[PK] Zu den Vowürfen vor dem Unionsstrafgericht

[Fabian Montary]

Im Unionspräsidialamt wurde eilig eine Pressekonferenz anberaumt. Anlass sind die Vorwürfe der Beteiligung des geschäftsführende Unionspräsidenten Dr. Fabian Montary vor dem Unionsstrafgericht und in der Presse.




Der Pressechef des Unionspräsidialamtes sitzt bereits auf dem Podium und begrüßt die Vertreter von Zeitungen, Fernsehen und Radio.




Nach kurzer Zeit erscheint Dr. Montary mit ernster Miene und setzt sich neben seinen Pressechef, der ihm einige Wort ins Ohr flüstert. Montary schaltet das Mikrofon ein...

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich spreche zu Ihnen heute und hier in einer eher persönlichen Angelegenheit. Die Ursache dieser Pressekonferenz sollte Ihnen bekannt sein, es geht um Vorwürfe gegen meine Person über eine Beteiligung am der Oktoberkrieg.
Tatsächlich haben Vertreter der imperianischen Kaiserfamilie mit mir über Pläne beraten, Imperia, Freistein und Roldem langfristig in der internationalen Staatengemeinschaft ein größeres politisches Gewicht zu geben. Diese Gespräche fanden im späten Frühjahr 2007 statt, hatten allerdings kein durchführbares Konzept ergeben, weder innerhalb einer Demokratischen Union, noch außerhalb einer Demokratischen Union. Es wurden zwar Gedankenspiele ausgetauscht, manche ebenso schnell verworfen, wie sie gedacht waren. Ein Ergebnis ist nicht herausgesprungen. Das heißt auch, dass ich über die konkreten Planungen in Freistein und Imperia nichts wusste und bin davon ausgegangen, dass dort auch nichts näheres geschieht. Ich war schlichtweg nicht eingeweiht, eine Beteiligung meiner Person an den Unabhängigkeitsplänen fand demnach nicht statt.

Dies wären einleitende Ausführungen zu den geäußerten Vorwürfen. Ich stehe Ihnen für Fragen zur Verfügung.

[Tennessee Rockefeller]

Na, wie wohnt es sich so in fremden Hallen, Herr Unionsratspräsident? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, um nicht zu sagen großspurig, Pressekonferenzen in eigener Sache im Unionspräsidialamt abzuhalten?

Sie sind nämlich nicht Unionspräsident! Selbst der Titel eines "Unionspräsidenten pro tempore", den Sie sich auf Ihre Visitenkarten haben drucken lassen, steht Ihnen meines Erachtens nicht zu.

Unterstellen wir mangels Indizes für jedwede andere Regelung und somit eine planwidrige Regelungslücke, und im Einklang mit der früheren Auslegung der Unionsverfassung in einer solchen Situation einfach mal, dass mit dem Rücktritt von Unionspräsident von Kurzschluss die Bestimmung Art. 35 Abs. 7 UVerf - der ja eigentlich nur für die vorübergehende Abwesenheit des Unionspräsidenten gilt - anwendbar geworden ist.

Damit haben Sie die Amtsgeschäfte des Unionspräsidenten übernommen, sind aber nicht selbst Unionspräsident geworden, auch nicht mit irgendeinem Prä- (etwa "kommissarischer") oder Suffix ("pro tempore"). Sie sind immer noch der Unionsratspräsident, und nehmen als dieser und aus diesem Amt heraus die Amtsgeschäfte des Unionspräsidenten wahr.

Sinn dieser Regelung ist es, dass während der Abwesenheit des Unionspräsidenten bzw. in der erweiterten Auslegung der Vorschrift der Vakanz des Amtes dennoch Ernennungen und Entlassungen erfolgen und Gesetze ausgefertigt und verkündet werden können.

Es ist bestimmt nicht ihr Sinn, dem Unionsratspräsidenten ein paar Schlaf- und Badezimmer mehr, sowie einen bombastischeren Rahmen für seine Pressekonferenzen zu verschaffen. Insofern wäre es schön, wenn Sie wieder in die Dienstvilla des roldemischen Premierministers zurückziehen, und ihre Pressekonferenzen dort, oder in den dafür vorgesehenen Räumlichkeiten des Unionsrates abhalten.

Wenn Sie sich als Unionspräsident gerieren wollen, dann kandidieren Sie für das Amt und sehen Sie, ob man Sie als Unionspräsident sehen will.

[Fabian Montary]

Gibt es Fragen zur Sache?

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Zieht eine Augenbraue hoch als er in Aldenroth von den Vorgängen in der DU hört.

[Kreittmayr]

Original von Tennessee Rockefeller
Na, wie wohnt es sich so in fremden Hallen, Herr Unionsratspräsident? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, um nicht zu sagen großspurig, Pressekonferenzen in eigener Sache im Unionspräsidialamt abzuhalten?

War Amtsanmaßung nicht strafbar? 8)

[Tennessee Rockefeller]

Das ist sie immer noch (§ 79 StGB), doch erfüllt das Handeln des Herrn Unionsratspräsidenten den Tatbestand dieses Deliktes nicht. Er nimmt ja weder eine Handlung oder Tätigkeit vor, noch fällt er eine Entscheidung, die nur kraft eines ihm nicht zustehenden öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf. Die Amtsgeschäfte des Unionspräsidenten wahrzunehmen ist in der gegenwärtigen Situation nach tradierter Auslegung der Unionsverfassung ja seine Aufgabe. Und sich einfach durch seinen Habitus als Unionspräsident aufzuspielen ist nun nicht strafbar - rechtspolitisch gesehen: Gott sei Dank, in Anbetracht der Show des Herrn Unionsratspräsidenten: leider...

[Fabian Montary]

Meine Damen, könnten Sie diesen Disput bitte draußen fortführen?

[Kreittmayr]

Original von Fabian Montary
Meine Damen, könnten Sie diesen Disput bitte draußen fortführen?

Ja, aber wir werden so laut sprechen, dass Sie es hören können!

[Hajo Poppinga]

Original von Tennessee Rockefeller
Na, wie wohnt es sich so in fremden Hallen, Herr Unionsratspräsident? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, um nicht zu sagen großspurig, Pressekonferenzen in eigener Sache im Unionspräsidialamt abzuhalten?

Ein nettes Thema für Ihre Lizentitats-Arbeit an der KNA?

[Fabian Montary]

Und da wundert man sich, dass die DU dem Untergang geweiht ist. Es wird nur über Prozesse geredet, nicht über Inhalte... :rolleyes: