[Debatte] Einführung von Emissions-, immissions- und produktbezogener, sowie biologischer Normen und

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegen,
der Kollege Rousseau-Mason hat eine offene Debatte zum Thema "Einführung von Emissions-, immissions- und produktbezogener, sowie biologischer Normen und Standards für nachhaltiges Wirtschaften" beantragt.

Der Kollege Rousseau-Mason hat das Eröffnungswort.

[SRM]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Ich habe die Diskussion zum Thema "Einführung von Emissions-, immissions- und produktbezogener, sowie biologischer Normen und Standards für nachhaltiges Wirtschaften" beantragt, da Normen und Standards letztlich das einzig probate Mittel darstellen, nachhaltig zu wirtschaften und die Umwelt generationsübergreifend zu schützen.

Die genannte Unterteilung resultiert aus:

1. Emissionen, also Schadstoffausstößen in Luft, Boden oder Wasser.
2. Immissionen, also zur Begrenzung von gespeicherten Schadstoffen in der Umwelt.
3. Produktbezogen, also Normierung von Schadstoffproduktion in Verbindung mit der Nutzung bzw. Herstellung von Gütern, sowie der Umgang mit gefährlichen Stoffen.
4. Biologisch, also die Schadstoffkonzentration im menschlichen Körper bzw. deren Reduktion auf ein medizinisch unbedenkliches Maß.

Ich denke, dass diese Aufteilung umfassend genug ist. Da eine solche Nachhaltigkeit einer breiten parlamentarischen Basis bedarf, halte ich eine offene Diskussion, nicht zuletzt auch über die Definition von Grenzwerten, für sinnvoll.

Ihre Meinungen?

[Hajo Poppinga]

Problem ist - keine Gesetzgebungskompetenz.

[Juno-Phyllis Mason]

Weil es Sache der Länder ist?

[Hajo Poppinga]

Ja, Frau Kollegin, genau. Und die Föderliamusreform scheint gerade wieder im Unionsrat zu scheitern...

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Problem ist - keine Gesetzgebungskompetenz.

Soweit sind wir doch überhaupt nicht - die Normierung kann eine Non-Government-Organisation übernehmen, beispielsweise in Form einer *so*ISO*so*-Zertifizierung.

[Hajo Poppinga]

Ach so.

[SRM]

Letztendlich geht es ja darum, notwendige Grenzwerte zu identifizieren, festzulegen und umzusetzen. Letzteres ist aber noch Zukunftsmusik.

Wie steht die Regierung dazu?

[Denise M. Connor]

Original von SRM

Wie steht die Regierung dazu?

Dazu wird sicherlich unser Umweltminister einiges zu sagen.

[vSzP]

Ich möchte am Anfang der Debatte gleich einwerfen dass zu starke Regeln und Vorschriften für unsere Wirtschaft Bremsscheiben darstellen. In erster Linie hat der Verbraucher darüber zu entscheiden, welche Umwelteinflüsse er in Kauf nimmt um ein Produkt haben zu wollen...