Demokratisches Zentrum

[Michael Schneider]

Hiermit möchte ich offiziell den Namen meiner Wahlalternative für die kommende Unionsparlamentswahl vorstellen:

Demokratisches Zentrum, abgekürzt DZ.

Ich weiß, es ist noch ewig und drei Tage bis zur nächsten Unionsparlamentswahl, aber ich meine man soll mich schon bei der Wahl nach dem beurteilen was ich vorher als möglicher Kandidat gesagt habe. Und ich weiß man ist einfach aufmerksamer, wenn man weiß dieser und jener will gewählt werden und er firmiert unter einem bestimmten Namen.

Demokratisches Zentrum...was soll das heißen? Ursprünglich war ich ja bei der Vaterländischen Union. Aber weder gefiel mir der Kurs der Partei in Sachen Union, noch mag ich diesen martialisch-destruktiven Ton eines Konrad Grimm in der Unionspolitik. Ursprünglich war die VU wirklich auf eine starke UNION ausgerichtet, aber seit Herr Poppinga, den ich aufgrund seiner Integrität durchaus schätze, aber dessen Politik nicht meine ist, Mitglied der VU ist wurde das vollkommen verwässert zugunsten total föderalisierter Ziele.

Deshalb habe ich Demokratisches Zentrum als Namen für meine Wahlalternative gewählt. Das heißt:

• Ich stehe für eine starke Union mit mehr Rechten, gerade gegenüber den Unionsländern. Bildungs-, Umwelt- und Energiepolitik sind Unionsaufgaben. Die Unionsländer haben über Jahre besonders ihre Unfähigkeit bewiesen Einigkeit in den Bildungsstandards herzustellen. Angst, dass kulturelle Besonderheiten aufgegeben werden würden, muss man dabei natürlich nicht haben.
• Ich wende mich gegen die Zusammenlegung von Präsident und Kanzler, die viel diskutiert wurde. Auch eine Abschaffung des Unionsrates halte ich für falsch, nur muss wieder die frühere Regelung Einzug halten, dass der jeweilige gewählte Chef der Landesregierung sein Land im Unionsrat vertritt und diese unsägliche Aktion mit Senatoren ein Ende hat. Wir haben in der Union weder das Personal, noch ist es sinnvoll wenn ein Land mit UR-Vertreter und Landeschef mit verschiedenen Stimmen spricht. Deshalb möchte ich dort die Verfassung ändern.
• Hingegen spreche ich mich für das personalisierte Verhältniswahlrecht aus, da es den Wählerwillen des Volkes besser ausdrücken kann...auch wenn das mich als Einzelkandidaten wohl benachteiligen würde.
• Der Name Demokratisches Zentrum soll für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik stehen. Dazu will ich mich für eine aktive Friedenspolitik einsetzen, die es ermöglicht in der Völkergemeinschaft aller Nationen auch den Einsatz von unseren Hilfsorganisationen unterstützt und auch im Fall der Fälle den Einsatz unserer Soldaten unter internationalem Mandat zur Friedenssicherung vorsehen soll.

Das sind die Punkte in denen ich mir selbst besondere Kompetenz zuspreche. In Wirtschafts- und Sozialpolitik bin ich offen für konstruktive Argumente, ebenso was die Justizpolitik angeht.

Über Unterstützung freue ich mich ebenso, wie über konstruktive Diskussionsbeiträge zu meinen Punkten.

[SRM]

Was spricht gegen ein Engagement in der FLA oder der VU?

[Fabian Montary]

Wie fähig ist denn die Union derzeit?

[Hajo Poppinga]

Original von Michael Schneider
Demokratisches Zentrum...was soll das heißen? Ursprünglich war ich ja bei der Vaterländischen Union. Aber weder gefiel mir der Kurs der Partei in Sachen Union, noch mag ich diesen martialisch-destruktiven Ton eines Konrad Grimm in der Unionspolitik. Ursprünglich war die VU wirklich auf eine starke UNION ausgerichtet, aber seit Herr Poppinga, den ich aufgrund seiner Integrität durchaus schätze, aber dessen Politik nicht meine ist, Mitglied der VU ist wurde das vollkommen verwässert zugunsten total föderalisierter Ziele.

