Mitteilungen 25. Unionsparlament

[Juno-Phyllis Mason]

Bis Montag Abend abwesend.

[Nikolaus Traube]

Arbeitsscheues Pack!

[SRM]

Original von Nikolaus Traube
Arbeitsscheues Pack!

Ich bin noch da, das Licht brennt also nicht umsonst

[Hajo Poppinga]

Ich muß mich nochmal abmelden, so bis Freitag.

[William C. Ashcraft]

DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Unionsgericht -

An das
Unionsparlament der Demokratischen Union
- Der Unionsparlamentspräsident -
Manuri, Katista

Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen die Justizkasse

Sehr geehrter Herr Unionsparlamentspräsident,

bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 2008-03) gibt das Gericht dem Unionsparlament hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis Sonntag, 20.07.2008.

Das Oberste Unionsgericht am 02. Juli 2008
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Prof. Dr. Dr. Ashcraft

[SRM]

Original von William C. Ashcraft

nimmt das Schreiben in Empfang

[Hajo Poppinga]

Bin wieder voll da.

[Fabian Montary]

• 
  
  Manuri, den 8. Juli 2008
  
  Sehr geehrter Herr Präsident,
  
  ich möchte Ihnen mitteilen, dass Unionsrat gegen das Anwaltsgesetz der Demokratischen Union (Az. UR-2008/30) Einspruch eingelegt hat (Az. UR-2008/37).
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  

[Hajo Poppinga]

Folgende Antworthabe ich heute auf das obige Schreiben versandt.

[Fabian Montary]

• 
  
  Manuri, den 9. Juli 2008
  
  Sehr geehrter Herr Präsident,
  
  ich möchte in dieser Sache Ihr Augenmerk auf Artikel 33 II der Unionsverfassung lenken: „Zu einem Beschlusse des Unionsrates ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit diese Verfassung nichts anderes bestimmt.“ Daher ist die Ergebnisfeststellung rechtens. Die Enthaltung wird gemäß § 43 WahlG als ungültig gezählt.
  
  Mit freundlichen Grüßen,