Grimm]

Es ist der Unionsregierung nicht bekannt, ob dieses Gesetz noch in Kraft ist. Tatsächlich existiert in Form des Unionsarchivgesetzes sogar ein zweites, teilweise wortgleiches Gesetz. Es kann nicht festgestellt werden, ob und wenn ja welches der Gesetze noch Geltung besitzt.

Als zuständiger Fachminister erkläre ich, dass basierend auf dem Grundsatz "lex dubia non obligat" - ein zweifelhaftes Gesetz bindet nicht - dieses Gesetz nicht vollzogen wird.

[Jan Frederik Frohn]

Sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst möchte ich der Unionsregierung für die rasche Beantwortung der Fragen danken.

Wenn dem tatsächlich so ist, dass nicht festgestellt werden kann, welches der Gesetze Gültigkeit besitzt, so sollten wir zügig die rechtlichen Grundlagen schaffen, damit dieser Misstand beseitigt wird.

Die Idee einer Nationalbibliothek ist mehr als lobenswert. Das UP sollte nun hurtig Butter bei die Fische machen, damit diese eingerichtet werden kann und unsere Nation um eine weitere sehr sinnvolle Einrichtung bereichert wird.

[Wolfgang Müller]

Original von Jan Frederik Frohn
Sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst möchte ich der Unionsregierung für die rasche Beantwortung der Fragen danken.

Wenn dem tatsächlich so ist, dass nicht festgestellt werden kann, welches der Gesetze Gültigkeit besitzt, so sollten wir zügig die rechtlichen Grundlagen schaffen, damit dieser Misstand beseitigt wird.

Die Idee einer Nationalbibliothek ist mehr als lobenswert. Das UP sollte nun hurtig Butter bei die Fische machen, damit diese eingerichtet werden kann und unsere Nation um eine weitere sehr sinnvolle Einrichtung bereichert wird.

Herr Frohn, wenn Sie ja schon so fordernd sind, dann legen Sie mal ein Gesetz vor, so wie ein Konzept zur Finanzierung. Ich glaube persönlich nicht, dass solche Ausgaben, wie eine Nationalbibeliothek, von Ihren Parteikolleginnen und Parteikollegen als sinnvolle Ausgabe angesehen werden, bzw. nicht in deren Einnahmen- und Ausgabenkonzept passen.

[Jan Frederik Frohn]

Der Gesetzesvorschlag kommt schneller als Ihnen lieb sein wird, Herr Müller.

[SRM]

Original von Wolfgang Müller

Herr Frohn, wenn Sie ja schon so fordernd sind, dann legen Sie mal ein Gesetz vor, so wie ein Konzept zur Finanzierung. Ich glaube persönlich nicht, dass solche Ausgaben, wie eine Nationalbibeliothek, von Ihren Parteikolleginnen und Parteikollegen als sinnvolle Ausgabe angesehen werden, bzw. nicht in deren Einnahmen- und Ausgabenkonzept passen.

Dass Sie finanzpolitisch gänzlich unbeleckt sind, wissen wir inzwischen

[Wolfgang Müller]

Original von Jan Frederik Frohn
Der Gesetzesvorschlag kommt schneller als Ihnen lieb sein wird, Herr Müller.

Oh, jetzt habe ich aber Angst. Hilfe, hilfe, Herr Frohn wird mutig und droht!

Original von SRM

Dass Sie finanzpolitisch gänzlich unbeleckt sind, wissen wir inzwischen

Das Sie die DU in ein Desaster stürzen wollen, wissen wir inzwischen.

[Montgomery Scott]

Ist diese Anfrage beendet?

[Montgomery Scott]

Dann erkläre ich diese Anfrage hiermit für beendet.