ObUG 2008-02 Berufung gg. UVerwG 2008-05 (Bont gg. Landeswahlleiter)

[Helen Bont]

Hohes Gericht,
in ihrer Erwiderung auf die Berufungsklage vom 18. April hat meine Prozessbevollmächtigte Frau Ford in aller Klarheit und Deutlichkeit jeden Punkt, die die Berufungsklägerin vorgebracht widerlegen können. So hat sie nachgewiesen, dass das in erster Instanz das Unionsverwaltungsgericht sachlich zuständig war. Selbst wenn man der Argumentation der Berufungsklägerin folgen würde, wonach in erster Instanz das Unionsverwaltungsgericht sachlich nicht zuständig gewesen sei, hat Frau Ford aufgezeigt, dass die Berufungsklagerin nicht nachweisen konnte, dass ein Rechtsanwendungsfehler vorlag, auf welchem das Urteil kausal beruht.
Des Weiteren hat Frau Ford klar machen können, dass der Nutznießer der fehlerhaften Anwendung des katistanischen Wahlgesetzes, Herr Kaulmann, natürlich die Interpretation als die amtliche und vom Gesetzgeber gewollte darstellen wird, die ihn persönlich begünstigt.
Mit der Bitte, die Ausführungen meiner Prozessbevollmächtigten bei der Urteilsfindung Beachtung zu schenken, schließe ich, Plädoyer, indem ich mich der Schlussfolgerung von Frau Ford anschließe: Zusammenfassend ist festzustellen, dass keine der von der Berufungsklägerin vorgetragenen Rügen einen für das angefochtene Urteil kausalen Rechtsanwendungsfehler begründet, die Berufung ist somit antragsgemäß zurückzuweisen.

[Schrobi]

*ein sichtlichlich gesundheitsgeschwächter Schrobi sitzt am Richtertisch*

Vielen Dank an die beiden Prozessvertreter.

Das Gericht wird sich nun zur Urteilsfindung zurückziehen.

Der genaue, innerhalb der gesetzlichen Frist zu liegende, Tag für die Verkündung wird noch bekannt gegeben.

Dr. Schrobi, 29.07.08

[Hajo Poppinga]

*wischt ein wenig Staub von einer Akte, sucht nach seiner Lesebrille und geht weiter*

[Enno Janßen]

*ist ab jetzt für seinen Chef, Hajo Poppinga, anwesend. Er wartet auf die Urteilsverkündung und trinkt ein paar Kaffee.*

[Hajo Poppinga]

*läßt seinem Mitarbeiter neuen Kaffee bringen.*

[Hajo Poppinga]

Wird hier nochmal entschieden?

[Hajo Poppinga]

Anscheinend nicht, ich verabschiede mich dann. Tüdelü!

[William C. Ashcraft]

Der Kollege Prof. Dr. Schrobi wird sich der Sache sicherlich noch annehmen.

[Kauli]

Die freie Republik plant, sollte es bis dahin nicht noch überraschend zu einer Urteilsverkündung kommen, zum 1 Jährigen Jubiläum der Prozesseröffnung eine kleine Feier am 13.4.2009. Die Musik ist auch schon ausgesucht...

[pjotr]

Original von Kauli
Die freie Republik plant, sollte es bis dahin nicht noch überraschend zu einer Urteilsverkündung kommen, zum 1 Jährigen Jubiläum der Prozesseröffnung eine kleine Feier am 13.4.2009. Die Musik ist auch schon ausgesucht...