Mitteilungen & Rederecht

[Hajo Poppinga]

Manuri | 09. VII. 2008 AD




Verehrter Herr Unionsratspräsident,
geschätzter Kollege,




nach Überprüfung der Sachlage kommt die Rechtsabteilung des Unionsparlamentes zu dem Schluß, daß Ihnen bei der Feststellung des Einspruchs gegen das Anwaltsgesetz durch den Unionsrat (Az. UR-2008/37) offensichtlich ein Fehler unterlaufen ist. Von sechs teilnehmenden Mitgliedern des Unionsrates stimmten nur drei für den Einspruch, eine Mehrheit war somit nicht gegeben. Diesen Fehler bitte ich zu korrigieren.




Für Ihre Kooperation danke ich Ihnen.




Hochachtungsvoll,


Drucksache UP-004KP

[Hajo Poppinga]

Manuri | 09. VII. 2008 AD




Verehrter Herr Unionsratspräsident,
geschätzter Kollege,




für Ihre schnelle Antwort möchte ich Ihnen danken. Wie Sie bereits richtig bemerkten, setzt Art. 33 II UVerf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen voraus. Das von Ihnen ebenfalls zitierte Wahlgesetz stellt dazu fest "(e)ine Enthaltung gilt als abgegebene Stimme". Insofern ist eine Mehrheit der abgebenen Stimmen nicht zustande gekommen. Daher bitte ich Sie um Korrektur des Ergebnisses.




Für Ihre Mühen danke ich Ihnen.




Hochachtungsvoll,


Drucksache UP-005KP

[Hajo Poppinga]

Ich erbitte Rederecht in 2008/40.

[Jan Frederik Frohn]

Ich melde mich bis 10.08.08 abwesend.

[Hajo Poppinga]

Original von Hajo Poppinga
Ich erbitte Rederecht in 2008/40.

...

[Pandora Friedmann]

Ich melde mich hiermit als neue Vertreterin der Republik Salbor.

[Palin Waylan-Majere]

Als gewählter Primo Ministro von Heroth melde ich mich hiermit als neuer Vertreter der Unionsrepublik im Unionsrat.

Bei Bedarf folge ich meiner geschätzten Vorgängerin auch im Präsidium dieses Hohen Hauses nach. Habe ja durchaus Erfahrung.

[Fabian Montary]

• 

Ich entlasse hiermit die

Vertreterin der Unionsrepublik Heroth,
Frau Natalie von Matahari

aus dem Amt des stellvertretenden Unionsratspräsidenten.


Manuri, den 1. August 2008

[Fabian Montary]

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  Drucksache D-2008-19
  
  Hiermit wird die Mitgliedschaft Frau Pandora Friedmanns als neue Vertreterin der Republik Salbor im Unionsrat bestätigt.
  
  
  Manuri, den 1. August 2008

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  Drucksache D-2008-20
  
  Hiermit wird die Mitgliedschaft Herrn Palin Waylan-Majeres als neuer Vertreter der Unionsrepublik Heroth im Unionsrat bestätigt.
  
  
  Manuri, den 1. Augsut 2008

[William C. Ashcraft]

DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Divisionsgerichts -

An den
Unionsrat der Demokratischen Union
- Der Unionsratspräsident -
Manuri, Katista

Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Anwaltsgesetz

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,

bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 2008-04) gibt das Gericht dem Unionsrat hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis Mittwoch, 20.08.2008.

Das Oberste Unionsgericht am 02. August 2008
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Prof. Dr. Dr. Ashcraft