Ein Blick ins Unionsparlament

[Michael Schneider]

Original von Hajo Poppinga

Mich irritiert hier etwas ganz anderes - die offensichtliche und erschreckende Unkenntnis eines Parlamentariers und eines Möchtegern-Politikers über das politische System der demokratischen Union. Wir haben ein Zwei-Kammern-Parlament - das bedeutet, daß alle Gesetzesbeschlüsse durch beide Kammern des Parlamentes müssen. Diese beiden Kammern sind der Unionsrat und das Unionsparlament, die beide gleichberechtigt an der Gesetzgebung der Union und damit an der Ausübung der Unionskompetenzen mitwirken.

Der Unionsrat ist eben kein Länderorgan, sondern ein Unionsorgan.

Sie sehen das falsch. Ich habe nicht gesagt dass es rechtlich falsch ist, sondern dass es dort nichts zu suchen hat. Das Unionsparlament kann auch nicht hergehen und Gesetze der einzelnen Länderparlamente, die den Kompetenzen der Länder unterstehen, per Veto kippen.

Das halte ich jedenfalls für falsch. Die Länder meckern rum, wenn die Union in ihre Kompetenzen greift. Ich sehe nicht warum dann die Länder in die Unionskompetenzen greifen sollten.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Mich irritiert hier etwas ganz anderes - die offensichtliche und erschreckende Unkenntnis eines Parlamentariers und eines Möchtegern-Politikers über das politische System der demokratischen Union. Wir haben ein Zwei-Kammern-Parlament - das bedeutet, daß alle Gesetzesbeschlüsse durch beide Kammern des Parlamentes müssen. Diese beiden Kammern sind der Unionsrat und das Unionsparlament, die beide gleichberechtigt an der Gesetzgebung der Union und damit an der Ausübung der Unionskompetenzen mitwirken.

Der Unionsrat ist eben kein Länderorgan, sondern ein Unionsorgan.

Diese Regelung ist absoluter Nonsens, da der Unionsrat aus Ländervertretern zusammengesetzt ist und diese eben die Interessen der Länder vertreten. Diese haben auf dem Gebiet der Außenpolitik aber absolut nichts zu melden.

Da ich ohnehin davon ausgehe, dass der Einspruch spätestens im UP wieder abgewiesen wird, soll es mir aber egal sein.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Diese Regelung ist absoluter Nonsens, da der Unionsrat aus Ländervertretern zusammengesetzt ist und diese eben die Interessen der Länder vertreten. Diese haben auf dem Gebiet der Außenpolitik aber absolut nichts zu melden.

Würde ich so nicht sehen - immerhin haben auch die Länder ein Interesse daran, daß die Union eine vernünftige Außenpolitik macht. Zumal man eines nicht vergessen darf, die Union ist die Summe ihrer Länder.

Dennoch bin ich für die Einführung eines Einkammernparlamentes, da es die Arbeitsweise radikal vereinfachen und beschleunigen würde.

[David G. Whitman]

Original von Michael Schneider
Sie sehen das falsch. Ich habe nicht gesagt dass es rechtlich falsch ist, sondern dass es dort nichts zu suchen hat. Das Unionsparlament kann auch nicht hergehen und Gesetze der einzelnen Länderparlamente, die den Kompetenzen der Länder unterstehen, per Veto kippen.

Das halte ich jedenfalls für falsch. Die Länder meckern rum, wenn die Union in ihre Kompetenzen greift. Ich sehe nicht warum dann die Länder in die Unionskompetenzen greifen sollten.

Das wäre aber nur richtig, wenn es eine Trennung zwischen konkurrierender und ausschließlicher Gesetzgebung gäbe, die wir nicht mehr haben. Das war damals ja ein bewusster Entschluss, was die Struktur der Länderkammer durchaus von der Ländervertretung weg zu einer "zweiten" Kammer des Parlaments gemacht, was damals auch den Trend zum Senatorenmodell auslöste.

Schlussendlich kann der Unionsrat prinzipiell gar kein Gesetz stoppen, das Parlament kann (theoretisch) jeden Einspruch überstimmen.

[Fabian Montary]

Original von David G. Whitman
Schlussendlich kann der Unionsrat prinzipiell gar kein Gesetz stoppen, das Parlament kann (theoretisch) jeden Einspruch überstimmen.

Das ist nicht ganz richtig. Bei zustimmungsbedürftigten Gesetzen wie Verfassungsänderungen kann der Unionsrat sehrwohl Vorhaben stoppen.

[Hajo Poppinga]

Original von David G. Whitman
Das wäre aber nur richtig, wenn es eine Trennung zwischen konkurrierender und ausschließlicher Gesetzgebung gäbe, die wir nicht mehr haben. Das war damals ja ein bewusster Entschluss, was die Struktur der Länderkammer durchaus von der Ländervertretung weg zu einer "zweiten" Kammer des Parlaments gemacht, was damals auch den Trend zum Senatorenmodell auslöste.

In der Tat. Die Unionsverfassung sieht als Regelfall übrigens auch das Senatorenmodell vor.

[Stanislav Goldmann]

Original von Stanislav Goldmann
Irgendwann fangen Sie sonst noch an mit sich selbst in der dritten Person zu reden ...

Schon passiert ...

Herr Dr. Connor, ich rufe Sie zur Ordnung, solche Äußerungen gehören nicht in dieses Haus. Das gleiche gilt für den Vertreter von Roldem.

Wie lächerlich! =)

[Sean William Connor]

Original von Stanislav Goldmann

Wie lächerlich! =)

Fand ich auch nicht schlecht. Herrn Dr. Montary scheint das sonnige Wetter nicht wirklich zu bekommen - anders kann ich mir sowas nicht erklären =)

[Stanislav Goldmann]

Zum Glück ist die Prügelstrafe abgeschafft, sonst würde er noch auf sich eindreschen ...

[Michael Schneider]

Original von Stanislav Goldmann
Zum Glück ist die Prügelstrafe abgeschafft, sonst würde er noch auf sich eindreschen ...

Er ist halt ein Emo.