[Aussprache] 2008/46 Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Anwaltsgesetz

[Fabian Montary]

Folgender Brief des Obersten Unionsgerichtes traf heute beim Präsidium ein:



DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Divisionsgerichts -

An den
Unionsrat der Demokratischen Union
- Der Unionsratspräsident -
Manuri, Katista

Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Anwaltsgesetz

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,

bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 2008-04) gibt das Gericht dem Unionsrat hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis Mittwoch, 20.08.2008.

Das Oberste Unionsgericht am 02. August 2008
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Soll der Unionsrat eine Stellungsnahme abgeben? Dann bitte ich um Vorschläge. Die Aussprache ist eröffnet und dauert fünf Tage.

[Fabian Montary]

Roldem folgt der Auffassung des Antragsstellers in seiner Darlegung der matriellen Verfassungswidrigkeit, erkennt allerdings keinen formellen Verstoß im Gesetzgebungsverfahren.

[Palin Waylan-Majere]

Heroth folgt der Auffassung des Antragsstellers zur Gänze.

[Fabian Montary]

Weitere Stimmen?

Ich schlage vor, ich sammel die Statements und übergebe sie dann insgesamt dem Gericht, ähnlich wie es das Unionsparlament mit den Fraktionsstatements zum Gesetz zur Justizkasse getan hat. Gibt es Gegenstimmen?

[Konrad Grimm]

Freisteins Auffassung darf als bekannt gelten

[Pandora Friedmann]

Die Republik Salbor wird sich damit zunächst im Kongress auseinandersetzen. Ich hoffe, in einer Woche die Position des Landes kommunizieren zu können.

[Palin Waylan-Majere]

*räusper*

[Fabian Montary]

Ich verlängere die Aussprache vorerst unbestimmt.

Ein Bonbon, Herr Kollege?

[Fabian Montary]

Ich lassen Ihnen noch bis zum 17. August 2008 um 18 Uhr Zeit, sich hier zu äußern, danach übersende ich dem Unionsgericht Ihre Statements.

[Palin Waylan-Majere]

Wurden die Statements schon überreicht?