Mal ne Frage...

[Sean William Connor]

Ich selber nehme an Demonstrationen wenig bis gar nicht teil. Das liegt daran, das ich kein Typ bin, der diese politische Artikulation für sinnvoll hält. Dennoch. Ich halte das Recht der Menschen auf die Straße zu gehen und für ihre Rechte einzustehen für ein zentrales Recht in diesem Staat (auch wenn es meiner Meinung nichts bewirkt).

Solltest du die geschilderte Provokation der Polizei erlebt haben: Juristisch dagegen machen kannst du wenig. In der Theorie ist jeder Polizeibeamte verpflichtet auf Verlangen seine Dienstnummer und seinen Dienstausweis vorzuzeigen - hier wäre gegen einen Einzelnen eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Polizeipräsidenten drin.

Was anderes fällt mir jetzt nicht ein. Politische Instanzen. Naja.

Hast du das so auf einer Demo erlebt?
Bei Nazi-Veranstaltungen ist immer der VerfS mit dabei, der schön filmt. Aber das wird dir als Beschwerdeführer auch nichts bringen. Insofern musst du es (so scheiße es klingt) eben hinnehmen, dass es so ist wie es ist.

[Fabian Montary]

Original von Rainer Zufall

Richtig. Aber als Demonstrant gegen Polizisten tätlich werden, darf vice versa auch nich drin sein.

Menschen, die von ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen möchten, sind natürlich immer potentielle Terroristen. So kam es mir zumindest am Wochenende vor.

[Fabian Montary]

Original von Sean William Connor
In der Theorie ist jeder Polizeibeamte verpflichtet auf Verlangen seine Dienstnummer und seinen Dienstausweis vorzuzeigen - hier wäre gegen einen Einzelnen eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Polizeipräsidenten drin.

Du sagst es, die Theorie, auf die Frage nach der Dienstnummer eines Beamten aus NRW nach der Entwendung einer Juso-Fahne kam nur die dümmliche Antwort: „Mit Ihnen unterhalte ich mich nicht, Sie sind nicht auf meinem intellektuellen Niveau.“ Was bitte soll man da machen können? Die Jusos Thüringen fordern ja nicht erst seit gestern, dass die Dienstnummern lesbar auf Helmen und Uniformen zu tragen sind.

[Joshua Weisberg]

Original von Fabian Montary
Menschen, die von ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen möchten, sind natürlich immer potentielle Terroristen. So kam es mir zumindest am Wochenende vor.

Selbstverständlich ist das so. Demonstranten passten noch nie so recht in die politische Kultur der BRD. Demonstranten sind und bleiben Unanständige, die man oberflächlich tolerieren muss, um der Achse des Bösen nicht zu nahe zu kommen.

[Sean William Connor]

Original von Fabian Montary

Du sagst es, die Theorie, auf die Frage nach der Dienstnummer eines Beamten aus NRW nach der Entwendung einer Juso-Fahne kam nur die dümmliche Antwort: „Mit Ihnen unterhalte ich mich nicht, Sie sind nicht auf meinem intellektuellen Niveau.“ Was bitte soll man da machen können? Die Jusos Thüringen fordern ja nicht erst seit gestern, dass die Dienstnummern lesbar auf Helmen und Uniformen zu tragen sind.

Die Beschlagnahmung einer Fahne muss (auch in der Theorie) irgendwo in einem Bericht vorkommen. Da kannst du dich an den Polizeipräsidenten wenden. Das würde ich in dem Fall sogar tun, weil du wahrscheinlich auch nichts unterschrieben hast, was die Beschlagnahmung rechtfertigen könnte oder du darin eingewilligt hast.

Edit: Ich bin jetzt auch zu müde. Aber wenn ich morgen daran denke helfe ich gerne bei einem Brief an den Zuständigen.

[Beatrice Maier]

Original von Fabian Montary
Allerdings sollte sich der Staat mal fragen, was er will: Auf der einen Seite labert man von wegen Scheißnazis, auf der anderen Seite greift man zu illegalen Mitteln, um Verfassungsfeinde zu eskortieren.

Wer andere an ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hindert, ist auch nicht gerade ein Verfassungsfreund. Und auch passiver Widerstand ist Widerstand. Wenn die Demonstranten auf mehrfache Aufforderungen hin eine Straße zu räumen nicht reagieren, dann ist ein solcher Polizeieinsatz erstmal grundsätzlich gerechtfertigt. Dass da auch mal überzogen vorgegangen wird, liegt in der Natur des Menschen. Ist von anderer Seite aber auch nicht anders gewesen, denn die Steine kamen von den Gegendemonstranten geflogen.

[Stigman]

Original von Albert von Romanow-Bernstein
Seltsam ist diese Welt
in der immer noch
so viel Böses Platz hat.
Und seltsam ist,
dass seit so vielen Jahren
der Mensch den Menschen verachtet.

Wie wahr!

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary

Bei wievielen warst du dabei?

Fünf.

Da zogen die Jusos zusammen mit den .solids udn den Autonomen los. Wir JungUnionisten waren jedenfalls immer recht alleine und konnten von der Seitenlinie beobachten, wie die "Gegendemonstranten" aggressiver waren als die Neonazis. Meist sind es ja auch 100 Gegendemonstranten auf 5 Neonazis im Verhältnis.

Und die beschlagnahmung von Fahhnen gabs da auch. Vor allem weil die jungen Sozialisten versuchten mit der Fahne Polizisten auf den Helm zu hauen...oder so dämlich waren andere Demonstranten durch Rumgefuchtel zu verletzen.

[Fabian Montary]

Original von Beatrice Maier
Wer andere an ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hindert, ist auch nicht gerade ein Verfassungsfreund. Und auch passiver Widerstand ist Widerstand. Wenn die Demonstranten auf mehrfache Aufforderungen hin eine Straße zu räumen nicht reagieren, dann ist ein solcher Polizeieinsatz erstmal grundsätzlich gerechtfertigt. Dass da auch mal überzogen vorgegangen wird, liegt in der Natur des Menschen.

Gut, wenn ich dich sehe, haue ich dir dann mal auf die Fresse. Überzogen, aber das liegt ja in der Natur des Menschen... Oder wie darf ich das verstehen?

Original von Beatrice Maier
Ist von anderer Seite aber auch nicht anders gewesen, denn die Steine kamen von den Gegendemonstranten geflogen.

Wo waren denn Steine? Eier sind keine Steine...

[Beatrice Maier]

Von der Gegendemonstration aus flogen an dem Tag Steine auf Polizisten.

Original von Fabian Montary
Gut, wenn ich dich sehe, haue ich dir dann mal auf die Fresse. Überzogen, aber das liegt ja in der Natur des Menschen... Oder wie darf ich das verstehen?

Zwischen einem Menschen bei normalen Geisteszustand und einer Gruppe von Menschen in einem hoch-aufgeladenem Zustand ist ein klitzekleiner Unterschied. Meinst du nicht?