Mitteilungen 26. Unionsparlament

[Konrad Grimm]

Für die VU rückt gemäß Wahlergebnis William Butcher in das Parlament nach.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm
Für die VU rückt gemäß Wahlergebnis William Butcher in das Parlament nach.

Herr William Butcher ist nicht mehr Staatsbürger der Demokratischen Union, wenn ich das richtig sehe. Sie müssten laut Wahlgesetz einen Nachfolger per innerparteilicher Wahl bestimmen:

§ 18
(4) Kann ein Mandat aufgrund eines Mandatsverlustes oder –verzichtes nicht mehr durch Kandidaten auf dem Wahlvorschlag besetzt werden, kann der Wahlvorschlagsträger per demokratischer Wahl durch seine Mitglieder einen Nachrücker bestimmen. Der neue Abgeordnete hat den in der Verfassung vorgesehenen Eid zu leisten. Besteht der Wahlvorschlagsträger oder ein Rechtsnachfolger nicht mehr, so bleibt das Mandat für den Rest der Legislaturperiode unbesetzt

[Konrad Grimm]

Gut. Dann werden wir das tun.

[Wolfgang Müller]

Ich bitte das Präsidium meine Abwesenheit von Samstag bis Sonntag zu Kenntnis zu nehmen.

[Konrad Grimm]

Die VU hat als Nachrücker für den Abgeordneten Poppinga in demokratischer Abstimmung Herrn Albert von Romanow-Bernstein nominiert.

[SRM]

Herr Frohn hat intern seinen Rückzug aus dem UP erklärt. Die FLA benennt als Nachfolger Herrn Joeli Veitayaki. Vielen Dank.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Herr Frohn hat intern seinen Rückzug aus dem UP erklärt. Die FLA benennt als Nachfolger Herrn Joeli Veitayaki. Vielen Dank.

Meiner Ansicht nach ist es noch nötig, dass Herr Frohn seinen Mandatsverzicht öffentlich erklärt.

[Joeli Veitayaki]

seine Erklärung

[Montgomery Scott]

Dann steht einer Vereidigung aus meiner Sicht nichts im Wege. Ich werde das dem Unionspräsidenten mitteilen.

[Sean William Connor]

Als Nachrücker für den Abgeordneten Hajo Poppinga (VU) hat die Partei der Vaterländischen Union Herrn Albert von Romanow-Bernstein nominiert.
Ich bitte Herrn von Romanow-Bernstein den Amtseid zu leisten und sein Mandat damit anzutreten.

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!" Dieser Eid kann um eine religiöse Formel ergänzt werden.