Aufforderung an den Unionsrat

[Hajo Poppinga]

Hiermit fordern die Unterzeichner alle Mitglieder des Unionsrates auf, sich an der bevorstehenden Abstimmung über die Föderalismusreform zu beteiligen und somit dafür zu sorgen, daß ein solch wichtiges Reformvorhaben nicht erneut an der mangelnden Abstimmungsdisziplin einiger Mitglieder scheitert.

[Hajo Poppinga]

gez.

[Hajo Poppinga]

Die Abstimmung ist jetzt hier zu finden. Teilnehmen werden nur Freistein, Heroth, Imperia, Roldem und die WI, da Katistas Senator abwesend ist und Salbors Vertreter seit langem inaktiv. Roldem hat sich bereits aktiv enthalten, insofern liegt es jetzt an den übrigen Ländern, diese für die Union entscheidende Reform auf den Weg zu bringen.

[Michael Schneider]

Da sieht man mal dass der Unionsrat abgeschafft gehört und die Kompetenzen direkt ans Unionsparlament alleinig zu reichen sind.

[Palin Waylan-Majere]

Dann doch gleich konsequent imperative Mandate auf allen Ebenen. Ständig werden Leute kurz nach ihrer Wahl oder spätestens der halben Wahlperiode inaktiv, vergreifen sich am Alkohol oder wollen einen Teil des Staates abspalten um dort König zu spielen. Mit einer Volksdemokratie wären diese Probleme stets im Interesse der werteschaffenden Bevölkerung lösbar.

[Wolfgang Müller]

Nicht Volksdemokratie, das hat einen negativen Beigeschmack, Genosse Palin.

Das imperative Mandat wäre schon mal eine Lösung. Wir könnten es ja so regeln, dass es in Ländern basisdemokratische Versammlungen gibt, wie jetzt und diese Versammlungen wählen die Unionsversammlung. Jedes Land hat ein Kontingent an Mandaten, gemessen an der Bürgerzahl. Sollte ein Mandatsträger in der Unionsversammlung die Arbeit verweigern oder sonst irgendwelchen Blödsinn, wird dieser kurzerhand von seiner Landesversammlung abgesetzt und ersetzt durch jemand anderes.

[Montgomery Scott]

Original von Palin Waylan-Majere
Dann doch gleich konsequent imperative Mandate auf allen Ebenen. Ständig werden Leute kurz nach ihrer Wahl oder spätestens der halben Wahlperiode inaktiv, vergreifen sich am Alkohol oder wollen einen Teil des Staates abspalten um dort König zu spielen. Mit einer Volksdemokratie wären diese Probleme stets im Interesse der werteschaffenden Bevölkerung lösbar.

Vielleicht sollte man auch einfach darüber nachdenken, jeder Landesregierung zwei Abgeordnete zu gewähren, von denen dann einer die Stimme des Landes abgeben kann. Dann scheitern Abstimmungen nicht so leicht an zu geringer Beteiligung, wenn ein Mandatsträger abwesend ist.

[Hajo Poppinga]

Die Frage ist doch, ob der Unionsrat wirklich aus 14 Personen bestehen sollte.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Die Frage ist doch, ob der Unionsrat wirklich aus 14 Personen bestehen sollte.

Warum sollte er das nicht? Besser als sieben Personen, die nicht da sind, wenn sie abstimmen sollen.

[Hajo Poppinga]

Zusammen mit dem Unionsparlament wären das 25 Aktive - wir haben doch nie im Leben noch so viele.