[Aussprache] 2008/15 Wahl eines Unionsrichters: Stanislav Goldmann

[Fabian Montary]

Das Unionsparlament hat Stanislav Goldmann zum Unionsrichter gewählt. Dies bedarf noch der qualifizierten Zustimmung des Unionsrates. Die Aussprache ist eröffnet. Herrn Stanislav Goldmann wird unter diesem Aktenzeichen Rederecht gewährt.

[Fabian Montary]

Dann erzählen Sie mal etwas von sich...

[Natalie von Matahari]

*denkt sich so ungeduldig war ja nicht mal ich*



*wendet sich ihren akten zu*

[Fabian Montary]

Montary fragt sich, warum Frau von Matahari ihn anblinzelt, lächelt aber freundlich zurück.

[Denise M. Connor]

*Sitzt im Unionsrat, und möchte auch gerne noch sprechen*

[Fabian Montary]

Montary ist verwundert, wie verunsichert die Unionskanzlerin doch zu sein scheint. Und möchte Sie denn nichts sagen? Als Regierungsmitglied kann sie doch während der Plenarsitzungen jederzeit Stellung beziehen...

[Stanislav Goldmann]

Werte Mitglieder des Unionsrats,

auch hier bin ich erfreut, vor Ihnen sprechen zu dürfen. Haben Sie denn konkrete Fragen an mich? Ansonsten würde ich gerne erstmal auf meine Worte vor dem Unionsparlament verweisen, die natürlich auch hier Gültigkeit haben. Ist ja keinem gedient, wenn ich das nur wiederhole.

Insbes. Herr Montary scheint Fragen oder Anmerkungen zu haben?! Dann nur raus damit ...

[Fabian Montary]

Das schöne an einem Zweikammernparlament ist, dass man alles zweimal erzählen darf. Also das übliche. Wo haben Sie studiert? Skizzieren Sie bitte Ihren juristischen Werdegang. Warum möchten Sie Unionsrichter werden? Was qualifiziert gerade Sie dazu? Welche öffentliche und private Engagement haben Sie ansonsten? Haben Sie andere Mandate und Ämter?

[Stanislav Goldmann]

Da Sie das Verfahren hier ja leiten, will ich Ihrem Wunsch nachkommen und alles duplizieren. Auch wenn ich das nicht unbedingt als zielführend ansehe. Aber bitte.

Original von Stanislav Goldmann
Werte Mitglieder des Parlaments,

ich fühle mich geehrt, hier vor Ihnen sprechen zu dürfen. Und dies auch noch zu so einem erfreulichen Thema wie der Jurisprudenz. Haben Sie denn konkrete Fragen an mich?

Dies ist ja (leider) nicht der erste Anlauf, den ich zu diesem Amt mache. Und eigentlich war ich der Sache schon über. Aber die Kanzlerin hat mich so nett gefragt und konnte mich auch überzeugen, das mittlerweile auch eine realistische Chance im Unionsrat besteht, dass auch dieser mich wählt.

Das Problem sollte klar sein: die Rechtsprechung der DU liegt aus Personalmangel schon länger darnieder, die amtierenden Richter kommen nicht mehr hinterher. Abzulesen ist dies z.B. auch an den überlangen Verfahren der letzten Zeit. Das ist kein akzeptabler Zustand! Nur wenn Rechtssprechung zeitnah erfolgt, wird sie auch vom Bürger akzeptiert. Und dieser ehrenwerten Sache möchte ich mich gerne mit Ihrer Unterstützung zur Verfügung stellen.

Was mein Verständnis vom Richteramt angeht, so folgt dieses den Maximen der Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, "gesundem Menschenverstand" und Nachvollziehbarkeit. Der Bürger sollte sich von "seinem Gericht" gut vertreten fühlen. Dabei ist im Zweifelsfall nicht nur dem Wortlaut und letztem Komma im Gesetzestext zu folgen, sondern auch der Intention des Textes. Auch dieser gilt es gerecht zu werden. Im konkreten sicherlich ein schwieriger Vorgang, aber unumgänglich, wenn Recht auch Gerechtigkeit bringen soll.

So viel erstmal. Wenn Sie noch Fragen haben, antworte ich natürlich gerne ausführlicher.

Original von Stanislav Goldmann
Mein juristisches Leben habe ich bisher als langjähriger Oberster Richter Freilands geführt und dort einige, auch kritische, Rechtsfälle bewältigt. Desweiteren war ich sowohl ausführendes als auch Recht setzendes Organ in Freiland, in der OIK (auch dort an führender Position) und kurz in der UVNO.

Besondere Kenntnisse habe ich daher im Verfassungs- und internationalem Recht. Auch bin ich mit den Problematiken der praktischen Rechtsanwendung vertraut, da ich nicht nur im "Elfenbeinturm der Rechtsprechung" gewirkt habe, sondern eben auch an umsetzender Stelle.

Original von Stanislav Goldmann

Mit dem Abschalten des alten Freilandforums auf http://www.tystal.de ist das natürlich schwierig. Vielleicht hilft der google-Cache oder http://www.archive.org?
Auf Anhieb kann ich Ihnen leider keine öffentlich zugängliche Quelle mehr nennen. Es existiert ein Backup des Forums, aber der Zugriff dürfte auch schwierig sein.

Original von Stanislav Goldmann
P.S.: sollten Sie Zeitzeugen befragen wollen, so könnte man es im Freilandforum in Nøresund versuchen. Da sind ja bis auf Herrn Tacitus alle noch aktiv.

Original von Stanislav Goldmann

Innerhalb der DU bisher "nur" als Staatsbürger in Freistein und als Beobachter am Unionsgericht. Diese wohlwollende Beobachtung hat auch schon vor meiner Einbürgerung hier stattgefunden, reicht also auch etliche weitere Jahre zurück. Ich denke daher schon, dass ich mit den Entwicklungen in der DU vertraut bin. Ein Amt habe ich aber bisher in der DU noch nicht eingenommen. Ausser man sieht "Kandidat für das Unionsparlament" als Amt an.

Sollten noch darüber hinausgehende konkrete Fragen kommen, werde ich diese natürlich gerne beantworten.

[Fabian Montary]

Ich leide als Unionsratspräsident unter Schizophrenie, Herr Goldmann. Zum einen leite ich die Sitzungen, zum anderen muss ich die Interessen meines Landes vertreten.

Dass Sie hier nur Protokolle kopieren zeigt Ihr Interessen an dem Amt. Wenn nicht noch mehr kommt, habe ich genug gesehen. Vielen Dank.