Die Pläne des Schattenkanzlers

[Nicolas Fournier]

Original von Fabian Montary
Natürlich völlig wertungsfrei...

Aus einer volksnahen linken Perspektive.

[Fabian Montary]

Original von Nicolas Fournier

Aus einer volksnahen linken Perspektive.

=)

[SRM]

Original von Fabian Montary

Naja, irgendwann wird er auch mal nicht wiedergewählt.

Bspw. Schumann als Übergangskanzler zu bezeichnen, ist eine gewagte These

[Sean William Connor]

Original von Rafael van der Linden

Ich habe wohl die Wichtigkeit des Präsidentenamtes unterschätzt. Allerdings dachte ich auch, die Minister werden erst öffentlich vorgeschlagen und der Präsident bestätigt diese dann formal.

Dem ist auch so.

Artikel 36 - Aufgaben des Unionspräsidenten
(1) Dem Unionspräsidenten obliegt die formelle Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Unionsregierung und der Unionsrichter. Er nimmt die Vereidigung der Mitglieder des Unionsparlamentes vor.

Aber auch das gehört zur Aufgabe des Unionspräsidenten:

(3) Der Unionspräsident fertigt die verfassungsgemäß beschlossenen Unionsgesetze aus und verkündet sie öffentlich im Unionsgesetzblatt. Bei der Ausfertigung soll der Unionspräsident prüfen, ob das Gesetz formell oder offensichtlich materiell gegen diese Verfassung verstößt und gegebenenfalls die Ausfertigung verweigern.

(4) Der Unionspräsident führt gemäß Artikel 39 die Amtsaufsicht über die Unionsregierung.

Zur Amtsaufsicht gibt es einen ganzen Artikel (Art. 39) mit durchaus weitgehende Rechte des Unionspräsidenten.

[Graf Weissenberg]

Original von Pierre-Henry Lacroix
Ich habe nichts gegen eine Privatisierung des Bildungssektors, solange Grund- und Weiterführende Schulen davon verschont bleiben. Diese auch zu privatisieren käme einer Hinrichtung unserer Volksbildung gleich. Für die Hochschulen sehe ich allerdings nur positive Aspekte.

Oja... führen wir Wettbewerb und Schulgebühren ein... :O

[Rainer Zufall]

"Der Schattenkanzler"? Ist das der Bösewicht im neuen Batman-Film? 8o

[Pierre-Henry Lacroix]

Oja... führen wir Wettbewerb und Schulgebühren ein...

1. Habe ich deutlich gemacht das Grund- und Weiterführende Schulen von einer Privatisierung unberührt bleiben sollten.

2. Was ist so schlimm an einem Wettbewerb zwischen den Hochschulen?

[Damian Fuller]

Original von Pierre-Henry Lacroix
1. Habe ich deutlich gemacht das Grund- und Weiterführende Schulen von einer Privatisierung unberührt bleiben sollten.
2. Was ist so schlimm an einem Wettbewerb zwischen den Hochschulen?

Dass die Grund- und Sekundarschulen neidisch sind, weil sie keinen Wettbewerb um das beste/individuell passendste Konzept hätten.

[Nicolas Fournier]

Wie weit sind die Koalitonsverhandlungen denn?

[Graf Weissenberg]

Original von Pierre-Henry Lacroix

1. Habe ich deutlich gemacht das Grund- und Weiterführende Schulen von einer Privatisierung unberührt bleiben sollten.

2. Was ist so schlimm an einem Wettbewerb zwischen den Hochschulen?

Das, dass man Schulgebühren, etc. bezahlen werden muss, und dass jede Schule nur auf Gewinnmaximierung aus sein wird: Also Ausgaben möglichst klein - Einnahmen möglichst groß.