[Aussprache] Gesetz ü.d. Generalbotschafter

[Jasmin van Rotstein]

Ich unterstütze Ihren Vorschlag, da ich denke wir haben auf diesem Gebiet enormen Nachholebedarf. Eine einzige Person kann die Fülle nicht bewältigen, daher ist es gut wenn das Außenministerium eine klare Struktur erhält.

[William Butcher]

Original von SRM
Absatz 2.1.3 Dort, wo keine diplomatischen Beziehungen unterhalten werden, also auch kein Botschafter entsandt wurde, kommt der Generalbotschafter zum Zug. Wir können es aber gern noch expliziter
formulieren.

Ein Gesetz zur expliziten Strukturierung würde ich an dieser Stelle erstmal für sinnvoller halten, bevor man wieder Spezialfälle schaft oder ausführt.

[Denise M. Connor]

Original von William Butcher
Ein Gesetz zur expliziten Strukturierung würde ich an dieser Stelle erstmal für sinnvoller halten, bevor man wieder Spezialfälle schaft oder ausführt.

Nur zu, Herr Butcher! Ich erwarte mit Spannung ihren Vorschlag, wenns schnell geht, machts nichts.

[William Butcher]

Damit ich ihrer Koalition auch noch Arbeit wegnehme, wo kommen wir denn dahin. Sie können sich aber sicher sein, dass sie in der kommenden Woche von mir dazu hören.

[Denise M. Connor]

Ja, dann machen Sie aber auch.
Gerade von Ihnen erwarte ich etwas mehr, schließlich repräsentieren Sie ja nun einzigst und allein die berühmt berüchtigte VU.

[Thorstein Richter]

Original von SRM
Bezüglich der Rechenschaft: Ja, hier hatte ich mir das Unionsparlament überlegt. Jedes Regierungsmitglied ist hier auf Antrag eines Abgeordneten auskunftspflichtig, eine derartige Analogie hielt ich hier für angebracht. Eine Berichterstattung in Regierungskreisen halte ich für weniger geeignet, schließlich würde dies nicht gerade zur Transparenz beitragen.

Nun, wenn Sie dieser Ansicht sind, so müssen Sie das auch klar formulieren, also den Passus so umändern, dass das Unionsparlament auch erwähnt wird.

Original von Hajo Poppinga
Da es sich um eine gefestigte Rechtstradition innerhalb der Union handelt, sehe ich damit kein Problem.

Herr Prof. Poppinga, jetzt mal unabhängig davon, ob das nun eine Tradition ist oder nicht ... Welchen Sinn macht es, wenn ein Gesetz mitten am Tag in Kraft tritt ?

[SRM]

Hier nun eine Version mit eingepflegten Änderungen:

Gesetz über den Generalbotschafter (GeBoG)

§1 – Grundlegendes

(1) Der Generalbotschafter bündelt die Kompetenzen auf konsularischer Ebene und hat für den Kontaktaufbau zu neuen, potentiellen Partnern Sorge zu tragen. Darüber hinaus arbeitet er dem Unionsministerium für Auswärtiges zu.
(2) Der Generalbotschafter ist direkt dem Unionsministerium für Auswärtiges unterstellt.

§2 – Aufgaben

(1) Der Generalbotschafter hat die Aufgabe,

1. das Diplomatische Corps zu leiten
2. neue Botschafter zu akquirieren und bestehende Botschafter falls nötig außer Dienst zu stellen
3. neue Kontakte zu Nationen zu knüpfen, mit denen bisher keine diplomatischen Beziehungen unterhalten wurden oder keine Niederlassung des Diplomatischen Corps vorhanden ist.
3. die diplomatischen Beziehungen mit albernisch- und barnstorvisch-sprachigen Nationen außerhalb des GF-, AIC- und OIK-Raumes zu forcieren.

(2) Der Generalbotschafter ist verpflichtet, monatsweise dem Unionsparlament Bericht über seine Tätigkeit zu erstatten. Darüber hinaus hat er Rechenschaft über die Verwendung von zur Verfügung gestellten Mitteln abzulegen.

§3 – Schlussbestimmungen

Dieses Gesetz tritt am der Verkündung folgenden Tag in Kraft.

[Hajo Poppinga]

Original von Denise M. Heidenberg
Gerade von Ihnen erwarte ich etwas mehr, schließlich repräsentieren Sie ja nun einzigst und allein die berühmt berüchtigte VU.

Nanu?

[Hajo Poppinga]

Original von Thorstein Richter
Herr Prof. Poppinga, jetzt mal unabhängig davon, ob das nun eine Tradition ist oder nicht ... Welchen Sinn macht es, wenn ein Gesetz mitten am Tag in Kraft tritt ?

Es spricht aus Sicht der Rechtswissenschaft nichts dagegen, Herr Kollege.

[Denise M. Connor]

Original von Hajo Poppinga
Nanu?

Zusammen mit dem verehrten Kollegen Poppinga natürlich