Pressekonferenz der SPDU zum Urteil des Unionsgerichts

[Hajo Poppinga]

Jaja, schon. Das wird auch so kommen.

[Leandro Eickholm]

Original von Michael Schneider
1. Ich könnte dank der ganzen Verschleppung der Angelegenheit gar keine Klage mehr einreichen.

Die 14-Tage-Frist ist ja gar nicht so schlecht an sich, weil es eben sonst die Arbeit des UP verzögert oder nichtig machen kann.
Viel eher hätte man direkt die Wahl anfechten müssen und nicht vor dem Verwaltungsgericht nur etwas feststellen lassen. Konkreter Verdacht und Beweise bestanden ja recht früh. Es wurde der falsche Weg eingeschlagen!

*so* Neben-ID für den ObUA?? Was wollt ihr noch alles von Neben-IDs besetzen lassen? *so*

Hast du etwa einen geeigneten Kandidaten, der hier noch keine Haupt-ID hat?

[Michael Schneider]

Original von Leandro Eickholm

Die 14-Tage-Frist ist ja gar nicht so schlecht an sich, weil es eben sonst die Arbeit des UP verzögert oder nichtig machen kann.
Viel eher hätte man direkt die Wahl anfechten müssen und nicht vor dem Verwaltungsgericht nur etwas feststellen lassen. Konkreter Verdacht und Beweise bestanden ja recht früh. Es wurde der falsche Weg eingeschlagen!

Hast du etwa einen geeigneten Kandidaten, der hier noch keine Haupt-ID hat?

Und was sehen wir als Konsequenz aus dem falschen Weg?

Nein habe ich nicht. Aber vielleicht sollte dann mal an anderer Stelle gestrichen werden. Weniger Minister, weniger Unionsländer (ja ich spreche von Zusammenlegungen), weniger Ämter, die nicht direkt von einem Ministerium ausgeführt werden.