Fernsehansprache des Unionskanzlers

[Fiete Schulze]

Original von Peter Vain

Operationen die nicht von kriegerischer aggressiver Natur sind, bedürfen keine Legitimierung durch das Unionsparlament.

Das stimmt überhaupt nicht und welche Interessen verfolgt denn nun die Demokratische Union in der Antarktis und warum wird eine private Expedition durch die Unionsarmee unterstützt.

[Jasmin van Rotstein]

Eigentlich freue ich mich ja über diesen Schritt. Die DU hat viel zu lange nur zu geschaut. Der Ablauf jedoch ist mehr als fragwürdig und das Parlament hätte über diesen Vorgang abstimmen müssen. Der erste kapitale Bock des neuen Kanzlers und auch ein Herr Vain enttäuscht mich. Ich reise demnächst auch nach PL, bekomme ich da auch Begleitschutz der Marine?

[Sean William Connor]

Original von Jonathan Metternich
Meine Herren, wann haben denn Soldaten der Unionsarmee irgendwas besetzt?

Herr Unionskanzler, wie ist die zeitige Situation auf dem betreffenden Gebiet? Wieviele Nationen hegen Anspruch auf dieses Land? Und was können Sie zu den Meldungen über die Zwischenfälle dort sagen?

[SRM]

Ich sehe diesen aufkommenden Südpol-Imperialismus ebenfalls sehr kritisch. Haben wir nicht größere Probleme?

Desweiteren teile ich Herrn Grimms Einschätzung: Ein Einsatz der Armee zur Sicherung einer 'Schutzzone', was eine Annexion beschönigt, ist gesetzmässig nicht abgedeckt.

[Sean William Connor]

Original von SRM
Ich sehe diesen aufkommenden Südpol-Imperialismus ebenfalls sehr kritisch. Haben wir nicht größere Probleme?

Desweiteren teile ich Herrn Grimms Einschätzung: Ein Einsatz der Armee zur Sicherung einer 'Schutzzone', was eine Annexion beschönigt, ist gesetzmässig nicht abgedeckt.

Was mich wundert ist: Wo ist eigentlich ein "Schutzgebiet" in der Unionsverfassung geregelt. Was versteht die Unionsregierung darunter? Wir haben gehört a) kein Unionsland (soll auch keins werden), b) es wird keinem der Zutritt verwehrt aber c) dort sind bewaffnete Verbände der Unionsmarine stationiert.

Hat die Unionsregierung etwa billigend in Kauf genommen sich in militärische Auseinandersetzungen verwickeln zu lassen?

Wie etwa hier:

Am heutigen Abend, um 22.45 Ortszeit, meldete der novarische Südpol-Verband ein Seegefecht mit unbekannten Marineeinheiten.
Mehrere Schiffe unbekannter Kennung drangen in die Sicherheitszone des novarischen Verbandes ein. Sofort wurde Alarm ausgelöst und eine Fliegerstaffel des Flugdeckkreuzers Sersale in die Luft geschickt.
Mehrmalige Aufforderungen sich zu identifizieren ignorierten die fremden Schiffe, so dass sich die novarische Marine gezwungen sah mit Fernlenkwaffen und Flugzeugen den Angriff zu starten. Die erste Angriffswelle zerstörte eines der fremden Schiffe, ein weiteres drehte sofort ab.
Welche Nation als Agressor gilt, ist bislang unklar.
Rettungsaktionen der novarischen Marine sind aktuell angelaufen.

Edit: Ich appeliere auch ersteinmal die Aufklärung der Unionsregierung abzuwarten und nicht voreilig etwaige Schlüsse ziehen, die der Unionsregierung verfassungswidriges Verhalten vorwerfen. Ein solches Verhalten wäre unter Umständen auch strafrechtlich Verfolgbar und ist aus diesem Grund sehr behutsam zu untersuchen.

Im Prinzip finde ich auch eine Stationierung im "ewigen Eis" zum Zwecke der Forschung auch nicht bedenklich, sofern die Mittel richtig eingesetzt wurden. Denn in einem Rechtsstaat muss gelten: Der Zweck heiligt keineswegs die Mittel!

[Wolfgang Seidel]

Original von Sean William Connor
Was mich wundert ist: Wo ist eigentlich ein "Schutzgebiet" in der Unionsverfassung geregelt. Was versteht die Unionsregierung darunter? Wir haben gehört a) kein Unionsland (soll auch keins werden), b) es wird keinem der Zutritt verwehrt aber c) dort sind bewaffnete Verbände der Unionsmarine stationiert.

Also, was wir wissen, ist das, dass die Marine einer Expedition zur Hilfe gekommen ist um Schutzgebiet zu errichten. Mehr nicht.
Ich sehe überhaupt nicht ein, warum hier von Okkupation o.ä. gesprochen wird. Zudem wird das Schutzgebiet in Abstimmung mit anderen Staaten errichtet. Diese genannten Fakten stehen in keinem Widerspruch mit der Unionsverfassung. Aber ich denke, dass eine Klärung des Vorhabens, das ja vom Unionskanzler angekündigt wurde, was noch am heutigen Tage geschehen wird, sehr wichtig wäre. Vorallem für uns "Aussenstehende" wäre es wichtig.

