[Aussprache] 2008/39 Politische Lage Salbors (Katista/Frohn)

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Freien Republik Katista beantragte eine Aussprache zur politische Lage in der Republik Salbor. Dem Antrag wird stattgegeben.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage.

[Jan Frederik Frohn]

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Republik Salbor regiert derzeit kein ordentlich gewählter Präsident, sondern kommisarisch der Stellvertreter Letsrock. Wahlen sind nicht beabsichtigt, die Lage scheint ernst.

Ich frage den Vertreter Salbors, wie es in seinem Land weiter gehen soll? Ich würde mir wünschen, dass man sich die Unionsexukution für Salbor sparen kann.

[Fabian Montary]

Was wäre denn die Alternative zur Unionsexekution?

[Jan Frederik Frohn]

Salbor führt Wahlen durch und hat wieder einen ordnungsgemäßen Präsidenten...

[Natalie von Matahari]

Wie wäre es, wenn sich doie Herrschaften die Lage in der Republik mal genauer angeschaut hätten. Es werden keine Wahlen durchgeführt nicht etwa weil die Menschen in Salbor keine Lust dazu haben oder weil diese zu faul sind. Nein, es mangelt an einem Kandidaten für das Amt zum Präsidenten, der letzte Kandidat ist leider gescheitert mit 2:2:0 Stimmen und es gibt in Salbor keinen anderen Kandidaten der sich zur Wahlbereit erklärt. Daher halte ich auch eine Unionsexekutive für den falschen Weg, da er schlicht nichts bringt, denn dadurch wird es auch keinen Kandidaten geben. Ich würde daher für einen offenen Brief plädieren, in dem wir Herrn Letsrock um eine erneute Kandidatur bitten und für seine Wahl werben. Alles andere denke ich wird nicht zielführend sein.

[Joeli Veitayaki]

auf den Westlichen Inseln hat man solche Wahlen auch mehrfach durchgezogen, bis die UE kam

[Fabian Montary]

Eine Unionsexekution würde so lange geführt werden, bis der Mangel beseitigt ist, also solang es keinen neuen Präsidenten gibt. Der jetzige Zustand ist nicht hinnehmbar, da gerade kein politischer Prozess mehr läuft. Außerdem meldet sich der Vertreter Salbors auch kaum bis gar nicht im Unionsrat.

Das Unionspräsidialamt überprüft einen Antrag auf Unionsexekution über die Republik Salbor.

[Natalie von Matahari]

Nur hat Salbor einen Vertreter hier im Unionsrat und kommt damit seinen nach der Verfassung vorgeschriebenen Verpflichtungen nach. Ob die Herrschaften in Salbor nun einen Präsidenten haben wollen oder nicht, ist deren Problem. Vorallem finde ich eine Unionsexekution nicht sinnvoll, da diese das Hauptproblem, nämlich den fehlenden Kandidaten nicht lösen wird. Daher bitte ich um einen offenen Brief.

[Fabian Montary]

Für eine solche, wie die vorliegende Situation ist die Unionsexekution angedacht, wenn das Land handlungsunfähig ist. Es geht nicht um Wollen oder Nichtwollen, sondern um Sein oder Nichtsein. Die qualifizierenden Merkmale für eine Unionsexekution erfüllt Salbor eventuell schon, deswegen die Prüfung durch das Unionspräsidialamt.

[Fabian Montary]

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