[Aussprache] 2008/15 Wahl eines Unionsrichters: Stanislav Goldmann

[Hajo Poppinga]

Sie sind doch auch sonst den ganzen Tag im UP...

[Fabian Montary]

Herr Kollege Poppinga, Sie haben in dieser Debatte kein Rederecht.

[Stanislav Goldmann]

Herr Montary, das ist mir jetzt ehrlich gesagt zu plump gewollt ablehnend. Was soll ich da denn noch gross zu sagen?

Hat denn ein anderes Mitglied des Unionsrats noch Fragen an mich? Ich stehe wie gesagt gerne für Antworten bereit. Nur sollte das natürlich nicht Selbtszweck sondern Interesse sein ...

[Denise M. Connor]

Ich habe eine Frage an den geschätzen Herrn Dr. Montary. Herr Doktor, wie müßte denn Ihrer Meinung nach der perfekte Unionsrichter sein? Herr Goldmann ist Jurist durch und durch. Ein Mann der für Werte steht, ein Mann, der mehr Zeit in Gerichtssäälen verbracht hat, wie kein anderer.

Die Bestätigung durch das Unionsoparlament hat er mit großer Mehrheit bekommen.

Was müssen wir noch leisten, oder um es besser zu sagen, was muß ich noch mehr leisten, um Sie davon zu Überzeugen? Sie haben mir damals gesagt, dass der Unionsrat gerne schon vorher informiert werden möchte. Ich habe dieses schon vor Wochen per Post getan. Ich bitte Sie darum, konkrete Stellung zu beziehen.

[Fabian Montary]

Herr Goldmann, ich weise Sie darauf hin, dass Sie im eigenen Interesse diesem Gremium Rede und Antworten stehen und es nicht als Laberbude degradieren sollten, schließlich möchten Sie auch die Zustimmung der Ländervertreter für Ihre Besetzung.

Frau Unionskanzlerin Heidenberg, ich bitte Sie, beim Thema zu bleiben. Nicht die Beweggründe des Vertreters der Republik Roldem sind hier gefragt, sondern die des Kandidaten für den Unionsrichter. Jedem Vertreter ist es selbst überlassen, wo er den Maßstab ansetzt.

[Stanislav Goldmann]

"Laberbude", "Dann erzählen Sie mal etwas von sich", ...

Soll das ernsthaft der Umgangston im Unionsrat sein? 8o

Nun denn, ich ignoriere das mal, denn es hilft ja nicht weiter.

Ich denke, meine Beweggründe habe ich kurz im Parlament und auch hier durch Zitat dargelegt. Rückfragen beantworte ich wie gesagt gerne.

Das Unionsgericht braucht IMHO dringend Unterstützung, ich bin in der Lage und gewillt diese zu leisten und stelle mich zur Verfügung. Meine Vita zeichnet mich als Rechtsgelehrten aus und ich habe auch praktische Erfahrung in der Rechtssprechung. Insofern halte ich mich für einen geeigneten Kandidaten.

[Fabian Montary]

Herr Goldmann, ein letzter Aufruf von meiner Seite. Benehmen Sie sich in diesem Hause entsprechend, wie es sich gebührt.

Haben die anderen Vertreter noch Fragen an den Kandidaten?

[Stanislav Goldmann]

Herr Montary, ich weiss nicht, warum Sie mich hier permanent Aufrufen wollen. Ich mache nichts falsch und habe auch erkennbar nichts ungebührliches unternommen. Einzig Sie bemächtigen sich hier einer der Umgebung unwürdigen Umgangsform. Ich dagegen versuche Informationen zur Sache zu geben, meine Bereitschaft zur Auskunft zu signalisieren und beim Thema zu bleiben.

[Fabian Montary]

Herr Goldmann, so viel Ungebührlichkeit gegenüber dem Präsidium habe ich ja in diesem hohen Haus und auch in anderen Gremien noch nie erlebt. Dürfen sich Kläger und Angeklagter auch so aufführen, wenn Sie ein Verfahren leiten? Nein, das sollen Sie nicht beantworten, die Frage war rhetorisch. Sollten Sie sich weiterhin widersetzen, dann entziehe ich Ihnen das Rederecht und werde von meinem Hausrecht Gebrauch machen.

[Stanislav Goldmann]

Herr Montary, Sie können natürlich tun, was immer Sie hier - warum auch immer - zu tun gedenken. Da werde ich Sie kaum hindern können. Alleine: es hilft ja nicht. Nicht in der Sache, nicht dieser Insitution, nicht dem Unionsgericht und auch nicht der Union als solche. Was wollen Sie hier eigentlich beweisen? Und zu wessen Nutzen? Das ist doch schlicht albern und grotesk.