Ein Blick ins Unionsparlament

[Palin Waylan-Majere]

Zum Fortgang der Debatte musste die Debatte leider abgebrochen werden. Schade!

[Fabian Montary]

Die Unterbrechung dient dazu, dass sich die erhitzten Köpfe wieder abkühlen können, um danach wieder sachlich an die Sache heranzugehen.

[Helen Bont]

Als ehemalige Außenministerin, die das Amt des Generalbotschafters von ihrer Vorgängerin im Amt übernommen hat, erlaube ich mir klarzustellen: Generalbotschafterin Frau Pandora Friedmann hat während meiner Amtszeit sich um die verwaltungstechnischen Angelegenheiten gekümmert, so dass ich den Rücken für die eigentliche außenpolitische Konzeptionsarbeit hatte. Konkret heißt das: während ich mich zum Beispiel um ein Kompromisspapier in der Houangzhou-Krise und dessen Vermittlung bemühte, hat sich Frau Friedmann um die Situation in den Botschaften und um die Neu-Besetzung der inaktiven Botschafterposten gekümmert. Es ist also durchaus nicht so, dass sich die Ministerin ausruht, während ein Lakai ihr die Arbeit abnimmt; wenn eine vernünftige Arbeitsteilung erfolgt, ist der Poste des Generalbotschafters eine durchaus vernünftige Sache.

[Michael Schneider]

Ein guter Außenminister macht beides gleichzeitig.

[William Butcher]

Hätte man auch mit normalen Mitarbeitern lösen können die Sache.

[Fabian Montary]

„Normaler Mitarbeiter“ wäre diese Person im Grunde, wenn sie dann nicht durch Gesetz, sondern nur durch ministeriumsinterne Richtlinie, wie bisher, eingesetzt würde. Entsprechend sollte der Generalbotschafter auch nicht vom Unionspräsidenten ernannt, sondern durch die Außenministerin eingesetzt werden. Wie der Leiter des Aufgabenbereiches schließlich heißt, liegt an der Nomenklatura der Regierung.

[Stanislav Goldmann]

Leider hat sich der von Montary geführte Unionsrat gegen meine angebotene Unterstützung des Unionsgerichts entschieden. Schade. Ich danke aber meinen Unterstützern.

[Fabian Montary]

Genau, Herr Montary hat selbstredend die Schuld und die Verantwortung für das Abstimmungsverhalten der anderen Vertreter. Ich weiß nicht, ob Sie das Gremium Unionsrat verstanden haben, Herr Goldmann, aber ich habe dort, trotzdem ich die Verwaltungs- und Repräsentationsaufgabe Unionsratspräsident innehalte, nur eine Stimme, ebenso wie alle anderen und ich kann auch nicht das Stimmverhalten der anderen nach meinem Belieben umkehren. Lügen Sie die Leute nicht an, suchen Sie die Fehler besser bei sich selbst.

[Stanislav Goldmann]

Jetzt hören Sie mal auf zu Pöbeln. Wir sind hier nicht im Unionsrat ...

[Helmut Hennrich]

Es ist außerordentlich bedauerlich, dass die Wahl von Herrn Goldmann im Unionsrat gescheitet ist. Der Rechtspflege in der Demokratischen Union wurde damit kein Dienst erwiesen.