[Aussprache] Wahl von A. Hildebrand zur Unionsrichterin

[SRM]

Original von Fabian Montary
Der Unionsrat ist nicht das Schoßhündchen des Parlaments oder gar der Regierung. Gewöhnen Sie sich dieses Denken bitte schnellstens ab!

Darum geht es doch gar nicht, sondern darum, dass der Unionsrat immer erwartet, dass man doch ja alle Protokolle liest und stets auf dem neuesten Stand ist - selbiges erwarte ich ohne explizite Aufforderung von den Landesvertretern. Wir müssen hier schon ein gleiches Maß ansetzen.

Allerdings denke ich, dass diese Diskussion den Start einer Abstimmung nicht verschieben sollte.

[Fabian Montary]

Original von SRM

Darum geht es doch gar nicht, sondern darum, dass der Unionsrat immer erwartet, dass man doch ja alle Protokolle liest und stets auf dem neuesten Stand ist - selbiges erwarte ich ohne explizite Aufforderung von den Landesvertretern. Wir müssen hier schon ein gleiches Maß ansetzen.

Dann bitte aber nicht meckern, wenn der Unionsrat Frau Hildebrand ablehnt, die Zustimmung gehört nämlich – im Gegensatz zur Beantwortung der Anfragen im Unionsrat durch die Unionsregierung – nicht zur gesetzlichen Pflicht der Unionsratsmitglieder...

Original von SRM
Allerdings denke ich, dass diese Diskussion den Start einer Abstimmung nicht verschieben sollte.

Nun, das liegt am Präsidenten, ob er diese Debatte einfach schließt oder es sein lässt...

[SRM]

Original von Fabian Montary
Dann bitte aber nicht meckern, wenn der Unionsrat Frau Hildebrand ablehnt, die Zustimmung gehört nämlich – im Gegensatz zur Beantwortung der Anfragen im Unionsrat durch die Unionsregierung – nicht zur gesetzlichen Pflicht der Unionsratsmitglieder...

Ich denke auf diesem Niveau macht eine Fortsetzung dieser Diskussion ohnehin keinen Sinn. Es geht hier letztlich doch wieder um verletzte Eitelkeiten und nicht um sachliche Diskussionen.

[Alexandra Hildebrand]

muss leicht lachen und blättert gelassen in ihrem Terminkalender

[Fabian Montary]

Original von SRM

Ich denke auf diesem Niveau macht eine Fortsetzung dieser Diskussion ohnehin keinen Sinn. Es geht hier letztlich doch wieder um verletzte Eitelkeiten und nicht um sachliche Diskussionen.

Sowieso nicht mehr, aber da brauch sich weder Unionsparlament, noch Regierung als Moralapostel hinstellen. Ich bedaure es zwar sehr, aber werte Frau Hildebrand, Sie werden ganz sicher nicht einfach durch den Rat durchgewunken, es gibt Diskussionsbedarf.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Sowieso nicht mehr, aber da brauch sich weder Unionsparlament, noch Regierung als Moralapostel hinstellen. Ich bedaure es zwar sehr, aber werte Frau Hildebrand, Sie werden ganz sicher nicht einfach durch den Rat durchgewunken, es gibt Diskussionsbedarf.

Wenn Sie fachliche Zweifel haben, hätten Sie diese hier artikulieren können. Offensichtlich geht es jedoch lediglich um eine Fundamentalopposition.

[Fabian Montary]

Der Unionsrat ist kein Hilfsorgan für das Unionsparlament, Herr Kanzler, sondern in seiner Form genauso eigenständig wie dieses Haus hier. Wir Ländervertreter halten unsere Sitzungen im Plenarsaal des Rates ab, Sie hier. Ich hoffe, das versteht Frau Hildebrand besser als Herr Goldmann seinerzeit.

[Michael Schneider]

Sie wollen auch auf teufel komm raus irgendeine "Feindschaft" zwischen UP und UR kultivieren...

[Fabian Montary]

Wenn Sie nicht mehr weiterwissen, dann kommen Sie eben mit nicht beweisbaren Unterstellungen. Meinen Sie, da habe ich noch Lust, mich mit Ihnen weiterzuunterhalten?

[SRM]

Gibt es noch Kommentare zur Sache, die hier und jetzt thematisiert werden müssen?