MP Grimm und seine Polizeistaat-Methoden

[Beatrice Maier]

Konrad Grimm, Noch-Ministerpräsident von Freistein und verantwortlich für Tausende Tote und Verletzte im Freistaat, hat heute in einer großangelegten Polizeiaktion eine wehrlose, geschätzte Dame der Gesellschaft, abführen lassen, obwohl es keinerlei Grund der freisteinischen Polizei gab, hier einzugreifen!
Die Unionspolizei hat Sophia Kreittmayr seit Tagen observiert und anscheinend einen sofortigen Zugriff nicht als notwendig angesehen. Da fragt man sich natürlich, weshalb die Landespolizei mit solch einem Aufgebot eine Frau in höherem Alter so überfallen musste? Wir erinnern uns: Alle sonstigen Angeklagten in der Sache, die Sophia Kreittmayr zur Last gelegt wird, sind bereits aus der U-Haft entlassen wurden.
Aber da wundert es auch nicht, dass aus der Landespolizei und dem Innenministerium bereits mehrfach durchgesickert ist, dass Konrad Grimm höchstpersönlich die Verhaftung und die erfolgte Show der Polizei "gewünscht" hat, obwohl es dafür keinerlei Notwendigkeit gab.

So versucht der Ministerpräsident potenzielle Köpfe einer Opposition gegen ihn auszuschalten.

verlässt zügig über einen bereit gestellten Wagen den öffentlichen Platz

[Konrad Grimm]

Ließt in seinem Arbeitszimmer in der Staatskanzlei einen Polizeibericht, in dem die Rede von Frau Maier nach Zeugenaussagen zusammengefasst ist. Schüttelt den Kopf:

"Von was für Leuten man sich heutzutage alles mit Schmutz bewerfen lassen muss..."

Eine Weile starrt der Ministerpräsident mit düsterem Blick aus dem Fenster über das nächtliche Lüderitz. Sein Blick bleibt an einem der Scheinwerfer hängen, die vor dem Haus die beiden Fahnenstangen mit dem Unionsbanner und der Freisteiner Staatsflagge erleuchten. Der Strahler zuckt und erlischt schließlich mit durchgebrannter Glühbirne. Die beiden Staatssymbole versinken im Dunkel der Nacht. Grimm seufzt unwillkürlich.

[Beatrice Maier]

Der nächste Akt im großen Staatstheater des Ministerpräsidenten: http://forum.dur2005.de/thread.php?post ... #post79802

Jetzt werden schon die Landtagsabgeordneten in ihrer Arbeit behindert. Herr Grimm weiß, wie er gegen eine ihm lästige Opposition vorgeht.

[Konrad Grimm]

Ich fordere Frau Maier auf, sich den Behörden zu stellen. Als letzte aus der staatsfeindlichen, anti-republikanischen Clique der Sezessionisten hat sie noch nicht den Mut gehabt, sich vor Gericht für ihr verbrecherisches Handeln zu verantworten und zwingt Freistein verschärfte Sicherheitsmaßnahmen auf.

Die Staatsregierung weiß bei ihren Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Verbrecher um die Unterstützung jedes anständig und gerecht denkenden.

[Beatrice Maier]

Ich werde für Sie sicher keinen Grund für eine erneute Inszenierung liefern und eine Gefahr für Freistein bin ich auch ganz sicher nicht. Sie brauchen doch nur eine Ausrede für Ihren Wahn gegen jede vernünftige Opposition, die Ihr Nichtstun anprangert.

[Michael Schneider]

Original von Beatrice Maier
Der nächste Akt im großen Staatstheater des Ministerpräsidenten: http://forum.dur2005.de/thread.php?post ... #post79802

Jetzt werden schon die Landtagsabgeordneten in ihrer Arbeit behindert. Herr Grimm weiß, wie er gegen eine ihm lästige Opposition vorgeht.

Diese Aktion ist nicht zulässig. Allein die Mitglieder des Landtages selbst könnten eine solche Sicherungsaktion am Landtagsgebäude veranlassen. Keinesfalls aber der Ministerpräsident!

[Beatrice Maier]

Der Ministerpräsident ist ja auch Landtagspräsident. Aber es wäre zumindest demokratischer Stil und eine Achtung der Würde der Abgeordneten gewesen, wenn Herr Grimm seine Maßnahmen mit den Mandatsträgern abgesprochen hätte.

[Michael Schneider]

Ein Landtagspräsident kann auch die Abgeordneten nicht ohne deren Beschluß so einsperren wie er es praktisch tut.

[Beatrice Maier]

Natürlich haben Sie Recht, Herr Schneider. Daher würde mich mal interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage Herr Grimm die Entscheidungen getroffen hat? In Freistein steht dem Ministerpräsidenten nicht einmal explizit das Hausrecht im Landtag zu, eben um einen Regierungschef zu vermeiden, der das Parlament beherrscht. Der Ministerpräsident leitet die Landtagssitzungen, mehr nicht.

Herr Grimm, dies ist ein eindeutiger Rechtsbruch!

[Beatrice Maier]

Wie soll man es verstehen, dass der Ministerpräsident Frau Kreittmayr fünf Tage lange im Gewahrsam der Staatspolizei behält, wo er sie doch angeblich extra für die Unionsbehörden hat festnehmen lassen?