Ein Blick ins Unionsparlament

[David G. Whitman]

Original von Fabian Montary

Das ist nicht ganz richtig. Bei zustimmungsbedürftigten Gesetzen wie Verfassungsänderungen kann der Unionsrat sehrwohl Vorhaben stoppen.

[Fabian Montary]

Original von Sean William Connor

Fand ich auch nicht schlecht. Herrn Dr. Montary scheint das sonnige Wetter nicht wirklich zu bekommen - anders kann ich mir sowas nicht erklären =)

Andersherum wären Sie der Erste, der schreit, was das soll, dass ich Sie abmahne, aber mich nicht.

[Palin Waylan-Majere]

Schließen Sie sich dann auch selbst von der Sitzung aus, wenn Sie noch mehr übers Ziel hinausschießen als ohnehin schon? :rolleyes:

[Fabian Montary]

Wenn ich sehe, dass die Gefahr besteht, gebe ich die Sitzungsleitung an meine Stellvertreterin ab.

[Peter Vain]

Wittere ich da einen leichten Touch von Schizophrenie?

[Fabian Montary]

Original von Peter Vain
Wittere ich da einen leichten Touch von Schizophrenie?

Amtsgegeben, das lässt sich nicht vermeiden. Ansonsten bräuchten wir einen Präsidenten, der nicht gleichzeitig Vertreter eines Landes ist.

[Peter Vain]

Wieso glaube ich Ihnen diesen Schmarn mit dem "Amtsgegeben" nicht? Sicherlich aus dem Grund, da keiner Ihrer Vorgänger sich so penibel daran gehalten. Ihre Trennung der Ämter kann nur Krankhaft sein und stört den Ablauf der demokratischen Prozesse der Union. Dies haben ihre Vorgänger stets erkannt und dementsprechend gehandelt. Dementsprechend funktionierte die DU auch einwandfrei besser.

[Fabian Montary]

Was funktioniert denn nicht? Wenn es Menschen, wie Herrn Goldmann, Frau Dr. Heidenberg und Herrn Dr. Connor gibt, die eine Debatte stören, indem sie Fragen stellen, die nichts mit dem Thema zu tun haben oder gar das Verfahren in Frage stellen – diese Dinge gehörten nämlich nicht an diese Stelle –, dann bleibt mir gemäß des in der Debatte genannten Grundordnungsparagraphen nichts anderes übrig, als die Aussprache zu unterbrechen. Blockadehaltung gab es von Herrn Goldmann, indem er nicht auf die Fragen der Vertreter eingegangen ist; und Ihre Leichen... äh Regierungskollegen, die ebenfalls nichts zur Sache Wahl eines Unionsrichters beigetragen haben.

[Peter Vain]

Herr Goldmann hat ihnen sehr wohl die Fragen beantwortet. Sie haben jedoch dann eine Nonsense Diskussion darüber angefangen, ob die Antworten, die er gegeben hat, legitim sind oder nicht. Dies ist Blockadehaltung und hat nichts damit zu tun, einen Unionsrichter zu finden. Das dann die Unionsregierung ihre Art des Verfahrens in Frage stellt ist dann folge richtig der einzig konsequente Weg, um Sie in Ihre Schranken zu weisen. Wo kommen wir denn hin, wenn man nur noch alles akzeptiert, was sich der Unionsratspräsident zurecht schustern möchte.

[Fabian Montary]

„Wenn nicht noch mehr kommt, habe ich genug gesehen.“ Damit war für mich die Sache im Grunde erledigt. Herr Goldmann hat die Diskussion dann angestoßen.
Und wo kommen wir denn hin, wenn die Unionsregierung den Unionsrat in irgendwelche Schranken weist? Das ist nicht die Aufgabe Ihrer Kollegen. Die originäre Aufgabe der Unionsregierung wird derzeit gar nicht wahrgenommen, stattdessen werden irgendwelche Blockadebeiträge im Rat und Hetzbriefchen in der Öffentlichkeit postuliert. Der Unionsratspräsident hat den Fortgang der Debatte mit ihrem Inhalt zu sichern und dazu gehört nunmal der Hinweis, zur Debatte zu sprechen und nicht über irgendetwas anderes; und dazu gehört auch der Ausschluss von störenden Personen oder in letzter Instanz den Abbruch der Debatte, leider induziert von Mitgliedern der Unionsregierung.