[Aussprache] 2008/55 Unionsgesellschaftsgesetz (Imperia)

[Palin Waylan-Majere]

Der Vertreter der Republik Imperia hat folgenden Antrag eingebracht:

Original von Rincewind
Antrag der Republik Imperia:

Anmerkungen:
Das Wort Ratelon wurde gestrichen.
Das Wort Bovigo wurde gestrichen.
Mindestinhalt der an der Adresse einzusehenden Informationen wurde ergänzt.
Die Geldstrafe wurde den aktuellen Verhältnissen angepasst.
Kapitalgesellschaften wurden gestrichen, da das Unionsministerium für Wirtschaft mit der Führung von Einlagekonten technisch überfordert ist.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage.

[Rincewind]

Zum Antrag, wie bereits erwähnt ist das Gesetz maßlos veraltet. Schon über mehrere Legislaturperioden hinweg wurde dies vernachlässigt. Daran soll sich nun etwas ändern.

[Fabian Montary]

Simoff: Habe ich mich abgemeldet? Ansonsten bitte Briefkopf und Style verwenden, wie ich ihn seit Januar hier pflege... Danke.

[Rincewind]

Ich würde mir wünschen, dass sich das Unionswirtschaftsministerium am Prozess beteiligt, damit das konstruktiv verläuft.

[Fabian Montary]

Unionsminister haben hier laut § 5 I 1 GO in amtlicher Funktion Rederecht. Sie können den betreffenden Minister gern einladen.

[Rincewind]

Ich hoffe doch auf Zustimmung, wenn sich die Unionsregierung nicht während dem Gesetzgebungsprozess hier äußert.

[Fabian Montary]

Seien Sie sich dem nicht so sicher...

[Rincewind]

Alles andere wäre eine aktive Blockade des Gesetzgebungsprozesses und dann kann ich versichern, der geht auch in zwei Richtungen.

[Fabian Montary]

Gibt es weiteren Aussprachebedarf?

[Joeli Veitayaki]

Original von Rincewind
Alles andere wäre eine aktive Blockade des Gesetzgebungsprozesses und dann kann ich versichern, der geht auch in zwei Richtungen.

interessante Variante der (versuchten) Nötigung eines Gesetzgebungsorganes