[Wolfgang Seidel]

Original von Sean William Connor
Edit: Ich appeliere auch ersteinmal die Aufklärung der Unionsregierung abzuwarten und nicht voreilig etwaige Schlüsse ziehen, die der Unionsregierung verfassungswidriges Verhalten vorwerfen. Ein solches Verhalten wäre unter Umständen auch strafrechtlich Verfolgbar und ist aus diesem Grund sehr behutsam zu untersuchen.

Im Prinzip finde ich auch eine Stationierung im "ewigen Eis" zum Zwecke der Forschung auch nicht bedenklich, sofern die Mittel richtig eingesetzt wurden. Denn in einem Rechtsstaat muss gelten: Der Zweck heiligt keineswegs die Mittel!

Ein sehr weiser entschluss einer Opposition.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Sean William Connor
Herr Unionskanzler, wie ist die zeitige Situation auf dem betreffenden Gebiet?

Was verstehen Sie unter "zeitiger Situation"? Wenn Sie die derzeitige Situation dort meinen, dann soviel: Derzeit findet unter Teilnahme der Demokratischen Union eine Antarktiskonferenz in den Vereinigten Staaten statt, an der neben Astor unter anderem Albernia, Gran Novara, Leduveia, Futuna, Aurora und die Hollunderlande teilnehmen. Die dortigen Konferenzteilnehmer wurden über den Schritt der Unionsregierung informiert.

Weviele Nationen hegen Anspruch auf dieses Land?

Auf das Gebiet, das wir als Schutzgebiet der Demokratischen Union betrachten, wird meines Wissens von keiner Nation beansprucht. Wir haben auch im Vorfeld, bei den Gesprächen mit Verbündeten und Freunden, nur Unterstützung für unseren Schritt erfahren.

Und was können Sie zu den Meldungen über die Zwischenfälle dort sagen?

Dazu hatte ich mich ja bereits geäußert: Die Unionsregierung hat keine Kenntnis darüber, dass Schiffe der Unionsmarine in diese bewaffnete Auseinandersetzung verwickelt gewesen wären, geschweige denn versenkt wurden.

Was versteht die Unionsregierung darunter?

Dazu hatte ich ja bereits Stellung genommen, aber ich wiederhole das gerne: Die Unionsregierung sieht ein Schutzgebiet als geographisch festgelegte Interessenszone, woraus sich nicht notwendigerweise militärische Konsequenzen ergeben. Mir wäre nicht bekannt, dass es solche Konsequenzen gibt oder sie von irgendeiner Seite geplant wären.

Wir haben gehört a) kein Unionsland (soll auch keins werden), b) es wird keinem der Zutritt verwehrt aber c) dort sind bewaffnete Verbände der Unionsmarine stationiert.

Ich bitte hier um eine genaue Ausdrucksweise, um keine Verwirrung zu stiften: Die militärischen Verbände der Unionsmarine, genauer gesagt: die zwei Schiffe, sind nicht an Land stationiert. Ebenso wenig sind Angehörige der Unionsstreitkräfte an Land stationiert. Die einzigen Landgänge haben durch Teilnehmer der Expedition der Schmelzer Foundation stattgefunden.

Hat die Unionsregierung etwa billigend in Kauf genommen sich in militärische Auseinandersetzungen verwickeln zu lassen?

Natürlich nicht, die Unionsregierung ist um jeden Angehörigen der Unionsstreitkräfte besorgt. Wir haben im Vorfeld sehr genau abgeklärt, welche Konsequenzen dieser Schritt haben könnte, und haben dabei nur positive Reaktionen erfahren.

Auch im Rahmen der Antarktiskonferenz wurde an diesem Schritt bisher keine Kritik laut.

[Fiete Schulze]

Wissen Sie, was die Antartktis-Konferenz gut oder schlecht findet, dürfte für die DU relativ egal sein. Entscheiden tut hier immer noch das UP und nicht irgendeine Konferenz.

Ich möchte jetzt deutlich wissen, was sind die Interessen der DU im Eisgebiet und wozu haben wir militärische Einheiten da um eine Schutzzone einzurichten?
Wir haben eine Verteidigungsarmee, dessen Grenzen klar fest gelegt sind, also was verteidigt unsere Armee im eisigen Schutzgebiet, vor was soll sie verteidigen und wer hat ihr das Mandat dazu gegeben?

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Fiete Schulze
Wissen Sie, was die Antartktis-Konferenz gut oder schlecht findet, dürfte für die DU relativ egal sein. Entscheiden tut hier immer noch das UP und nicht irgendeine Konferenz.

Es steht Ihnen frei, einen Antrag auf Missbilligung oder entsprechende Gesetzentwürfe einzubringen, über die man dann sachlich diskutieren kann.

Ich möchte jetzt deutlich wissen, was sind die Interessen der DU im Eisgebiet und wozu haben wir militärische Einheiten da um eine Schutzzone einzurichten?

Die Demokratische Union verfolgt die Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung und die Sicherheit und den Schutz von Unionsbürgern. Die militärischen Einheiten vor Ort sind nicht zur Einrichtung der Schutzzone gedacht.

Wir haben eine Verteidigungsarmee, dessen Grenzen klar fest gelegt sind, also was verteidigt unsere Armee im eisigen Schutzgebiet, vor was soll sie verteidigen und wer hat ihr das Mandat dazu gegeben?

Sie folgen der Argumentation von Herrn Grimm, dass eine Verteidigungsarmee Manöver nur auf dem Staatsgebiet und innerhalb der Hoheitsgewässer der Demokratischen Union manövrieren darf?