[Abstimmung] Unionsgesetz zur Anpassung der Einkommenssteuer (Entwurf der LL-Fraktion)

[Montgomery Scott]

Es wird über den folgenden Gesetzesentwurf abgestimmt.

Unionsgesetz zur Anpassung der Einkommenssteuer

§1 - Inhalt und Zweck
Dieses Gesetz ändert das Unionssteuergesetz zur Sicherung einer gerechten, sinnvollen und zeitgemäßen Besteuerung des persönlichen Einkommens.

§2 - Änderung von Paragraph 3
Paragraph 3 des Unionssteuergesetzes wird wie folgt neu gefasst:

"§ 3 Sätze der Einkommenssteuer
(1) Der Grundsteuersatz beträgt 2% des monatlichen Einkommens.
(2) Ab einer Höhe von 250 B erhöht sich die Besteuerung des gesamten monatlichen Einkommens um 0,005% pro Bramer.
(3) Der höchste Steuersatz der durch die Union erhobenen Einkommenssteuer beträgt 50%."

§3 - Schlussbestimmungen
Das Gesetz tritt zum Anfang des Kalendermonats nach seiner Verkündung in Kraft.

Die Abstimmung findet, wie durch die LL-Fraktion beantragt, geheim statt. Die E-Mails werden in den nächsten Minuten versandt.

[SRM]

Ich möchte abseits der Abstimmung eine Bitte an das Präsidium herantragen: Ich möchte doch sehr darum werben, dass nicht alle Anträge geheim abgestimmt werden, da dies zum einen die Transparenz massiv senkt und zum anderen das Prozedere deutlich verzögert.

[Wolfgang Müller]

Ah, Sie brauchen die Transparenz um dann intern Abweichler zusammenfalten zu können.

[SRM]

Original von Wolfgang Müller
Ah, Sie brauchen die Transparenz um dann intern Abweichler zusammenfalten zu können.

Darum geht es doch nicht. Jetzt haben wir drei Entwürfe in der Warteschleife und müssen jeweils ewig und drei Tage warten, bis die geheimen Abstimmungen durchlaufen sind. Das ist doch Humbug und führt zu keinem Ergebnis.

[Jan Frederik Frohn]

Mein Antrag darf ruhig öffentlich abgestimmt werden.

[Wolfgang Müller]

Original von SRM

Darum geht es doch nicht. Jetzt haben wir drei Entwürfe in der Warteschleife und müssen jeweils ewig und drei Tage warten, bis die geheimen Abstimmungen durchlaufen sind. Das ist doch Humbug und führt zu keinem Ergebnis.

Nein, es ist erst nur noch der vom Kollegen Frohn in der Warteschleife. Im übrigen arm, dass sich die Regierung keine Gedanken über ihren Entwurf gemacht hat und diesen nochmal zur Aussprache stellt.

[Wolfgang Müller]

Original von Jan Frederik Frohn
Mein Antrag darf ruhig öffentlich abgestimmt werden.

Falls es zu weit kommt, die LL-Fraktion ist momentan gewillt geheime Abstimmung zu beantragen.

[SRM]

Original von Wolfgang Müller

Falls es zu weit kommt, die LL-Fraktion ist momentan gewillt geheime Abstimmung zu beantragen.

Dass die LL ein parlamentarischer Bremsblock ist, haben inzwischen alle zur Kenntnis genommen...

[Wolfgang Müller]

Original von SRM

Dass die LL ein parlamentarischer Bremsblock ist, haben inzwischen alle zur Kenntnis genommen...

Dass die FLA ein pseudodemokratische Partei ist, die wohl linientreue durch offene Abstimmungen erzwingen will, haben inzwischen alle zur Kenntnis genommen...

[Montgomery Scott]

Meine Herren, dies ist weder der Platz für allgemeine Äußerungen über die Sitzungspraxis noch für sonstige Diskussionen. Der Entwurf wird geheim abgestimmt, da ein Abgeordneter dies beantragt hat.