Mitteilung des Finanzministeriums

[Sean William Connor]

Das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen gibt hiermit folgendes bekannt:

I.
Aufgrund des Urteils des Unionsverwaltungsgerichts vom 15.06.2008 wurde den Ländern das von der Unionsbank gepfändete Vermögen zurück erstattet.

II.
Das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen wird ab dem 01. Juli alle fälligen Steuerbeträge automatisch abbuchen. Der Finanzminister hat heute die technischen Grundlagen für die automatisch Abbuchung geschaffen. Grundlage für die Erhebung der Steuern ist das Unionssteuergesetz (UStG).

III.
Das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen wird den Posten des Unionsbankpräsidenten unverzüglich neu ausschreiben.

IV.
Dem Unionsparlament wird unverzüglich ein Unionshaushalt vorgestellt.

Mit freundlichen Grüßen
Der Unionsminister

[Fabian Montary]

Was passiert mit den Steuern, die bis zum 30. Juni hätten eingezogen werden müssen?

[Sean William Connor]

Original von Fabian Montary
Was passiert mit den Steuern, die bis zum 30. Juni hätten eingezogen werden müssen?

Also konkret: Das Unionssteuergesetz ist seit dem 20.11.2007 in Kraft, seit diesem Zeitpunkt hätten Steuern erhoben werden müssen. Wenn Sie mich fragen was mit den Steuern passiert: Ich weiß es nicht. Einzige Möglichkeit wäre, dass sie manuell, also über Steuerbescheide, eingezogen werden. Der Aufwand wäre aber enorm. Ich bin nur froh, dass die Steuern jetzt erhoben werden. Letztlich stellt sich auch die Frage was wir mit der ausstehenden Gehaltszahlung machen: dafür habe ich auch (noch) keine Lösung und bei Aufrechung aller ausstehenden Gehälter und dem derzeitigen Kontostand der Union sieht es mau aus.

Ich bin im Übrigen davon überzeugt, dass unbedingt Gelder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden müssen und die Bürger das Geld nicht bunkern sollten.

[Fabian Montary]

Original von Sean William Connor
Also konkret: Das Unionssteuergesetz ist seit dem 20.11.2007 in Kraft, seit diesem Zeitpunkt hätten Steuern erhoben werden müssen. Wenn Sie mich fragen was mit den Steuern passiert: Ich weiß es nicht. Einzige Möglichkeit wäre, dass sie manuell, also über Steuerbescheide, eingezogen werden. Der Aufwand wäre aber enorm. Ich bin nur froh, dass die Steuern jetzt erhoben werden. Letztlich stellt sich auch die Frage was wir mit der ausstehenden Gehaltszahlung machen: dafür habe ich auch (noch) keine Lösung und bei Aufrechung aller ausstehenden Gehälter und dem derzeitigen Kontostand der Union sieht es mau aus.

Ich denke, bei letzterem würden Sie einer Klagewelle ausgesetzt sein. Verwunderlich ohnehin, dass die Angestellten im öffentlichen Dienst noch so ruhig sind. Die Gehälter sind selbstredend auszuzahlen.

Original von Sean William Connor
Ich bin im Übrigen davon überzeugt, dass unbedingt Gelder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden müssen und die Bürger das Geld nicht bunkern sollten.

Und weiter?

[Sean William Connor]

Original von Fabian Montary

Und weiter?

Und garnichts weiter. Ich würde es begrüßen, wenn zum Beispiel Ihre Universität die Dozenten auch bezahlen würde, damit wir soetwas wie einen Wirtschaftskreislauf in Gang bekommen.

[Fabian Montary]

Original von Sean William Connor

Und garnichts weiter. Ich würde es begrüßen, wenn zum Beispiel Ihre Universität die Dozenten auch bezahlen würde, damit wir soetwas wie einen Wirtschaftskreislauf in Gang bekommen.

Meinen Sie, die arbeiten für lau? Die Montary University ist außerdem nicht meine Universität, sie gehört der University Foundation, ich bin nur Aufsichtsratsmitglied.

Simoff: Wie denn im Wirtschaftssystem?

[Sean William Connor]

Original von Fabian Montary

Meinen Sie, die arbeiten für lau? Die Montary University ist außerdem nicht meine Universität, sie gehört der University Foundation, ich bin nur Aufsichtsratsmitglied.

Simoff: Wie denn im Wirtschaftssystem?

Es macht auf Dauer wenig Sinn, wenn ich Gehälter besteuer, die die Union als größter Arbeitgeber, auszahlt. Auf Dauer führt das zur Pleite der Union. Einzig möglicher Weg wäre es das Vermögen mehr zu besteuern.

[Fabian Montary]

Schon richtig, aber dann brauchen wir endlich das Warenwirtschaftssystem, dann können aus diesem ebenfalls Steuern generiert werden.

[SRM]

Ich denke, wir haben hier ein grundsätzliches Missverständnis: Nicht das Erheben von Steuern kurbelt das System an, sondern die Schaffung von Wettbewerb und Anreize für Konsum und Investition.

Geld aus dem Geldbeutel herauszuziehen, um es einem nicht-funktionsfähigen System zuzuführen - macht das Sinn?

[Fabian Montary]

Original von SRM
Nicht das Erheben von Steuern kurbelt das System an, sondern die Schaffung von Wettbewerb und Anreize für Konsum und Investition.

Das ist richtig, Herr Kollege, allerdings kann der Staat über die wohldosierte Erhebung von Steuern in diesem Prozess die Finanzierung seiner Aufgaben garantieren. Das „Ankurbeln“ hört der Volkswirt im Übrigen ungern.