Föderalismusreform

[SRM]

Was hier seitenweise diskutiert wird, geht doch am eigentlichen Kernpunkt vorbei. Es werden Detaildiskussionen geführt, Animositäten ausgetauscht, aber des Pudels Kern wird übergangen: Die Kooperation zwischen Union und Ländern. Warum wurde der Antrag zur Föderalismusreform nicht mit den Ländern besprochen? Dies hätte einen fruchtbaren Nährboden für beide Seiten geboten, aber dieser Antrag ist wie bereits gesagt ein Dolchstoss.

Die Hafenstadt Saint-Pierre (als potentielle neue Hauptstadt) von WI&SP hätte sich bei einem solchen Gipfel beteiligt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Die Hafenstadt Saint-Pierre (als potentielle neue Hauptstadt) von WI&SP hätte sich bei einem solchen Gipfel beteiligt.

Ich denke, diese Gespräche werden besser zwischen Landesregierungen und Unionsregierung geführt, so sie denn dieses Mal zustande kommen. Und dafür fehlt mir noch die Erfolgsaussicht.

[Marko Untrial]

Die Vertreter der Länder haben im Unionsparlament Rederecht und ausserdem müssen sie im Unionsrat zustimmen. Da gibt es eigentlich genug Raum für Änderungswünsche seitens der Länder. Gut, das Gesetz ist nicht mit den Ländern erarbeitet worden, doch haben sie immer noch die Gelegenheit es zu ändern im parlamentarischen Prozess.

[SRM]

Original von Jonathan Metternich

Ich denke, diese Gespräche werden besser zwischen Landesregierungen und Unionsregierung geführt, so sie denn dieses Mal zustande kommen. Und dafür fehlt mir noch die Erfolgsaussicht.

Der Président ist neben dem Senator, ebenfalls aus SP, aktuell der einzig gewählte Vertreter der WI&SP und somit automatisch Ansprechpartner.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von SRM
Der Président ist aktuell der einzig gewählte Vertreter der WI&SP und somit automatisch Ansprechpartner.

Offen gestanden: nein, denn der Président repräsentiert nicht die Bürger des Unionslandes Westliche Inseln, wie es in der Unionsverfassung vorgesehen ist. Diese werden eher noch durch den Senator vertreten.