[Abstimmung] Unionsgesetz zur Anpassung der Einkommenssteuer (Entwurf der LL-Fraktion)

[Michael Schneider]

Eigentlich beantragt das ja nciht die Linke, sondern immer nur Herr Müller. Diese ganzen geheimen Abstimmungen sind äußerst unüblich, zumal diese Gesetze nicht wirklich kritisch sind. Es ist also wirklich rein bremsend und damit geradezu schädigend für unser Land.

[Jan Frederik Frohn]

Wenn Herr Müller als Sprecher für seine Fraktion eine geheime Abstimmung fordert, so muss das Präsidium diesem nachkommen, weil es in der Geschäftsordnung so geregelt ist.

[Wolfgang Müller]

Original von Michael Schneider
Eigentlich beantragt das ja nciht die Linke, sondern immer nur Herr Müller. Diese ganzen geheimen Abstimmungen sind äußerst unüblich, zumal diese Gesetze nicht wirklich kritisch sind. Es ist also wirklich rein bremsend und damit geradezu schädigend für unser Land.

Im Gegensatz zu Ihnen hat Herr Frohn festgestellt, dass ich immer als Sprecher der Fraktion geheime Abstimmungen beantrage. Also bringe ich Fraktionsinterne Absprachen zur Sprache.

[Montgomery Scott]

Hier das Ergebnis:

Wahlbeteiligung: 8 von 11 (72.73 %)

Enthaltungen: 0
Ungültig: 0

Ja: 3
Nein: 5

Ich stelle fest, dass der Entwurf die nötige Mehrheit nicht erreicht hat.