[Anfrage] 2008/18 an den Unionsminister der Justiz

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an den Unionsminister der Jusitz. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den zuständigen Unionsminister, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage haben Sie Herrn Prof. Heinrich von Löwenherz zum Obersten Unionsanwalt ernennen lassen?
2. Wäre eine Vertretung durch den für die Justiz zuständigen Unionsminister möglich? Aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
3. Wie bewerten Sie die derzeitige Arbeit des Obersten Unionsanwaltes?
4. Welche Arbeit hat das Ministerium unter Ihrer Leitung seit der Einsetzung der Regierung Heidenberg geleistet?
5. Welche konkreten Vorhaben gibt es für die restliche Zeit der Legislaturperiode des Unionsparlaments?
6. Wie viele verurteilte Straftäter sitzen derzeit in den Justizvollzugsanstalten der gesamten Union?
7. Wie sehr ist die Länderstrafgesetzgebung ausgeprägt? Wie bewerten Sie diese?

Dieser hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Sean William Connor]

Verehrte Herr Parlamentspräsident Montary,
sehr geehrter Herr Premierminister Montary,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Anfrage vom 04.06.2008 wie folgt:

zu 1.)
Gesetz über die Unionsanwaltschaft bzw. Gesetz zur Neuorganisation der Unionsstaatsanwaltschaft.

zu 2.)

Dazu habe ich mich öffentlich bereits geäußert. Möglicherweise wäre das möglich.
Ich bitte aber um Verständnis, dass ich hier keine Vorlesungen halten werde und auch nicht der Rechtsreferent der Republic of Roldem bin.

zu 3.)
Er macht, soweit ich weiß, seine Arbeit. Mehr habe ich nicht zu bewerten.

zu 4.)
Zwei Gesetzesentwürfe, die Einstellung des Unionsanwalts und eine aussichtsreiche Kandidatur auf das Amt des Unionsrichters.

zu 5.)
Die Funktion der Justiz sicherstellen und diese reformieren.

zu 6.)
Genau weiß ich das nicht. Ich werde Ihre Anfrage aber als Anregung nehmen und eine offizielle Statistik veröffentlichen. Es dürften aber ungefähr 180.000 Häftlinge sein.

zu 7.)
Die Länder haben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften die Möglichkeit eigene Straftatbestände einzuführen. Soweit ich weiß wird diese Möglichkeit nicht genutzt.

Für Nachfragen stehe ich Ihnen nun gerne zur Verfügung.

[Fabian Montary]

Teilweise eine Unverschämtheit, was Sie hier von sich geben, Herr Dr. Connor.

Zu Ihrer Antwort zu Frage 2:
Sie haben diesem Unionsgremium hier Rede und Antwort zu stehen, das heißt, Sie haben hier u. U. auch Ihre Exegese zu dieser Fragen vorzulegen. Ihre jetzige Antwort ist nur eine halbe. Deswegen fordere ich dazu auf, diese diesem Gremium vorzulegen.

Zu Ihrer Antwort zu Frage 3:
3.1: Es ist Ihnen demnach auch völlig egal, was der Oberste Unionsanwalt?
3.2: Aufgrund welcher Faktenlage haben Sie den jeztigen Obersten Unionsanwalt ernannt?

Zu Ihrer Antwort zu Frage 4:
4.1: Welche Gesetzesentwürfe haben Sie vorbereitet?

Zu Ihrer Antwort zu Frage 5:
5.1: Wie soll diese Reform in groben Zügen aussehen?

Zu Ihrer Antwort zu Frage 6:
6.1: Worauf stützt sich diese Schätzung?

Vielen Dank.

[Fabian Montary]

Ich bitte die Unionsregierung, die Nachfragen alsbald zu beantworten.

[Fabian Montary]

Und schon wieder geht fast eine Woche ins Land... :rolleyes: Naja gut, ich werde die Nachfragen dann mal als neuen Antrag stellen, damit diese Regierung endlich mal verpflichtet wird, zu antworten...

[Fabian Montary]

Da kriecht die Schnecke schneller um den Erdball, ehe sich die Unionsregierung bewegt... :rolleyes:

[Fabian Montary]

Transparenz ist wohl nur eine Tertiärtugend bei der jetzigen Regierung...

[Fabian Montary]

Wann kommen Sie endlich aus der Hefe?

[Fabian Montary]

Verstehen Sie dies als letzte Aufforderung, Ihren verfassungsmäßigen Pflichten nachzukommen.

[Fabian Montary]

Da hier in absehbarer Zeit nichts mehr kommen wird, schließe ich die Anfrage.