VU-Fraktion: Koalitionsgespräche abgebrochen

[Jasmin van Rotstein]

Original von SRM
Eine solche Ampel kann und muss eine Regierung der kleinlichen Kompromisse sein, innovationsfeindlich und reformunwillig. Die Ampel-Parteien hatten ihre Chance!

Das kann man auch andersherum sehen. In einer Ampel finden sich die meisten Wählerstimmen wieder, die unter Kompromissen, die mehrheitlichen Interressen der Wählerinnen und Wähler umsetzen.

Nun warten Sie doch ersteinmal die Ergebnisse der Verhandlungen ab, noch steht ja nichts fest.

Ich kann mit Floskeln wie die sind reformunwillig nichts anfangen. Jede Regierung die durch Mehrheiten zustande kommt hat einen klaren Auftrag vom Wähler und eine Chance verdient, versagt die Regierung wird sie abgewählt, gelingt es ihr die nötigen Schritte zu tun, wird sie wiedergewählt, so einfach ist das in einer Demokratie. Und daran ist noch kein Land zugrunde gegangen!

[SRM]

Original von Jasmin van Rotstein
Das kann man auch andersherum sehen. In einer Ampel finden sich die meisten Wählerstimmen wieder, die unter Kompromissen, die mehrheitlichen Interressen der Wählerinnen und Wähler umsetzen.

Gesetzt den Fall, dass die Zielsetzungen der Partner nicht konträr sind. Ich hoffe nur, dass rot-grün nicht ebenso reformunfähig sind, wie die FDU.

[Jasmin van Rotstein]

Original von SRM
Gesetzt den Fall, dass die Zielsetzungen der Partner nicht konträr sind. Ich hoffe nur, dass rot-grün nicht ebenso reformunfähig sind, wie die FDU.

Dafür gibt es ja Verhandlungsgespräche um eben genau das auszuloten.

[SRM]

Original von Jasmin van Rotstein

Dafür gibt es ja Verhandlungsgespräche um eben genau das auszuloten.

Letztlich hängt es aber immer am Reformblockierer, als der sich die FDU entpuppt hat.

[Anastasia von Metternich]

Eines wundert mich: Der Hennrich ist der inaktivste Unionskanzler seit dem Verschwinden Richard Meltors - und niemand hält es für angebracht, das zu thematisieren. Früher wurde von einem Unionskanzler mehr erwartet, als dass er nur parlamentarische Anfragen beantwortet. Damals sollten die Regierungschefs Kante zeigen, Wirtschaftssysteme einführen, die gesellschaftliche Debatte voranbringen, die Union in der Welt präsentieren, aktiv Ämter besetzen und diese nicht nur ausschreiben.

Sind das alles Tugenden, die in der Demokratischen Union von heute so wertlos sind, dass sie nicht einmal von der Opposition benannt werden? Wann hat Aktivität aufgehört, ein Kompetenzkriterium zu sein?

[SRM]

Original von Anastasia Metternich
Eines wundert mich: Der Hennrich ist der inaktivste Unionskanzler seit dem Verschwinden Richard Meltors - und niemand hält es für angebracht, das zu thematisieren. Früher wurde von einem Unionskanzler mehr erwartet, als dass er nur parlamentarische Anfragen beantwortet. Damals sollten die Regierungschefs Kante zeigen, Wirtschaftssysteme einführen, die gesellschaftliche Debatte voranbringen, die Union in der Welt präsentieren, aktiv Ämter besetzen und diese nicht nur ausschreiben.

Sind das alles Tugenden, die in der Demokratischen Union von heute so wertlos sind, dass sie nicht einmal von der Opposition benannt werden? Wann hat Aktivität aufgehört, ein Kompetenzkriterium zu sein?

Letztlich ist Hennrich ein Kanzler ohne Mehrheit und Personal im Rücken, zudem kommt mangelnde Aktivität. Zu befürchten ist jetzt, dass es in den kommenden Monaten genauso weitergeht...

[Andreas Vibmer]

Sollte es die Ampel geben, dann werden wir wohl weiter einen inaktiven Unionskanzler Hennrich haben in Verbindung mit der Truppe von den Grünen und der FDU.

[Fabian Montary]

Die Ampel wird eher von Frau Heidenberg angeführt, schätze ich...

[SRM]

Original von Fabian Montary
Die Ampel wird eher von Frau Heidenberg angeführt, schätze ich...

Kann ich mir nur schwer vorstellen - wer sollte denn in der SPDU ein Ministerium übernehmen?

[Fabian Montary]

Original von SRM

Kann ich mir nur schwer vorstellen - wer sollte denn in der SPDU ein Ministerium übernehmen?

Naja, irgendeiner wird sich schon finden. Es geht doch ohnehin nicht um Aktivität und schon gar nicht um Kompetenz...