[Anfrage] 2008/50 an die Unionsregierung (Heroth)

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Unionsrepublik Heroth beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler und ggf. die Unionsminister, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Wie beurteilen Sie die Lage in Kaysteran und wie gedenken Sie dieszüglich zu handeln?
2. Welche Position nimmt die Unionsregierung zum derzeit im Rat diskutierten Entwurf zur Änderung der Verfassung ein?
3. Gibt es bereits konkrete Planungen für die im Koalitionsvertrag angesprochenen Autobahnprojekte?
4. Ebenfalls im Koalitionsvertrag wird von einem "wirklichem Namen" für unser Land gesprochen. Wie darf man sich einen solchen Namen vorstellen und auf welche Weise soll er ermittelt werden?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Fabian Montary]

Ich möchte die Unionsregierung daran erinnern, dass sie noch vier Tage zur Beantwortung hat.

[Fabian Montary]

Die Unionsregierung hätte die Frage bis gestern beantworten müssen. Ich gebe noch drei Tage Zeit, danach – das möchte ich schon einmal mitteilen – stelle ich einen Antrag über eine Verfassungsklage gegen die Unionsregierung, sofern den Fragen bis dahin keine Antworten gefolgt sind. Auch wenn der Unionsrat von ein paar Politikern abgeschafft werden soll, er existiert noch und die Unionsregierung hat zwingend die Anfragen der Ländervertreter zu beantworten...

[SRM]

Ich melde mich anwesend und werde die Fragen in Rücksprache mit der Ressortleiterin beantworten.

Für die Verspätung möchte ich mich entschuldigen, möchte aber für kommende Anfragen um eine kurze Nachricht bitten, um derlei Verzögerungen zu vermeiden.

[Fabian Montary]

Ich gehe davon aus, dass die Unionsregierung auch regelmäßig des Ratsanzeiger liest, etwas anderes wird auch nicht von den Ratsmitgliedern bezüglich des Parlamentes etc. erwartet. Bisher hatte noch keine Regierung ein Problem damit.
Ansonsten bleibt die Frist.

[SRM]

Original von Fabian Montary
1. Wie beurteilen Sie die Lage in Kaysteran und wie gedenken Sie dieszüglich zu handeln?

Diese Frage werde ich an die Unionsaußenministerin weitergeben.

2. Welche Position nimmt die Unionsregierung zum derzeit im Rat diskutierten Entwurf zur Änderung der Verfassung ein?

Die Unionsregierung strebt ebenfalls einige Änderungen an, so dass ich es begrüßt hätte, sich vorab kollegial zu unterhalten, bevor ein Schnellschuss getätigt wird. Da der Entwurf inzwischen im Unionsparlament vorliegt, wird die dortige Diskussion zeigen, ob und inwieweit wir mit dem Entwurf konform gehen können.

3. Gibt es bereits konkrete Planungen für die im Koalitionsvertrag angesprochenen Autobahnprojekte?

Diese Frage greift in die obere ein. Wir streben eine dahingehende klärende Verfassungsdebatte an, werden hierzu aber vorab die Unionsländer einbeziehen.

4. Ebenfalls im Koalitionsvertrag wird von einem "wirklichem Namen" für unser Land gesprochen. Wie darf man sich einen solchen Namen vorstellen und auf welche Weise soll er ermittelt werden?

Mir schwebt ein Kreativitätswettbewerb analog zur Auswahl der Nationalhymne zu. Im Anschluss wird der Name in der neuen Verfassung zementiert.

[Fabian Montary]

Zu den Antworten zu den Fragen 2 bis 4 können bereits Nachfragen gestellt werden.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Ländervertreter,
das Außenministerium ist derzeit dabei, sich einen Überblich über die Lage in Kaysteran zu verschaffen. Dies wird dadurch erschwert, dass die Demokratische seit spätestens Juni 2007 nicht mehr iplomatisch vertreten ist, wir also nicht auf eine Berichterstattung vor Ort zugreifen können. Sobald ein klares Lagebild vorliegt, werde ich dem Unionsrat präziser Rede und Antwort stehen können.

[Fabian Montary]

Herr Waylan-Majere, sind Ihre Fragen ausreichend beantwortet?

[Joeli Veitayaki]

Frau Bont, wie sieht es mit den Informationen aus die der Nachrichtendienst der DU bezüglich Kaysteran hat? Oder sind diese Informationen ihnen nicht zugänglich gemacht worden?