Lieber Herr Schneider, zunächst danke ich natürlich höflich für das nette Kompliment - was mich allerdings nicht davon abhalten soll, auch etwas Kritik zu äußern. Zunächst ist die Gründung einer politischen Bewegung immer zu begrüßen, denn es bereichert die Union und den innerparteilichen Wettbewerb. Allerdings muß man hier doppelt hinsehen, denn Sie geben ja unumwunden zu, daß Sie zuerst Mitglied der Vaterländischen waren.

Was mich dabei allerdings erstaunt ist die Tatsache, daß Sie nicht den innerparteilichen Austausch um die Ziele und Werte der Partei suchen, sondern vielmehr sogleich eine eigene Liste gründen. Was muß man daraus schließen? Sind Sie ein Eigenbrötler? Können Sie keine Diskussion, keinen Diskurs führen? Sind Sie zur Auseinandersetzung unfähig? Was wirft das für ein Licht auf eine mögliche Koalitionsbeteiligung?

Mal davon abgesehen möchte ich darauf hinweisen, daß es die Vaterländischen sind, die den Weg der Vernunft und des pragmatischen Föderalismus gehen. Wir sind es, die in dieser Legislaturperiode den Antrag zur Verfassungsreform eingebracht haben und die sich für eine sinn- und maßvolle Erweiterung der Unionskompetenzen ausgesprochen haben.

• Ich stehe für eine starke Union mit mehr Rechten, gerade gegenüber den Unionsländern. Bildungs-, Umwelt- und Energiepolitik sind Unionsaufgaben. Die Unionsländer haben über Jahre besonders ihre Unfähigkeit bewiesen Einigkeit in den Bildungsstandards herzustellen. Angst, dass kulturelle Besonderheiten aufgegeben werden würden, muss man dabei natürlich nicht haben.

Nun, Herr Schneider, bisher gab es meines Wissens keine Probleme, was die Anerkennung von Bildungsabschlüssen und den damit zusammenhängenden Universitätszulassungen angeht. Was ich mich allerdings frage, ist wie man kulturelle Besonderheiten wahren möchte, ohne Bildungs- und Kulturhoheit zu haben?

[*]Ich wende mich gegen die Zusammenlegung von Präsident und Kanzler, die viel diskutiert wurde. Auch eine Abschaffung des Unionsrates halte ich für falsch, nur muss wieder die frühere Regelung Einzug halten, dass der jeweilige gewählte Chef der Landesregierung sein Land im Unionsrat vertritt und diese unsägliche Aktion mit Senatoren ein Ende hat.

Zunächst wäre ich dankbar, wenn Sie mir Gründe nennen könnten, die gegen die Zusammenlegung sprechen. Darüber hinaus ist die Behauptung falsch, daß es früher eine Regelung gegeben hätte, nach der automatisch der jeweilige gewählte Landeschef im Unionsrat sitzt. Vielmehr ist es eine in der Verfassung vorgesehene Ausnahme, daß ein Mitglied der Landesregierung im Unionsrat sitzt, siehe Art. 32 UVerf. Aber warum wollen Sie überhaupt den Ländern das Recht nehmen, selbst über ihre Vertretung im Unionsrat zu entscheiden?

[*]Hingegen spreche ich mich für das personalisierte Verhältniswahlrecht aus, da es den Wählerwillen des Volkes besser ausdrücken kann...auch wenn das mich als Einzelkandidaten wohl benachteiligen würde.

Wie sieht dieses personalisierte Verhältniswahlrecht ihrer Vorstellung nach denn aus? Manche könnten argumentieren, wir hätten soetwas derzeit schon.

