[Anfrage] Heidenberg an Unionsregierung

[Montgomery Scott]

Die Kollegin Heidenberg hat die folgende Anfrage an die Unionsregierung eingereicht:

Nach der Entlassung von Herrn Prof. von Löwenherz aus dem Amt des Obersten Unionsananwalts frage ich hiermit die Unionsregierung:

1. Gibt es einen geeigneten Nachfolger für das Amt das Obersten Unionsanwalts?

2. Ist sich der der Herr Justizminister Grimm bewußt, dass er rechtlich streng genommen die Unionsanwaltschaft nicht führen kann, und was gedenkt der Herr Justizminister dahingehend zu unternehmen?

Ferner an Herrn Unionskanzler:

3. Die Abwesenheit des Herrn Poppinga sollte Oktober enden. Der oben genannte hat als stellv. Unionskanzler bis zum heutigen Tag sein Eid nicht abgelegt. Wann wird das erfolgen?

4. Was macht die Unionsregierung, wenn Herr Poppinga sein Amt nicht Antritt und wie lange wird der Unionskanzler noch warten?

5. Was wurde im Bereich des Unionsministers des Inneren (Hajo Poppinge, designiert) vereinbart und was bisher umgesetzt?

Weiterhin gehen meine Fragen an die Unionsaußenministerin Bont:

6. Wann werden neue Delegierte für den Rat der Nationen ernannt, und wann treten diese endlich ihren Dienst an?

7. In ihrem Koalitionsvertrag wurde folgendes vereinbart: "Besonderes Augenmerk legen wir auf die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten, sowie zu jenen Ländern, mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegen. Hierauf soll ein Fokus liegen. Es gilt vorrangig der Grundsatz: Qualität kommt vor Quantität der Beziehungen nach Außen. Nichts desto trotz sollen auch neue Beziehungen geknüpft werden."
Meine Frage dazu lautet: Zu welchen Ländern bestand, oder besteht ein enges Verhältnis, und wie gedenkt das Unionsaußenministerium dieses weiter auszubauen bei stagnierenden Personalressort?

Eine weitere Frage geht an Unionsminister Schneider:

8. Wie bewerten Sie selber ihr Ministerium, welche bisher erarbeiteten Erfolge und Fakten können sie für dieses Ressort vorlegen.

9. Gehört die Präsentation des Staates in ihren Geschäftsbereich, und wenn ja, was wurde bisher darin geleistet, und welche Überschneidungen gibt es mit dem Amt der Unionsaußenministerin Bont?

Meine letzte Frage geht allgemein an die Unionsregierung:

10. Wie steht die Unionsregierung zum aktuellen Antrag zur Änderung der Unionsverfassung?

Ich bitte die Angesprochenen, die Anfrage gemäß Geschäftsordnung binnen einer Woche vollständig zu beantworten.

[SRM]

Nach der Entlassung von Herrn Prof. von Löwenherz aus dem Amt des Obersten Unionsananwalts frage ich hiermit die Unionsregierung:

1. Gibt es einen geeigneten Nachfolger für das Amt das Obersten Unionsanwalts?

2. Ist sich der der Herr Justizminister Grimm bewußt, dass er rechtlich streng genommen die Unionsanwaltschaft nicht führen kann, und was gedenkt der Herr Justizminister dahingehend zu unternehmen?

Diese Fragen reiche ich an den Justizminister weiter.

3. Die Abwesenheit des Herrn Poppinga sollte Oktober enden. Der oben genannte hat als stellv. Unionskanzler bis zum heutigen Tag sein Eid nicht abgelegt. Wann wird das erfolgen?

Wir wissen derzeitig nichts über den Verbleib Herrn Poppingas und haben diesbezüglich koalitionsintern bereits Gespräche geführt.

4. Was macht die Unionsregierung, wenn Herr Poppinga sein Amt nicht Antritt und wie lange wird der Unionskanzler noch warten?

Sollte er sein Amt nicht antreten, wird die VU, respektive Konrad Grimm, diesen Sachbereich übernehmen.

5. Was wurde im Bereich des Unionsministers des Inneren (Hajo Poppinge, designiert) vereinbart und was bisher umgesetzt?

Wir planen derzeitig einen Verfassungskonvent unter Einbeziehung der Unionsländer. Hierzu gibt es in den nächsten Tagen sicher mehr.

10. Wie steht die Unionsregierung zum aktuellen Antrag zur Änderung der Unionsverfassung?

Ich finde Ihre Frage etwas befremdlich, zumal die Positionen ja bereits dargelegt sind. Die Regierung lehnt den vorliegenden Antrag ab, sucht aber in den kommenden Tagen das Gespräch mit den Ländern, um eine konzertierte Verfassungsänderung zu erreichen.

[Fabian Montary]

Montary hört sich die Antworten an und kann sich ein schmunzeln nicht verkneifen...

[Konrad Grimm]

Zu Frage 1: Ja, ich werde ihn in Kürze vorstellen.

