[Abstimmung] Grundlagenvertrag Tehuri

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegen,
hiermit stelle ich wie folgenden Antrag der Unionsregierung zur Abstimmung:

Grundlagenvertrag zwischen dem Königreich Tehuri und der Demokratischen Union

Artikel I - Ziel
1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel II - Einstufung der Beziehungen
1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.

Artikel III - Botschafteraustausch
1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

Artikel IV - Konfliktregelung
1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel V - Kündigung des Vertrages
1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.

Artikel VI - Schlussbestimmungen
1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.

Stimmt ihr diesem Vorschlag zu?

Bitte stimmt mit "Ja" oder "Nein". Aktive Stimmenthaltung ist zulässig. Die Abstimmung währt 4 Tage, oder bis eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist.

[Hajo Poppinga]

Nein

[SRM]

Ja

[Denise M. Connor]

Ja

[Helmut Hennrich]

Ja.

[Vincent Bellagio]

Ja

[Sabine Jasmin Joen]

Ja

[William Butcher]

Nein

[Juno-Phyllis Mason]

Ja

[Hajo Poppinga]

Hiermit schließe ich die Abstimmung, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde. Es nahmen acht Abgeordnete teil, zwei stimmten mit "Nein", sechs mit "Ja", keiner enthielt sich. Somit wurde der Vertragsentwurf angenommen.

Ich danke für die Teilnahme.