[Michael Schneider]

Original von SRM
Was spricht gegen ein Engagement in der FLA oder der VU?

Ich kann mich weder mit erheblichen Teilen derer Politikziele noch mit ihren Führungspersönlichkeiten identifizieren (und ihren entsprechenden ruppigen und destruktiven Vorgehensweisen).

Original von Fabian Montary
Wie fähig ist denn die Union derzeit?

Verglichen mit den Ländern? Äußerst fähig. Vor allem handlungsfähig. Ganz abvgesehen davon, daß es eine Normalität ist, dass durch das Zusammenfassen von Tätigkeiten in einer Verwaltung viele Dinge einfacher gestalten lassen, wenn man etwas zusammenfassend erledigen möchte.

Politik ist nunmal etwas, was man eher schlecht outsourcen kann, außer wenn es um reine lokale Phänomene geht...wie besondere Vorschriften die die Schafszucht in Katista betreffen oder ähnliches.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider

Verglichen mit den Ländern? Äußerst fähig. Vor allem handlungsfähig. Ganz abvgesehen davon, daß es eine Normalität ist, dass durch das Zusammenfassen von Tätigkeiten in einer Verwaltung viele Dinge einfacher gestalten lassen, wenn man etwas zusammenfassend erledigen möchte.

Ich meine faktisch, nicht theoretisch.

[SRM]

Original von Michael Schneider

Ich kann mich weder mit erheblichen Teilen derer Politikziele noch mit ihren Führungspersönlichkeiten identifizieren (und ihren entsprechenden ruppigen und destruktiven Vorgehensweisen).

Bitte Beispiele bezüglich der FLA.

[Michael Schneider]

Original von SRM

Bitte Beispiele bezüglich der FLA.

Die FLA sind ja praktisch SIE. Und ich habe mir ihre recht ins persönlich gehende Agriffe auf politische gegner, besonders nach gescheiterten Koalitionsgesprächen gut gemerkt.

Und Herr Montary auch praktisch erreicht sogar die derzeitige Unionsregierung mehr als jedes einzelne Unionsland für sich genommen.

[Hajo Poppinga]

Könnten Sie auf meine Anmerkungen eingehen?

[Michael Schneider]

Verzeihung..irgendwie habe ich es tatsächlich übersehen.

Original von Hajo Poppinga
Lieber Herr Schneider, zunächst danke ich natürlich höflich für das nette Kompliment - was mich allerdings nicht davon abhalten soll, auch etwas Kritik zu äußern. Zunächst ist die Gründung einer politischen Bewegung immer zu begrüßen, denn es bereichert die Union und den innerparteilichen Wettbewerb. Allerdings muß man hier doppelt hinsehen, denn Sie geben ja unumwunden zu, daß Sie zuerst Mitglied der Vaterländischen waren.

Was mich dabei allerdings erstaunt ist die Tatsache, daß Sie nicht den innerparteilichen Austausch um die Ziele und Werte der Partei suchen, sondern vielmehr sogleich eine eigene Liste gründen. Was muß man daraus schließen? Sind Sie ein Eigenbrötler? Können Sie keine Diskussion, keinen Diskurs führen? Sind Sie zur Auseinandersetzung unfähig? Was wirft das für ein Licht auf eine mögliche Koalitionsbeteiligung?

Mal davon abgesehen möchte ich darauf hinweisen, daß es die Vaterländischen sind, die den Weg der Vernunft und des pragmatischen Föderalismus gehen. Wir sind es, die in dieser Legislaturperiode den Antrag zur Verfassungsreform eingebracht haben und die sich für eine sinn- und maßvolle Erweiterung der Unionskompetenzen ausgesprochen haben.

Herr Poppinga, Sie waren jahrelang kein Parteimitglied und unabhängiger Kandidat im Unionsparlament. Ich denke Sie müssen daher selbst wissen, dass man weder Eigenbrötler, noch Diskursunfähig sein muss. Oder möchte Sie diese Attribute auf sich selbst anwenden?