Zu Frage 2: Ich betrachte diese Frage mit der Antwort auf Frage 1 als beantwortet.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
6. Wann werden neue Delegierte für den Rat der Nationen ernannt, und wann treten diese endlich ihren Dienst an?

Ich bin so frei, diese Fragen in Hinblick auf den RL-Urlaub der Ministerin zu beantworten.

Die Delegierte hat doch längst ihren Dienst angetreten. Also besser vorher informieren, bevor man einen ganzen Wust an Fragen formuliert.

7. In ihrem Koalitionsvertrag wurde folgendes vereinbart: "Besonderes Augenmerk legen wir auf die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten, sowie zu jenen Ländern, mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegen. Hierauf soll ein Fokus liegen. Es gilt vorrangig der Grundsatz: Qualität kommt vor Quantität der Beziehungen nach Außen. Nichts desto trotz sollen auch neue Beziehungen geknüpft werden."
Meine Frage dazu lautet: Zu welchen Ländern bestand, oder besteht ein enges Verhältnis, und wie gedenkt das Unionsaußenministerium dieses weiter auszubauen bei stagnierenden Personalressort?

Die Außenministerin ist zu Gesprächen zu etablierten Nationen bzgl. der ISO aufgebrochen und wird nach Abschluss der Gespräche eine entsprechende Mitteilung verfassen.

Darüber hinaus haben wir die Planungen für die Internationale Konferenz angeschoben. Erste Einladungen sollen bis zum Ende dieser Woche versandt werden. Zudem ist ein Antrittsbesuch in polnisch-sprachigen MNs angestrebt, um auch diese zur IK einzuladen.

Wie sicher mitbekommen haben, praktiziert die Regierung eine aktive und transparente Öffentlichkeitsarbeit, so dass wir die Bevölkerung über Neuerungen zeitnah informieren werden. Zum jetzigen Zeitpunkt möchte ich darum bitten, ihre Fragen in Hinblick auf die frühe Planungsphase etablierter Projekte noch etwas zurückzustellen.

[Michael Schneider]

Eine weitere Frage geht an Unionsminister Schneider:

8. Wie bewerten Sie selber ihr Ministerium, welche bisher erarbeiteten Erfolge und Fakten können sie für dieses Ressort vorlegen.

9. Gehört die Präsentation des Staates in ihren Geschäftsbereich, und wenn ja, was wurde bisher darin geleistet, und welche Überschneidungen gibt es mit dem Amt der Unionsaußenministerin Bont?

Zu 8.

Bisher gibt es umfassende Umstrukturierung in der Kommunikation der Regierungsbehörden und der allgemeinen Infrastruktur der Union, an denen ich mich maßgeblich beteilige.

An anderer Stelle habe ich die Bürger ja bereits darüber informiert.

Außerdem wird an einer Vorlage gearbeitet, in der es um den Verkehr auf Straße, Schiene, Wasser und Luft geht in der Union. Dieser soll in einer Konferenz Unionsländern und Abgeordneten vorgelegt werden um sie gemeinschaftlich zu diskutieren. Dies soll die Grundlage werden für weitere initiativen. Die Regierung hat ja bereits angekündigt sich um den Straßenbau, den Schienenverkehr, Binnen-, Küsten und Hochseeschiffahrt sowie die Luftfahrt umfassend kümmern zu wollen. In diesem Zusammenhang werden für eine erfolgreiche Beendingung der Konferenz die Einrichtung von entsprechenden Verkehrsämtern und die Ausschreibung für eine unionsweit agierende Schienenunternehmung stehen. Sollte es keine unionsweite engagierte Firma geben wird dies die Union selbst in Angriff nehmen.

Dazu werden auch umfassende Gespräche mit unseren Landesnachbarn stattfinden, um uns besser als bisher mit dem Ausland zu verknüpfen. Das wird die Wirtschaft und den Tourismus stärken.

EDIT: ob das ein Erfiolg ist oder nicht bzw. sein wird kann man erst nach längerem Zeitraum beurteilen.

Zu 9.

In einigen Teilen gehört die Präsentation gewiß zu den Aufgaben des Infrastruktur- und Verkehrsministeriums. Jeder Minister repräsentiert den Staat. Gerade aber weil der Verkehr benötigt wird um Länder miteinander zu verbinden haben wir dort natürlich ein erhöhtes Maß an Arbeit zu leisten. Zudem sind wir aber auch unterstützend tätig für jedes Unionsministerium und das Kanzleramt, dass im rahmen usnerer Tätigkeit unsere Fachleistung benötigt.

Ich hoffe dabei baldigst, nach Abschluß der Verkehrsfrage, im Ausland mit der Unterstützung der Frau Unionsaußenministerin Bont für eine infrastrukturelle Vernetzung der Verkehrswege über unsere Grenzen hinweg werben zu können.

[SRM]

Ist die Anfrage dann hiermit erledigt oder gibt es Nachfragen?

[Montgomery Scott]

Das scheint nicht der Fall zu sein. Ich erkläre also diese Debatte für beendet.