[Debatte]Allgemeine Situation am Unionsgericht

[SRM]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Der Abgeordnete Poppinga hat eine Debatte zur allgemeinen Situation am Unionsgericht beantragt.

Bitte, Herr Kollege.

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegen,
wie Ihnen wohl kaum entgangen sein wird, ist das Unionsgericht derzeit nur mit zwei Unionsrichtern besetzt und davon ist einer, Herr Dr. Schrobi, auch noch erkrankt, sofern die Bericht der Regenbogenpresse stimmen.

Damit stehen wir vor großen Hürden bezüglich des Fortgangs wichtiger Verfahren. Wir haben vor einiger Zeit die Voraussetzungen geschaffen, Richter im Nebenamt (Neben-IDs) zu berufen, vielleicht ist nun die Zeit gekommen, von dieser Lösung Gebrauch zu machen?

Auch müssen wir uns Fragen, ob die Regelung, daß immer nur 4 Richter am Unionsgericht berufen sein dürfen, wirklich noch Sinn macht? Wie oft hat man einen unvorhergesehenen Ausfall und steht plötzlich mit Minderbesetzung dar?

Es ist Zeit für dringende Reformschritte.

[Denise M. Connor]

Dem stimme ich zu, Herr Kollege Poppinga.

[William Butcher]

Hat denn die Regierung eine Idee oder benötigt sie eine externe Idee?

[Denise M. Connor]

Original von William Butcher
Hat denn die Regierung eine Idee oder benötigt sie eine externe Idee?

Wenn Sie einen Vorschlag haben, nur raus damit.

[Denise M. Connor]

Verehrte Parlamentarier,

die Situation am Unionsgericht ist weiterhin in einem desolaten Zustand. Die Unionsregierung hat lange Zeit darüber debattiert. Das Ergebnis über die Wahl zum obersten Unionsrichter (sprich Herr Goldmann) ist wieder einmal kläglich am Unionsrat gescheitert. Die Frage ist nun, wie das hohe Haus die Situation sieht, und ob es vom hohen Haus konkrete Vorschläge bezüglich des Personals gibt?!
Ich würde diese Frage nicht an das hohe Haus stellen, wenn es nicht dringend erforderlich wäre, das Unionsgericht wieder in die rechten Bahnen zu bringen.

[Fabian Montary]

Entschuldigen Sie, dass ich mich hier einmische, aber stellen Sie es nicht so dar, dass der Unionsrat die Schuld an der Ablehnung Goldmanns hatte. Wir werden niemanden wählen, der gerade mal Zeit hat und vor Gerichten der Demokratischen Union noch keinerlei Erfahrung aufweisen kann. Zu einer funktionierenden Judikative gehören auch funktionierende Leute auf die Posten und nicht die Besetzung der Posten um des Postens Willen.

[SRM]

Wir können uns hier bis zum Sankt-Nimmerleinstag streiten. Ich für meinen Teil halte Herrn Goldmann für einen geeigneten Kandidaten und konnte das Verhalten im Unionsrat ihm gegenüber nicht nachvollziehen.

[Fabian Montary]

Original von SRM
Wir können uns hier bis zum Sankt-Nimmerleinstag streiten.

Könnten wir, könnten wir, ich möchte nur der ständigen unionsratsfeindlichen Rhetorik entgegentreten.

[Denise M. Connor]

Herr Dr. Montary, es geht hier doch nicht darrum, Unionsratfeindlichkeit zu propagieren. Tatsache ist nun einmal, dass der Unionsrat Herrn Goldmann abgeleht hat. Ich verstehe nicht, warum ein Kandidat durch das Parlament gewählt wird, und am Unionsrat scheitert, anstatt zusammen zu arbeiten.

Sie haben am Anfang meiner Amtszeit darum gebeten, näher mit dem Unionsrat zusammen zu arbeiten. Im Fall Goldmann habe ich dieses mehr als nur getan, deshalb verstehe ich die Gründe noch weniger. Ich gebe offen und ehrlich zu, dass ich den Unionsrat für die Krise bei Gericht verantwortlich mache, da die Unionsregierung einen geeigneten Kandidaten vorgestellt, und das Parlament diesen gewählt hat. Ihnen ist doch ebenfalls der Personalmangel bekannt, da ist es mit schleierhaft, geeignete Kandidaten abzulehnen, gerade zu unnötig.