Ich habe es lange überlegt, aber ich sehe keine Chance in der VU meine Ziele durchzusetzen, ohne dabei auf eine steinharte Front zu treffen. Und ich sehe keinen Grund es mir mühsamer zu machen als nötig. Ich sehe so die Möglichkeit meine Ziele schneller umzusetzen, als wenn ich dazu erst mich durch alle Instanzen der VU kämpfen müsste, um schließlich in einem Kompromiß zu enden, der meine Ziele abschwächt. Und ganz ehrlich habe ich auch keinerlei Lust mich mit destruktiv auftretenden Personen wie Grimm rumzustreiten. Dazu ist mir meine Zeit zu schade. Außerdem würde ich als Parteimitglied die VU auch in Punkten unterstützen, denen ich nciht zustimme, udn das widerstrebt mir ungemein. Parteien sind nunmals oftmals Kompromißgemeinschaften, und derzeit sehe ich in etwaigen direkten Diskussionen im Parlament oder in einer möglichen Koalitionsvereinbarung SOLLTE ich eventuell gewählt werden mehr Potential.

Nun, Herr Schneider, bisher gab es meines Wissens keine Probleme, was die Anerkennung von Bildungsabschlüssen und den damit zusammenhängenden Universitätszulassungen angeht. Was ich mich allerdings frage, ist wie man kulturelle Besonderheiten wahren möchte, ohne Bildungs- und Kulturhoheit zu haben?

Ich sehe kein übergroßes Problem darin dies von Unionsebene zu koordinieren. Z.B. eben den Landesregierungen entsprechend in Bildungsplänen genügend Freiraum für Unterricht in spezifischen Landesdialekten oder Raum für einen besonderen Kultur- und Heimatunterricht. Man muss nicht immer alles komplizierter machen als nötig, Herr Poppinga, und Probleme sehen wo keine sind.

Zunächst wäre ich dankbar, wenn Sie mir Gründe nennen könnten, die gegen die Zusammenlegung sprechen. Darüber hinaus ist die Behauptung falsch, daß es früher eine Regelung gegeben hätte, nach der automatisch der jeweilige gewählte Landeschef im Unionsrat sitzt. Vielmehr ist es eine in der Verfassung vorgesehene Ausnahme, daß ein Mitglied der Landesregierung im Unionsrat sitzt, siehe Art. 32 UVerf. Aber warum wollen Sie überhaupt den Ländern das Recht nehmen, selbst über ihre Vertretung im Unionsrat zu entscheiden?

Ich spreche mich dagegen aus, wie schon seit jeher, weil ich in den Ämtern eben getrennte Organe sehe, die in ihren Feldern, wie bisher von der Verfassung vorgegeben ihre Aufgaben richtig erfüllen und mit der Zusammenlegung die Gefahr besteht, dass diese Aufgaben, die z.B. in der moralischen und überparteilichen Instanz des Unionspräsidenten liegen, verloren gehen. Inzwischen kennt jeder die Arguemnte, die für und wider genannt werden und ich sehe eben diejenigen, die dagegen sprechen, als schwerwiegender an. Das mag jeder für sich entscheiden, aber sollte man mich wählen verspreche ich eben mich entsprechend einzusetzen.

Ich will eine Verschlankung der Prozesse und der staatlichen Prozeßapparate. Deshalb die Abschaffung der Trennung von Landeschef und UR-Mitglied. Es fehlt so schon genug Personal, da muss man dem auch Rechnung tragen. Ich sehe das nämlich unter pragmatischen Gesichtspunkten.

Wie sieht dieses personalisierte Verhältniswahlrecht ihrer Vorstellung nach denn aus? Manche könnten argumentieren, wir hätten soetwas derzeit schon.

Hm ok, ja. Haben Sie recht...Ich habe irgendwie ein veraltetes Wahlrecht erwischt. *hust*