Föderalismusreform

[Fabian Montary]

Original von Marko Untrial
Mit dieser Reform hat ein Umdenken stattgefunden. In der Vergangenheit gab es eher die Bestrebungen noch mehr Kompetenzen an die Länder abzutreten, als diese sowieso schon hatten. Damit ist nun Schluss und die Erfahrungen der Vergangenheit zeigt, das es nötig ist.

Es ist nötig, den Föderalismus abzuschaffen?

[Hajo Poppinga]

Original von Andreas O'Sullivan
Vor allem Katista hat die Möglichkeiten, die Sie hatten, nicht genutzt und haben wichtige Dinge, die zu behandeln sind, brach liegen gelassen. Da ist diese Veränderung die logische Konsequenz.

Ach ja, was denn?

[Hajo Poppinga]

Original von Marko Untrial
Mit dieser Reform hat ein Umdenken stattgefunden. In der Vergangenheit gab es eher die Bestrebungen noch mehr Kompetenzen an die Länder abzutreten, als diese sowieso schon hatten. Damit ist nun Schluss und die Erfahrungen der Vergangenheit zeigt, das es nötig ist.

Sie haben doch keine Ahnung. Hier wird nicht vielleicht die eine oder andere Kompetenz der Union zurückgeholt, hier wird systematisch die föderalistische Ordnung der Union ausgehöhlt, weil der Grundsatz der Subsidiarität überhaupt nicht beachtet wird.

[Andreas O'Sullivan]

Original von Hajo Poppinga

Ach ja, was denn?

Ein soziales System aufzubauen,etc,etc.

[Marko Untrial]

Original von Fabian Montary

Es ist nötig, den Föderalismus abzuschaffen?

Föderalismus abschaffen scheint ein Kampfwort gegen jeden zu sein, der die Union stärken möchte, scheint mir. Die Unionsländer haben immer noch genug Kompetenzen. Lassen Sie es sich von Frau Ford erläutern.
Und zu dem Motto der Föderalisten, alles was die Länder besser machen können, soll diesen gehören: Ich sehe in vielen Dingen nicht, das die Länder es besser könnten. Aber diese Aussage scheint sowieso gerne verwendet zu werden um zu legitmieren, warum die Union am besten überhaupt keine Kompetenzen haben sollte und nur ein loser Staatenbund sein sollte. :rolleyes:

[Fabian Montary]

Die Länder haben nur noch die Kompetenz über die Kultur, mehr nicht. Quatschen Sie nicht dumm, Untrial.

[Hajo Poppinga]

Original von Marko Untrial
Föderalismus abschaffen scheint ein Kampfwort gegen jeden zu sein, der die Union stärken möchte, scheint mir. Die Unionsländer haben immer noch genug Kompetenzen. Lassen Sie es sich von Frau Ford erläutern.

Selber die Vorlage nicht gelesen und jetzt Angst, es selbst zu erläutern?

Und zu dem Motto der Föderalisten, alles was die Länder besser machen können, soll diesen gehören: Ich sehe in vielen Dingen nicht, das die Länder es besser könnten. Aber diese Aussage scheint sowieso gerne verwendet zu werden um zu legitmieren, warum die Union am besten überhaupt keine Kompetenzen haben sollte und nur ein loser Staatenbund sein sollte. :rolleyes:

Ein Wahnsinn, was für ein Geschwafel Sie hier von sich geben. Mir erschließt sich nicht, weshalb die Union so viele Kompetenzen an sich reißt und warum es, anscheinend ja auch in ihren Augen, so wichtig ist, daß die Union etwa das Forstwesen regelt.

[Peter Vain]

Herr Poppinga,

warten Sie doch erstmal die Begründung der Fachministerin ab, ehe Sie wild um sich schlagen.

[Marko Untrial]

Original von Hajo Poppinga

Selber die Vorlage nicht gelesen und jetzt Angst, es selbst zu erläutern?

Einfach kein Jurist und der Meinung, das ein solcher dieses besser erläutern könnte.

[Hajo Poppinga]

Ach, ich bitte Sie, Sie brauchen also einen juristischen Fachmann, weil Sie sonst nicht verstehen, warum etwa das Forstwesen in die Hände der Union muß?

Da sollte Ihnen doch Ihr gesunder Menschenverstand schon sagen, daß es dabei nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Das ist aber vielleicht auch zu viel verlangt.