[Aussprache] Wahl Unionsrichter: Goldmann

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegen,
die Unionsregierung hat beantragt Herrn Stanislav Goldmann zum Obersten Unionsrichter zu wählen.

Frau Kollegin Heidenberg hat das Wort zur Begründung.

[Denise M. Connor]

Vielen Dank, Herr Kollege Poppinga.

Es geht darum, Herrn Stanislav Goldmann zum Obersten Unionsrichter zu wählen.
Ich bitte Sie darum, diesen Vorschlag zu unterstützen. Die Gründe für diesen Schritt möchte ich Ihnen auch gerne erklären.

Seit Monaten dümpelt unsere Judikative dahin. Es fehlt an gutem Personal. Herr Goldmann hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er für dieses Amt der richtige Mann ist. Er polarisiert zwar, aber er hat das nötige Fachwissen er arbeitete über Jahre als Oberster Richter in Freiland/Nøresund, und ich habe ihn dort stehts als einen fairen und besonders integren Richter erlebt. Ich bin fest der Überzeugung, dass er unsere Judikative wieder auf den rechten Kurs bringt, darum bitte ich Sie schon vor ab um Ihre Unterstützung.

Ich habe persönlich sehr lange mit Herrn Goldmann gesprochen. Dieser hat mir versichert, die Aufgaben mit bestem Wissen und Gewissen zu erledigen. Da ich Hern Goldmann seit sehr langer Zeit persönlich kenne, traue ich ihm dieses Amt ohne weiteres zu. Er ist der richtige Man für dieses Amt.

Geben Sie Herrn Goldmann die Chance sich zu beweisen!

Verehrte Kollegen, auch wenn Sie fest der Überzeugung sein sollten, dass Sie mit Nein stimmen werden, bitte ich Sie um Ihre Unterstützung, in dem Sie mir Alternativen aufzeigen.

[Hajo Poppinga]

Vielleicht könnte Herr Goldmann hier nochmal sein Verständnis vom Richteramt aufzeigen? Dazu ist ihm natürlich das Rederecht erteilt.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Vielleicht könnte Herr Goldmann hier nochmal sein Verständnis vom Richteramt aufzeigen? Dazu ist ihm natürlich das Rederecht erteilt.

Dieser Bitte möchte ich mich anschließen

[Denise M. Connor]

Ich bin ebenfalls für das Rederecht für Hern Goldmann. Ich werde ihm eine Mittilung zukommen lassen.

[Stanislav Goldmann]

Werte Mitglieder des Parlaments,

ich fühle mich geehrt, hier vor Ihnen sprechen zu dürfen. Und dies auch noch zu so einem erfreulichen Thema wie der Jurisprudenz. Haben Sie denn konkrete Fragen an mich?

Dies ist ja (leider) nicht der erste Anlauf, den ich zu diesem Amt mache. Und eigentlich war ich der Sache schon über. Aber die Kanzlerin hat mich so nett gefragt und konnte mich auch überzeugen, das mittlerweile auch eine realistische Chance im Unionsrat besteht, dass auch dieser mich wählt.

Das Problem sollte klar sein: die Rechtsprechung der DU liegt aus Personalmangel schon länger darnieder, die amtierenden Richter kommen nicht mehr hinterher. Abzulesen ist dies z.B. auch an den überlangen Verfahren der letzten Zeit. Das ist kein akzeptabler Zustand! Nur wenn Rechtssprechung zeitnah erfolgt, wird sie auch vom Bürger akzeptiert. Und dieser ehrenwerten Sache möchte ich mich gerne mit Ihrer Unterstützung zur Verfügung stellen.

Was mein Verständnis vom Richteramt angeht, so folgt dieses den Maximen der Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, "gesundem Menschenverstand" und Nachvollziehbarkeit. Der Bürger sollte sich von "seinem Gericht" gut vertreten fühlen. Dabei ist im Zweifelsfall nicht nur dem Wortlaut und letztem Komma im Gesetzestext zu folgen, sondern auch der Intention des Textes. Auch dieser gilt es gerecht zu werden. Im konkreten sicherlich ein schwieriger Vorgang, aber unumgänglich, wenn Recht auch Gerechtigkeit bringen soll.

So viel erstmal. Wenn Sie noch Fragen haben, antworte ich natürlich gerne ausführlicher.

[Denise M. Connor]

Verehrte Kollegen, wir wollen doch Herrn Goldmann nicht zu lange warten lassen. Ich von meiner Seite aus habe keine Fragen mehr.

[SRM]

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Goldmann. Ich würde mich allerdings freuen, eine kurze Vita von Ihnen zu erhalten, die beispielsweise Ihr Studium, Berufserfahrungen und besondere Kenntnisse umfasst.

Grundsätzlich würde ich Ihrer Berufung gern zustimmen, wüsste allerdings gern, wen wir da berufen

[Stanislav Goldmann]

Mein juristisches Leben habe ich bisher als langjähriger Oberster Richter Freilands geführt und dort einige, auch kritische, Rechtsfälle bewältigt. Desweiteren war ich sowohl ausführendes als auch Recht setzendes Organ in Freiland, in der OIK (auch dort an führender Position) und kurz in der UVNO.

Besondere Kenntnisse habe ich daher im Verfassungs- und internationalem Recht. Auch bin ich mit den Problematiken der praktischen Rechtsanwendung vertraut, da ich nicht nur im "Elfenbeinturm der Rechtsprechung" gewirkt habe, sondern eben auch an umsetzender Stelle.

[Thorstein Richter]

Vielen Dank schon einmal von meiner Seite, Herr Goldmann.

Die Besetzung dieses Richteramts ist wichtiges Anliegen. Ich habe Ihre Laufbahn ein wenig verfolgt. Nun, Sie scheinen Tatsache jemand zu sein, der ab und zu polarisiert. In meinen Augen überwiegt allerdings Ihre Erfahrung und Ihr Fachwissen. Ich bin daher der Ansicht, dass Sie ein würdiger Unionsrichter sein würden und hoffentlich auch sein werden. Meine Unterstützung haben Sie.

Ich habe keine Fragen an Herrn Goldmann.